„Zweitens brauchen wir eine neue #Wohngemeinnützigkeit, damit mehr Investitionen in soziale Wohnungsbauprojekte fließen“, unterstreicht die Bauministerin. „Wir diskutieren gerade mit dem Finanzministerium die #Eckpunkte und unser Ziel ist, dass diese im Juni vorliegen.“ (2/3)
#wohngemeinnutzigkeit #Eckpunkte
Interessante Analyse von Daniel #Holznagel zu den #Eckpunkte|n des #BMJ für ein Gesetz gegen #digitaleGewalt.
#Holznagel #Eckpunkte #bmj #digitalegewalt
Das #BMJ hat heute die #Eckpunkte für ein #Gesetz gegen #digitaleGewalt veröffentlicht. Die Frist zur Stellungnahme läuft bis zum 26. Mai 2023.
https://bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Digitale_Gewalt.html
#bmj #Eckpunkte #Gesetz #digitalegewalt #hassrede #inhaltemoderation #Plattformen #sozialenetzwerke
https://www.newsweek.com/bill-gates-jeffrey-epstein-timeline-friendship-relationship-1590004
{#DieLageamMorgen #Cannabislegalisierung – der #nächsteVersuch
Von #RolandNelles
[#Cannabisgate:s?]
Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,
heute geht es um die #neuen #Eckpunkte zur geplanten #Freigabe von #Cannabis, um Donald Trumps Umfragewerte, die nach seiner Festnahme einbrechen – und um den absurden Boykott der US-Biermarke Bud Light.
12.04.2023, 05.41 Uhr}
https://www.cicero.de/innenpolitik/spiegel-magazin-foerderung-bill-gates-duenger-verschwoerungstheorien-corona-proteste
#hemp #hanf #cannabis #weedmob #Money #sex #crime #drugs 😠
more coming soon ...
#drugs #crime #sex #money #WeedMob #hanf #hemp #cannabis #freigabe #Eckpunkte #neuen #CannabisGate #rolandnelles #nachsteversuch #cannabislegalisierung #DieLageamMorgen
https://www.cannabis-med.org/german/bulletin/ww_de_db_cannabis_artikel.php?id=638#1
{Good cop, bad cop, also informally called the Mutt and Jeff technique, [1] is a psychological tactic used in interrogation and negotiation, in which a team of two people take opposing approaches to the subject. [2]} https://en.wikipedia.org/wiki/Good_cop%2C_bad_cop
#Lauterbach
#cem_oezdemir
gibt es morgen neue #Eckpunkte, die Legalisierung von #cannabis sie kommt doch. [?]
#Keine #Entschuldigung für angetanes Unrecht???
#Kein #Zugeben, dass #Prohibition #global ein #Killer ist??? #Weedmob
#WeedMob #killer #global #prohibition #zugeben #kein #entschuldigung #keine #cannabis #Eckpunkte #cem_oezdemir #lauterbach
Die #Tagesschau berichtet von #Eckpunkte|n des #BMJ für ein Gesetz gegen #digitaleGewalt. Erste Reaktionen von #GFF und #HateAid liegen vor.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/eckpunktepapier-digitale-gewalt-101.html
#tagesschau #Eckpunkte #bmj #digitalegewalt #gff #hateaid #Buschmann
Dafür soll zeitnah die im Koalitionsvertrag beschlossene #Zusatzvereinbarung zum #Bonn-Berlin-Gesetz Gestalt annehmen. „Bis Herbst dieses Jahres, da sind wir uns mit der Region Bonn einig, sollen die #Eckpunkte der Zusatzvereinbarung stehen“, so Klara #Geywitz weiter. (2/2)
#zusatzvereinbarung #bonn #Eckpunkte #Geywitz
#zdf.de #Nachrichten #Politik
#Druck auf #Ampel:
#Grüne #fordern #Tempo bei #Cannabis-#Freigabe [#Wiedergutmachung? eines der #größten #Verbrechen? an der #Menschheit?]
Datum: 04.01.2023 08:14 Uhr #weedmob #letztegeneration #onelove #fff
Der #Koalitionsvertrag sieht die #Legalisierung von Cannabis vor. Die #Eckpunkte #stehen. Jetzt wollen die Grünen, dass der #Gesundheitsminister den #Gesetzentwurf vorlegt.
#NAZI #BUBATZ #HISTORIE - - - > https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109620611782512051
ZDF: https://t.co/C81sxGVZ95
#fff #onelove #LetzteGeneration #WeedMob #fordern #historie #Bubatz #nazi #gesetzentwurf #gesundheitsminister #stehen #Eckpunkte #legalisierung #koalitionsvertrag #menschheit #verbrechen #großten #wiedergutmachung #freigabe #cannabis #tempo #grune #ampel #druck #politik #nachrichten #zdf
"Der #Gesundheitsminister #Lauterbach hatte angekündigt, zunächst die #Eckpunkte in #Brüssel freigeben zu lassen und erst danach einen Gesetzentwurf zu erarbeiten. Nun räumt das Ministerium ein, dass dieses Vorgehen rechtlich gar nicht möglich ist."
#Korruptionsskandal in Brüssel. Dort soll über "#Cannabis" entschieden werden. Dort, wo die "#Geldwäsche"- und "#Drogen" #Mafia ihren #größten #Einfluß entfaltet, will #Lauterbach Unterstützung?!
#Mafia #weedmob #fff
#fff #WeedMob #einfluß #großten #mafia #drogen #geldwasche #cannabis #korruptionsskandal #brussel #Eckpunkte #lauterbach #gesundheitsminister #aktiv #werden #wir
Heute hat die Bundesregierung #Eckpunkte zur künftigen Fachkräfteeinwanderung beschlossen. Nach jahrelanger Blockade eröffnen wir der Wirtschaft Zugang zu dringend benötigten Arbeitskräften! Ein Thread.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1598016146229559296
Tipp: Heute wäre ein guter Tag, um #Cannabis trenden zu lassen!
@Karl_Lauterbach #LegalizeIt #WelegalizeIt #Bubatz #Eckpunkte
RT @KirstenKappert: Es geht voran. Die Eckpunkte kommen! Keine THC-Obergrenze für über 21jährige, bis 30 g Erwerb und Besitz von #Cannabis, 3 Pflanzen Eigenbau. Gut so! Next step Gesetzentwurf.
🐦🔗: https://nitter.eu/cem_oezdemir/status/1585238552476286981
#Cannabis #legalizeit #WelegalizeIt #Bubatz #Eckpunkte
#Justizminister Marco #Buschmann und #Familienministerin Lisa# Paus haben #Eckpunkte für ein neues #Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Es ersetzt das veraltete #Transsexuellengesetz. Künftig soll die Änderung des Personenstands dann durch eine einfache Erklärung beim #Standesamt möglich sein.
#Justizminister #Buschmann #Familienministerin #Eckpunkte #Selbstbestimmungsgesetz #Transsexuellengesetz #Standesamt