Das Bundesverfassungsgericht etabliert sich als verbindliche Zeitgebeinstanz parlamentarischer Angemessenheit.
➡️ https://verfassungsblog.de/macht-das-bundesverfassungsgericht-nun-heizungspolitik/
#Heilmann #GEG #Eilantrag

RT @Pryhornytska: #Widerspruch zum Verbot🇺🇦Flaggen im #Eilantrag beim VerwaltungsgerichtBerlin eingereicht.

@polizeiberlin,Verbot d.🇺🇦Flagge ist ein falsches Zeichen.Gleichsetzung von Täter und Opfer im🇷🇺 Vernichtungskrieg.
Gemeinsame PMvon @VitscheBerlin und #AllianzUkrainischerOrganisationen👇 https://t.co/oOyJ3tQsUM

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/RebHarms/status/1654480273503862790

Gut 👇@VitscheBerlin #AllianzUkrainischerOrganisationen.
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RT @Pryhornytska
#Widerspruch zum Verbot🇺🇦Flaggen im #Eilantrag beim VerwaltungsgerichtBerlin eingereicht.

@polizeiberlin,Verbot d.🇺🇦Flagge ist ein falsches Zeichen.Gleichsetzung von Täter und Opfer im🇷🇺 Vernichtungskrieg.
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#Widerspruch zum Verbot🇺🇦Flaggen im #Eilantrag beim VerwaltungsgerichtBerlin eingereicht.

@polizeiberlin,Verbot d.🇺🇦Flagge ist ein falsches Zeichen.Gleichsetzung von Täter und Opfer im🇷🇺 Vernichtungskrieg.
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Ich habe nun #Eilantrag gegen KrankmachendeKasse für #Cannabis #THC #CBD Öl beim #Sozialgericht eingereicht, nachdem KK den Antrag ohne Angabe von Gründen ablehnte, weil #MDK Gutachten noch nicht da und Therpie deshalb nicht befürwortet werden können soll. #Schmerzen warten nicht

RT @HoernchenCecile@twitter.com

Kampf um Kostenübernahme #CBD #THC Schmerz-Tropfen dauert nun 2 Monate an. Danke Krankenkasse + #MDK für die #Schmerzen.😡

Eben wurde unser #Eilantrag: "Nach dem Brand von Moria – Für schnelle Nothilfe und einen
menschenrechtsbasierten Neustart der europäischen Flüchtlingspolitik" im #Bundestag beraten.
Hier der Link zum gesamten Antrag: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/226/1922679.pdf

#Lesbos #Moria #WirHabenPlatz