Bahnblogstelle · @Bahnblogstelle
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Grüne fordern Plan zur Einhaltung der Klimaziele im Verkehr
#Grüne #Plan #Einhaltung #Klimaziele #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/197769/gruene-fordern-plan-zur-einhaltung-der-klimaziele-im-verkehr/
#grune #plan #Einhaltung #klimaziele #verkehrspolitik
Meine Kehrseite 😵💫 · @Meine_Kehrseite
575 followers · 1863 posts · Server mastodon.socialWenn man Politiker an ihr #Versagen erinnert und an die #Einhaltung bestehender #Gesetze und #Abkommen erinnert, soll man ein #Krimineller sein. 🤔
Interessanter Twist. Und es zeigt wie sehr sich bestimmte Gruppen in ihrem Treiben gestört fühlen.
#versagen #Einhaltung #gesetze #abkommen #krimineller
Meine Kehrseite 😵💫 · @Meine_Kehrseite
855 followers · 4091 posts · Server mastodon.socialWenn man Politiker an ihr #Versagen erinnert und an die #Einhaltung bestehender #Gesetze und #Abkommen erinnert, soll man ein #Krimineller sein. 🤔
Interessanter Twist. Und es zeigt wie sehr sich bestimmte Gruppen in ihrem Treiben gestört fühlen.
#versagen #Einhaltung #gesetze #abkommen #krimineller
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;
#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613
#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;
#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB
#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21
#Leistunsgsausschluss #Leistungspflicht #person #anspruch #entstanden #erloschen #Durchsetzbar #persönlich #Abwägung #Rechtsgüter #Einhaltung #verträge #Pacta #sunt #servanda #Gewissensfreiheit #Gegenleistung #Vergütung #entfällt #BGB #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #allgemein #teil #beispiel #Kaufvertrag
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Europäischer #Gerichtshof für #Menschenrechte #EGMR
#Rechtsprechungsorgan des #Europarat und #Organ das #EMRK umsetzt
#Rechtsprechungsorgan zu #Fragen der #Grundrechte neben dem #Bundesverfassungsgericht
#Funktion - #Art. 19 #EMRK
#Ständiger #Gerichtshof zur #Sicherstellen der #Einhaltung der #Verpflichtungen, welche #Vertragsparteien #übernommen haben
#Aktuell(es) #Beispiel für #Relevanz: #Impfentscheidung
https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/der-egmr-haelt-nationalen-impfpflicht-fuer-zulaessig_204_540662.html
#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger
#Europäisch #gerichtshof #menschenrecht #egmr #Rechtsprechungsorgan #europarat #organ #emrk #frage #grundrecht #bundesverfassungsgericht #funktion #art #ständig #Sicherstellen #Einhaltung #Verpflichtung #Vertragspartei #übernommen #aktuell #beispiel #relevanz #Impfentscheidung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
K@rsten 🏳️🌈 · @karsbehr
83 followers · 1216 posts · Server social.tchncs.de@infozentrale Warum schreitet die Polizei nicht ein? Wer #Verbote erlässt, muss auch deren #Einhaltung sicherstellen. Sonst macht er sich #unglaubwürdig
#unglaubwürdig #Einhaltung #verbote
K@rsten 🏳️🌈 · @karsbehr
83 followers · 1216 posts · Server social.tchncs.de@ndaktuell@newsbots.eu wenn man #Vorschriften erlässt, muss man auch deren #Einhaltung sicherstellen. Sonst ist man #unglaubwürdig
#unglaubwürdig #Einhaltung #vorschriften