“Bürgergeld”-Gesetz wurde am 13. Okt. im #Bundestag erstmals beraten / #AfD fordert #Zwangsarbeit, #Sachleistungen und verschärfte #Residenzpflicht bei #Bürgerhartz-Beziehenden
Das Vorhaben der #Bundesregierung, aus der #Grundsicherung „Bürgergeld“ zu machen, beriet der Bundestag. Der dazu vorgelegte „Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches #Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines #Bürgergeld|es“ (Bürgergeld-Gesetz, 20/3873) wird erstmals beraten und soll im Anschluss an die knapp 70-minütige Debatte an den federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales zur weiteren Beratung überwiesen werden.
Ebenfalls an den #Sozialausschuss überwiesen werden sollen ein Antrag der Fraktion Die #Linke mit dem Titel „Sozialen Arbeitsmarkt ausbauen – 150.000 Langzeitarbeitslose in #Erwerbsarbeit bringen“ (20/3901) sowie ein Antrag der AfD, der die „Einführung von #Bürgerarbeit“ (20/3943) vorsieht.
Mehr #Info, #Einschätzung & Links bei Harald Thomé
https://harald-thome.de/newsletter/archiv/thome-newsletter-40-2022-vom-16-10-2022.html
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#Unterscheidung von #reinem #Marktwert und #gesellschaftlichem #Wert;
Die #Einschätzung des #Beschäftigten über seine #Situation a sei #angemessenes #Werturteil, weil bislang #niemand ein #angemesseneres #Urteil bzgl. der #Bemessung eines #sozialen #Wertes einer #Tätigkeit #entdeckt habe.
#Beobachter; #Bewertung; #Bewertungsmaßstab; #Definition; #Arbeitsdefinition
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Auf #Empfehlung von #Markus nach #Gesprächen bei #Physiotherapie über #Corona, #Rußland, #Notfallvorsorge und #richtiges #Handeln in #Notsituationen Marc #Elsberg - #Blackout #gelesen.
Hat mich #inhaltlich stark an einen #Vortrag von Mathias #Dalheimer #erinnert: Wie man einen #Blackout #verursacht: https://media.ccc.de/v/32c3-7323-wie_man_einen_blackout_verursacht
#Gemeinsam(e) #Einschätzung: Nach 5 #Tage(n) ohne #Strom sei der #Zustand #ähnlich wie #Bürgerkrieg.
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#Einschätzung #Wirtschaftlich(e) #Ausgangslage #Deutschland November 2019: #Industrie im #Abschwung, #Dienstleistungssektor #stabil;
#Konjunktur(elle) #Abkühlung; #Strukturwandel; #Investitionsanreiz #schaffen, #Wachstumspotenzial #stärken;
#Welt, #Wirtschaft, S.9, Anja #Ettel, Holger #Zschäpitz, #Deutschland(s) #Schulden entzweien sogar die #Wirtschaftswaise(n)
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