30.11.21 #Filmabend mit #Immanuel
#Beetlejuice
#Darstellung der #Kontingenz von #Perspektivität auf #Identität; #Differenzierung und #Transfunktionalisierung als #Einschränkung von #bürokratischer #Handlungsfähigkeit, die iSv. #Organisationszwang als #Umweltbedingung von #Organisation #destruktiv auf #Potenzial & #Emergenz #einwirkt; #Differenzierung und #Transfunktionalisierung haben den #Charakter einer #Versöhnung;
#filmabend #Immanuel #beetlejuice #darstellung #kontingenz #perspektivität #identität #differenzierung #Transfunktionalisierung #Einschränkung #bürokratisch #handlungsfähigkeit #organisationszwang #Umweltbedingung #organisation #destruktiv #potenzial #emergenz #einwirkt #charakter #versöhnung #Einwirkung
#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemischer #Lage #nationaler #Tragweite
Einerseits #normgeprägtes #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmter #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politischen #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächliche #Durchsetzung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkungen durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolischer) #Resonanz #massenmedialer #Berichterstattung
vgl. #Jena
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#Unterscheidung von #Normativität und #Lernbereitschaft;
#Normativität als #Einschränkung #politischer #Handlungsfähigkeit ist eine #Verhinderung der #Anpassung an #Veränderungen von #Bedingungen, dem die #Konzeption von #Handlung als #politischer #Maßnahme iSv. #Lernbereitschaft #entgegen steht. #Lernbereitschaft ist die #Bereitschaft der #Festlegung einer #Maßregel zur #Überwindung der #Norm.
#Machiavelli #Discorsi, S.114 f.
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#Frage nach #Rechtsgrundlage für #Möglichkeit der #Einschränkung von #Grundrechten als #Vorbereitung auf #Corona (März 2020);
#Infektionsschutzsgesetz #IfSG §28;
#Notstandsgesetze: Art. 35 GG: #Einsatz der #Bundeswehr im #Inland;
#Einschränkung durch #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und #Regierungsform. #Unterscheidung von #Zentralregierung und #Dezentraler #Selbstverwaltung;
#FAS, 01.03.20, #Politik, S.4, Justus #Bender - Mal eben zwei #Ruhrgebiete #isolieren
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
#Recht auf #informationelle #Selbstbestimmung
#Einschränkbarkeit aufgrund des #Menschenbild der #Verfassung
Die #Spannung #Individuum - #Gemeinschaft hat #Grundgesetz im #Sinn der #Gemeinschaftsbezogenheit und #Gemeinschaftsgebundenheit #entschieden.
-> #Einschränkungen des #Rechts auf #informationelle #Selbstbestimmung im #überwiegenden #Allgemeininteresse sind #hinzunehmen
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Einschränkungen aufgrund von #Corona
-> #Handlungen des #Bereiches #allgemeiner #Handlungsfreiheit im #Unterschied zu #Handlungen im #Bereich #speziellerer #Grundrechte, sind der #Möglichkeit von #Einschränkbarkeit #unterlegen, wenn die #Verhältnismäßigkeit gegeben ist und die #Einschränkung aufgrund eines #formell und #materiell #verfassungsmäßigen #Gesetzes erfolgt.
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#Unterscheidung #unechte und #echte #Formvorschrift
#Formvorschriften:
#Abschluss eines #Arbeitsvertrages -> #formlos
#Einschränkung §2 Abs. 1 S. 1 #NachwG (#unechte #Formvorschrift)
#Auflösungsvertrag & #Kündigung § 623 #BGB
#Schriftform; die #elektronische #Form ist #ausgeschlossen;
#echte #Formvorschrift: #Rechtsfolge bei #Nichteinhaltung: § 125 #BGB: #Nichtig
#Befristung § 620 #BGB, §§ 14ff. #TzBfG
#Schriftform nach § 14 Abs. 4 #TzBfG
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Vertragsfreiheit
#Prvatautonomie als #Bedingung der #Selbstbestimmung im #Rechtsleben; Aber. #Notwendige #Einschränkung: #Schutzaspekt des Art. 2 Abs. 2 GG
#Grunddiskussion zwischen #Handlungsfreiheit und #notwendiger #Einschränkungen
#Normgeprägtes #Grundrecht: #Verpflichtung des #Gesetzgebers zur #Ausgestaltung vor dem #Hintergrund #kollidierender #Grundrechtspositionen
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Fallgruppen
#Auffanggrundrecht
#Einschränkungen von #wirtschaftlicher #Tätigkeit ohne #berufsregelnder #Tendenz
Vgl. #Berufsfreiheit Art. 12 GG
#Auferlegung #öffentlich #rechtlicher #Aufgaben
Nicht Art. 14, da #Vermögen von #Eigentumsgarantie nicht #umfasst
#Zwangsmitgliedschaft in einem #öffentlich #rechtlichen #Verband
Art. 9 GG nicht #betroffen, da nur auf #private #Verbände #bezogen
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#Alkoholkonsumverbot; #Verweilverbot;
#Einschränkung #allgemeiner #Handlungsfreiheit; #Einschränkung der #Versammlungsfreiheit; #Grundrechte
Es seien #Menschen, die #Einsicht #verweigern, weshalb #Verlängerung und #Ausweitung von #Verboten durch den #Krisenstab #notwendig seien. #Verweilen
#Derweil liegt die #Inzidenz in #Köln bei 9,8.
#Kölner #Wochenspiegel, 18./19. Juni 2021, #Titelblatt, Auf die #Eskalation folgt die #Verschärfung
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Keine #Explizierung in #WRV und #EMRK;
#Frage nach #Wirtschaftsordnung des #GG, und darüber #Prägung des #Berufsumfeldes
#BVerfGE 4,7,17 #Investitionshilfe
#Grundgesetz #garantiert weder die #wirtschaftspolitische #Neutralität der #Regierungsgewalt und #Gesetzgebungsgewalt noch eine nur mit #marktkonformen #Mitteln zu #steuernde #Soziale #Marktwirtschaft
#Wirtschaftspolitische #Neutralität: #Einschränkung durch #freie #Berufswahl
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#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel
Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG
#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft
#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus
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#Unterscheidung von #gesetzestreuer #Auslegung und #verbotener #rechtsschöpferischer #Analogie;
#Analogieverbot als #Versuch der #Unterbindung der #Rechtsschöpfung in #Form von #Richterrecht im #Bereich #Strafrecht als #Normen mit #Konsequenz des #Strafens;
#Normentheorie, #Rechtsprechung
#Analogieverbot als #Einschränkung des #Regelungsrahmen der durch #Auslegung
#Rostalski #Vorlesung #Strafrecht I - 03a
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#Unterscheidung von #Verkehrsfähigem #Vermögen und #Familienvermögen im #Erbrecht
#Verkehrsfähiges #Vermögen: #Beispielsweise #Geld; #Zirkulationsfähig wie etwa #Kleinvieh; #Pecunia - #Zitiert in #Barrenform #anfänglich teils #Tierfelle
#Familienvermögen: #Einschränkung der #testamentarischen #Verfügungsmöglichkeit durch #Schutzzuständigkeit: #Lebensgrundlage der #Familie
#Testament #Willkürliche #Erbfolge
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung
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"Vor #Corona hätten wir uns nicht #vorstellen können, dass wir uns so #intensiv #einschränken #lassen #würden #müssen."
#Einschränkung; #Grundrechte in #Zeiten des #Coronavirus
#Einführungswoche #Rechtswissenschaften; Angelika #Nußberger - #Einführung: Das #öffentliche #Recht in #Studium und #Lehre
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Das #Grundrecht der #Unverletzlichkeit der #Wohnung (#Artikel 13 #Grundgesetz) wird gem. §1 Abs.5 #SchfHwG eingeschränkt.
#Einschränkung #Grundrechte #Grundrechtsschranke #Schornsteinfeger #Jurisprudenz
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#Vorgehen, wenn sich ein #Problem anmeldet.
In diesem #Fall ein #Wasserschaden.
#Korrespondenz mit dem #Vermieter #schrift(lich) zum #Nachweis #unverzüglich(er) #Reaktion;
Worum es im #weiter(en) gehen wird:
1. #Ursache #beseitigen (läuft, #dauert aber an, wodurch das #zukünftig(e) #Problem noch #deutlich(er) ausfällt;
2. #Mietminderung;
Es ist klar, dass die #Arbeit(en) zur #Schadensbeseitigung in #Form von #Trocknung(s-) und #Renovierungsarbeiten #Einschränkung(en) bedeuten;
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#Wie gelingt #wechselseitig(e) #Einschränkung der #Grad(e) an #Freiheit, trotz ihrer #Ablehnung? (Integration)
#Vorschlag der #Verwertung von #Überfluss zu diesem #Zweck in seiner #Form #sinnlos(en) #Instinkt(es).
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#Differenzierung #Netz und #Netzwerk anhand #Erfahrung im #Umgang mit #Großveranstaltung(en) unter #Bedingungen #Pandemie:
#Netz: #Wissen und #Inhalt(e)
#Netzwerk: #Erlebnis und vor #Ort
#Interaktion in #Form von #Integration als #gegenseitig(e) #Einschränkung der #Grad(e) an #Freiheit. #Reduktion von #Kontingenz als #Ermöglichungsbedingung für #Akkumulation von #Wissen; Die #Frage ist dann, #WIE es denn geht, statt der #Frage nach dem #Problem des #Problems, dem #WAS.
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#Integration #zwischen #Teilsystem(en) der #Gesellschaft und des #Gesellschaftssystem(s) mit seiner #Umwelt sind ein #Problem des #Internet.
Die #gesellschaftsintern(e) #Resonanz in #Reaktion auf die #Fiktion eines #Umwelteinfluss(es), wie am #Beispiel von #Corona #sichtbar, gelingt nur durch #multiperspektivisch(e) #Selbstbeobachtung.
#Integration #verstanden als #wechselseitig(e) #Einschränkung der #Freiheitsgrad(e) von #System(en).
Niklas #Luhmann, #Organisation und #Entscheidung, S. 99
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