https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/ampel-koalition-sommerpause-heizungsgesetz-reformen
„Teilweise hat sich die Ampel an Politikbereiche gewagt, deren Reformbedürftigkeit seit Jahren allen im Bundestag bewusst ist, die aber trotzdem lange unangetastet blieben. Eben weil hier Reformen komplex und konfliktär sind.“ #Einwanderungsrecht , Reform des #Hartz-Systems in #Bürgergeld, #wahlrechtsreform. Alles gegen massiven Widerstand der #cducsu.
#Einwanderungsrecht #hartz #burgergeld #wahlrechtsreform #cducsu
Die #CDU hat 16 Jahre die #Bundesregierung geführt, hat kein gescheites #Einwanderungsrecht auf die Reihe bekommen und sogar Blockiert. Eine #Duldung muss abgeschafft werden, die junge Menschen brauchen eine Perspektive und sie brauchen Rechte als deutsche Staatsbürger. #lanz
#cdu #Bundesregierung #Einwanderungsrecht #Duldung #lanz
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Zu einer modernen Einwanderungsgesellschaft gehört ein modernes #Einwanderungsrecht, das um Talente wirbt. Dies kommt auch Wirtschaft und Handwerk zugute, die auf die Zuwanderung von Arbeitskräften angewiesen sind.
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Wer keine #Zuwanderung will möge bitte erklären wie das erhebliche Minus an Menschen im Erwerbsalter in den nächsten 15 Jahre ausgeglichen werden soll. Ich warte. #Einwanderungsrecht
#zuwanderung #Einwanderungsrecht