https://www.sueddeutsche.de/meinung/kommentar-cdu-atomkraft-energiepolitik-wahlkampf-1.6212943

"Die Vorteile der Kernkraft sind schneller und eingängiger erzählt als die Nachteile, was freilich nicht bedeutet, dass sie auch schwerer wiegen. Und genau deshalb sollten Union und FDP noch mal sorgfältig abwägen, ob sie da wirklich hin wollen."

#Atomkraft #Energiepolitik #energiewende #cdu #fdp #Stromversorgung #Strompreis

Unionsfraktion wirbt für mehr oberflächennahe Geothermie #Klimaschutz #Energiepolitik #Antrag #Bundestag Die Unionsfraktion wirbt in einem Antrag für eine stärkere Förderung der Nutzung oberflächennaher Geothermie. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965004

Bundesrat zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat nimmt zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften Stellung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964196

Linke fragt nach Wasserstoffwirtschaft #Klimaschutz #Energiepolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke will wissen, ob die Infrastruktur für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft bereitgestellt werden kann - und ob nationale Produktion und Importe den Bedarf decken. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964184

Flächenverbrauch durch erneuerbare Energien #Klimaschutz #Energiepolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Flächenverbrauch durch Photovoltaik- und Windanlagen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964176

Generell scheint die Faktenlage bei den Liberalen im Moment recht "Dürr" zu sein, sobald sie auf die Realität trifft - was gelegentlich ja schon mal im Alltag vorkommt.

Ähnlich verwirrt wie wir, zeigt sich neben dem Koalitionspartner auch @zeitbot, denn (vermutlich nicht nur dort) fragt sich gerade so manche(r), was das für ein Kurs sein soll, den diese Partei aktuell fährt. 🤔

📝 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/atomausstieg-fdp-kritik-bundesumweltministerin-steffi-lemke

#PARTEIKlima #Energiepolitik #Energiewende

CO2-Einsparung durch Heizungsgesetz noch unklar #Klimaschutz #Energiepolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen gegenwärtig noch keine abschließenden Abschätzungen vor, mit welchen CO2-Einsparungen durch die Umsetzung der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zu rechnen ist. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964020

Zwischenbilanz zum Investitionsgesetz Kohleregionen #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Der befürchtete Abbau von Beschäftigung ist bisher ausgeblieben, heißt es im ersten Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963826

Ein Beitrag zur #Energiepolitik in #Sachsen und #NordrheinWestfalen (Spoiler: Kaum Unterschiede), und wie #NRW-Verhältnisse jetzt als #Kunstwerke in #Leipzig gezeigt werden...

Während in #Sachsen ein CDUler im Landtag vor 2 Jahren wörtlich sagte, dass die Verhinderung neuer #Windräder dazu da ist, um länger #Braunkohle zu verbrennen, so war das im schwarz-grünen #NRW etwas subtiler... Hmm, Ok, wie mensch es sieht:

Hier gibt es ja nur eine 1000 Meter #Abstandsregel die Ausbau der #Windenergie zum Erliegen brachte und es wurde im Januar mit #Lützerath ein weiteres, bewohntes Dorf gewaltsam mit tausenden Polizist*Innen und 7 Wasserwerfern für #Braunkohle geräumt und abgerissen. Trotz Massenprotesten von Klimaaktivisti und Anwohner*innen. Dabei wurden ein denkmalgeschützter #Bauernhof und viele weitere Häuser, Höfe, Hütten und Baumhäuser zerstört.

Gerade wurde vom #NRW-#Kohlekonzern #RWE auch die Verbindungsstraße #L12, zwischen #Keyenberg und #Holzweiler, gekappt, für die Ausweitung des #Braunkohle-#Tagebau #Garzweiler, wieder mit Polizeischutz und trotz Protesten. Auch mehrere #Windräder sollen dort bald für #RWE zerstört werden... Kranteile liegen schon bereit.

Neben dieser handfesten #Sabotage #erneuerbarer #Energie gab es diese Sabotage auch in Gesetzesform: Es galt bislang die besagte #Abstandregel, bis sie quasi in Lichtgeschwindigkeit heute abgeschafft wurde... Also nach mehreren Jahren und einem Jahr mit Grünen in der #Regierung, einer internationalen #Energiekrise durch Putins Krieg gegen die Ukraine und einer tödlichen Flutwelle durch #Starkregen durch Teile NRWs. Hier ein Bericht des #WDR dazu... https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/cdu-gruene-schaffen-tausend-meter-regel-ab-100.html

Jenseits des Materiellen wurde mit #Lützerath auch ein Ort zerstört, an dem Menschen, manchmal auch im Streit, kreativ um #Zukunftskonzepte und ihre direkte Erprobung gerungen und sie ausprobiert haben. Ein basisdemokratisches Gesamt-#Kunst-werk, dass bald in Teilen in Form der #Wanderausstellung #LützerArt in #Leipzig anzuschauen ist: https://luetzerart.wordpress.com/2023/08/21/leipzig-01-09-2023/

#LützerathLebt! #AlleDörferBleiben!

Die @OttoBrennerStiftung@mastodon.online-Studie „Vom Winde verdreht?“ benennt fundamentale Schwächen in der deutschen #Energiepolitik-Berichterstattung. E thematisiert u.a das emotionale Framing in den Artikeln der #Windkraft-Gegner. Dazu sagt Banita in der taz: „Konservative Medien schaffen es, so emotional davon zu berichten, dass in 15 Jahren 9 Brutpaare des bedrohten Rotmilans, aus einem Bestand von 10.000 Tieren, durch Windräder getötet worden sind, dass das dramatisch klingt. (1/3) https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-3294.html

Bericht der Bundesregierung zur Wirkung der Preisbremsen #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Energiepreisbremsen hätten kostenorientiert und anreizkompatibel gewirkt, heißt es in einem Bericht der Bundesregierung https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963440

Haushalt 2024: 3,28 Milliarden für Energie und Klimaschutz #Klimaschutz #Energiepolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit Ausgaben in Höhe von 3,28 Milliarden Euro ist der Bereich "Energie und Nachhaltigkeit" der zweitgrößte Programmbereich des Etats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963434

Regierung kündigt Klimaschutzgesetz-Novelle für September an #Klimaschutz #Energiepolitik #Antwort #Bundestag Bisher fehlende Beschlüsse zu Sofortprogrammen für mehr Klimaschutz in den Sektoren Verkehr und Gebäude sind aus Sicht der Bundesregierung kein Verstoß gegen das Klimaschutzgesetz (KSG) https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-962476

Zwischenbericht zum Aufbau eines Wasserstoffnetzes #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung legt einen Zwischenbericht zum Aufbau der Wasserstoffnetz-Infrastruktur vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959692

Zwischenbericht zum Aufbau eines Wasserstoffnetzes #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung legt einen Zwischenbericht zum Aufbau der Wasserstoffnetz-Infrastruktur vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959692

Zwischenbericht zum Aufbau eines Wasserstoffnetzes #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung legt einen Zwischenbericht zum Aufbau der Wasserstoffnetz-Infrastruktur vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959692

Zwischenbericht zum Aufbau eines Wasserstoffnetzes #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung legt einen Zwischenbericht zum Aufbau der Wasserstoffnetz-Infrastruktur vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959692

Zwischenbericht zum Aufbau eines Wasserstoffnetzes #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung legt einen Zwischenbericht zum Aufbau der Wasserstoffnetz-Infrastruktur vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959692

Zwischenbericht zum Aufbau eines Wasserstoffnetzes #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung legt einen Zwischenbericht zum Aufbau der Wasserstoffnetz-Infrastruktur vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959692

Regierung hält Import von Flüssig-Gas weiter für notwendig #Klimaschutz #Energiepolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hält laut einer Antwort auf AfD-Anfrage den Import von Flüssiggas weiter für notwendig. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959630