In der aktuellen Ausgabe 3&4/2023 der N&R ergänzen Sebastian Lißek und ich unsere Übersicht über "Rechtliche Maßnahmen zur Bewältigung der #Energiekrise" um eine "3. Aktualisierung". In diesem Rahmen stellen wir die jüngsten Novellen des #EnSiG und der Gesetze zu den #Energiepreisbremsen sowie die Änderungen des #LNGG und der #EnSiTrV dar. Auch die kontroverse Diskussion um das "#Heizungsgesetz" #GEG wird nachgezeichnet.

#Energierecht

http://www.irnik.de/publikationen/print/NUR_2023_140.pdf

Im deutschen #Energierecht steht nun der Paradigmenwechsel von der "normativen" zur "administrativen" Regulierung an. In der aktuellen N&R wirft Cornelius Bertram einen genaueren und kritischen Blick auf den hierzu von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf.

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/nur/Quasilegi-Rechtss-qualifizierteBegruendungs-und-Re-66a92a66b6c6cd6cb7a69af8bbeca8b5

In Heft 3&4/2023 der Netzwirtschaften und Recht (N&R) nehmen Sebastian Lißek und ich die 3. Aktualisierung der Übersicht über rechtliche Maßnahmen zur Bewältigung der #Energiekrise vor. Der Aufsatz stellt u. a. die #EnSiG -5.0-Novelle und das jüngste Gesetz zur Änderung der Energiepreisbremsengesetze ausführlicher dar und geht auch auf die geplante Novelle des #GEG ein. #Energierecht

Er ist abrufbar unter:

http://www.irnik.de/publikationen/print/NUR_2023_140.pdf

Auch in der aktuellen Ausgabe der N&R wird der Bericht über "Rechtliche Maßnahmen zur Bewältigung der #Energiekrise" fortgeschrieben. In meiner "2. Aktualisierung" stelle ich u. a. die #Differenzbetragsanpassungsverordnung (DBAV) und das Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG) näher vor. In meinem Fazit blicke ich bereits auf die kommende Heizperiode. #Energierecht

Für Abonennten: https://online.ruw.de/suche/nur/Rechtl-Massna-zur-Bewaelti-der-Energiek-2.Aktualis-6a19a01139e8321a97b97912bdbccf95#textfn_2023-02-3-82

In der neuen Ausgabe der N&R habe ich die ursprünglich von Sebastian Lißek und mir verfasste Übersicht über rechtliche Maßnahmen zur Bewältigung der #Energiekrise fortgeschrieben. Der Aufsatz stellt u. a. die #Differenzbetragsanpassungsverordnung (DBAV) sowie das Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG) ausführlicher dar. #Energierecht

http://www.irnik.de/publikationen/print/NUR_2023_088.pdf

Heute ist die Druckausgabe von Heft 2/2023 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen, mit einem Editorial von MdB Scheer (zur #Energiewende) sowie Beiträgen zum #Energierecht, #Telekommunikationsrecht und #Eisenbahnrecht

Gesamtes Inhaltsverzeichnis:

https://online.ruw.de/suche/nur/2023/02

#Wissen to go: Bei unklaren oder falschen Heiz- und Nebenkostenabrechnungen kann Widerspruch eingelegt werden. "Wichtig ist, dass der Widerspruch begründet wird. Die unklaren bzw. falschen Posten und Werte müssen benannt werden", erklärt Expertin für #Energierecht Carina Habeck.

BVerwG, Beschl. v. 10.2.2023 - Az. 7 VR 1.23: vorzeitige Einweisung in den Besitz landwirtschaftlicher Grundstücke für Bau und Betrieb einer Energietransportleitung

Die, soweit ersichtlich, erste Entscheidung zum #LNGG. #Energierecht

https://www.bverwg.de/de/100223B7VR1.23.0

In ihrem Bericht über die "Entwicklungen des Unionsrechts in den Netzwirtschaften im Jahr 2022" blicken Robert Klotz und Dr. Michael Hofmann in Heft 1/2023 der N&R zurück auf die wichtigsten netzwirtschaftsrechtlichen Entscheidungen der letzten 12 Monate auf EU-Ebene in den Bereichen Energie, Telekommunikation, Eisenbahn und Post - und wagen einen Ausblick in die Zukunft. #Netzwirtschaftsrecht #Energierecht #Telekommunikationsrecht #Postrecht

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/nur/Entwicklung-de-Unionsrech-in-de-Netzwirtschaft-im--66e374e7065a5ebfa8a12a48b546c687

Im Editorial zu Heft 1/2023 der N&R stellt MdB Grosse-Brömer die Frage "Ausstieg aus der Kernenergie im April?". Und gibt seine Antwort: "Nein, danke!" #Atomausstieg #Energierecht

https://www.ruw.de/suche/nur/Ausstieg-aus-der-Kernenergie-im-April-Nein-danke-d69ce5d9cfb717026a03fffeb1387227

In Heft 1/2023 der "#Netzwirtschaften & Recht" ist die 1. Aktualisierung der von Sebastian Lißek und mir verfassten Übersicht über rechtliche Maßnahmen zur Bewältigung der #Energiekrise erschienen. #Energierecht Der Aufsatz ist abrufbar unter:

http://www.irnik.de/publikationen/print/NUR_2023_017.pdf

Heute ist N&R 1/2023 erschienen. Mit einem Editorial von MdB Grosse-Brömer zum #Atomausstieg, dem EU-Jahresbericht sowie Beiträgen zu den Breitbandleitlinien und vielem mehr. #Energierecht, #Telekommunikationsrecht #Eisenbahnrecht.

Inhaltsverzeichnis:

https://www.ruw.de/suche/nur/2023/01/

Die vorgestern von der Bundesregierung beschlossene Formulierungshilfe zur Umsetzung der EU-Notfallverordnung 2022/2577, die u. a. die Einfügung eines § 43m EnWG zur Beschleunigung der Netzausbauplanung vorsieht, liegt nun im Wortlaut vor: #Energierecht

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/kabinett-beschliesst-beschleuniger-fur-wind-und-netzausbau-formulierungshilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=8

Liebe #Energierecht-Bubble, ich bräuchte mal Eure Einschätzung: Gibt es einen Grund, warum § 6 StromPBG das Entlastungskontingent für kleine RLM-Kunden "für das Kalenderjahr 2021", für große aber "für den Zeitraum zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember 2021" bestimmt? (Davon abgesehen, dass das ja genau genommen nicht einmal dasselbe ist.) Die Materialien schweigen. @miriam_vollmer & Co. to the rescue! Und gerne Boost.

http://www.gesetze-im-internet.de/strompbg/__6.html

Gestern ist nun auch offiziell der von Sebastian Lißek und mir verfasste Aufsatz mit dem Titel "Rechtliche Maßnahmen zur Bewältigung der #Energiekrise" in Netzwirtschaften und Recht (N&R) 2022, 258, erschienen.

#Energierecht

http://www.irnik.de/publikationen/print/NUR_2022_258.pdf

#Energierecht

Interview met twee collega's over onafhankelijk #toezicht op de #energiesector. De regels zijn grotendeels Europees en de #toezichthouder is daardoor ook steeds meer 'van Europa'.

https://www.toezine.nl/hoe-europa-bijdraagt-aan-onafhankelijk-toezicht/

#rechtspraak #conclusie #energierecht

21-10-2022
PG bij de Hoge Raad (civiel) in advies: #netbeheerder mocht weigeren om naast bestaande #aansluiting een extra aansluiting te geven voor nieuw inkoopstation op een laag #spanningsniveau en alleen (duurder) aanbod voor een hoger spanningsniveau doen.

https://deeplink.rechtspraak.nl/uitspraak?id=ECLI:NL:PHR:2022:971