Cusa · @Cusa
3 followers · 38 posts · Server social.anoxinon.deDas A in #ARD steht für Atomstrom? In der laufenden 97. Bundestagsitzung ruft der Abgeordnete Gramling (CDU/CSU) den Sender als Instanz auf und nennt in seiner Rede Inhalte des Programms als Argument für Atomstrom. SPD wie auch Grüne machten klar, das wir im europäischen Netz nicht alleine sind und der Mehrbedarf durch Klimaneutrale Energie gedeckt wird. Hilse (AfD) verteidigt russisches Eigentum in typischer Faschisten Manier. #Kruse (SPD) stellt ihn bloß. #Energiesicherungsgesetz #Unabhängig
#ard #kruse #Energiesicherungsgesetz #unabhangig
Gwydion · @gwydion
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RT @mortalhope1
"Staatsrechtler halten das (§30 #Energiesicherungsgesetz) für verfassungswidrig."
Nun ja, das Bundesverfassungsgericht wird das anders sehen. #Energiekrise https://www.welt.de/politik/deutschland/plus242231831/Energiekrise-Was-der-Licht-aus-Paragraf-fuer-die-Deutschen-bedeuten-kann.html
#Energiesicherungsgesetz #energiekrise
Sozialwelten · @sozialwelten
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§ 24 Abs. 1 #Energiesicherungsgesetz #Ensig knüpft das #Recht auf #Anpassung von #Gaspreisen durch #Energieversorgungsunternehmen neben der #Ausrufung der #Notfallstufe an die #Feststellung der #erheblichen #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge;
Erstmal weiterhin #Geltung der #Preisgarantie im #Vertrag mit dem #Gasanbieter unabhängig vom #Ausrufen der Notfallstufe;
Nach Art. 2 #Preisanpassung erst ab #Mitteilung, nicht #rückwirkend;
#Energiesicherungsgesetz #Ensig #recht #anpassung #gaspreis #Energieversorgungsunternehmen #Ausrufung #Notfallstufe #feststellung #erheblich #Reduzierung #Gesamtgasimportmenge #geltung #Preisgarantie #vertrag #Gasanbieter #Ausrufen #Preisanpassung #mitteilung #rückwirkend #gas #vattenfall #Gastarif