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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
#Recht auf #informationelle #Selbstbestimmung
#Einschränkbarkeit aufgrund des #Menschenbild der #Verfassung
Die #Spannung #Individuum - #Gemeinschaft hat #Grundgesetz im #Sinn der #Gemeinschaftsbezogenheit und #Gemeinschaftsgebundenheit #entschieden.
-> #Einschränkungen des #Rechts auf #informationelle #Selbstbestimmung im #überwiegenden #Allgemeininteresse sind #hinzunehmen
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#Hinweis auf #Diskussion um #Euthanasie im 17. und 18. Jahrhundert als #Vorgeschichte zum #Wandel im 20. #Jahrhundert in dem die #Spannung #zwischen #Individuum und #Spannung zu #Gunsten des #Kollektivs #entschieden wurde.
#Einbuße der #Eigenschaft des #Rechtsgutes; #Verlust allen #Wertes des #Menschenlebens.
https://cdn.aerzteblatt.de/pdf/86/7/a371.pdf
#Deutsch(es) #Ärzteblatt 86, Heft 7, 16.02.1989, S. 372
#Hinweis #diskussion #euthanasie #Vorgeschichte #wandel #jahrhundert #spannung #zwischen #individuum #Gunst #kollektiv #Entschieden #Einbuße #eigenschaft #Rechtsgut #verlust #Wert #menschenleben #menschenbild #Verfassung #deutsch #Ärzteblatt
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#Berichtet wird, es solle einen gemeinsamen, #digitalen #Impfausweis geben. Es seien sich alle einig, dass wir das #brauchen (OT #Merkel). Das heiße aber nicht, dass künftig nur noch #reisen dürfe, wer einen #Impfpass habe. Darüber sei überhaupt noch nicht #entschieden.
#Entscheidung #Politik #Corona #Staatsrecht
#Strittige #politische #Entscheidungen werden selten im #Vorfeld #massenmedial #diskutiert, aber immer in #Form von #Gesetzen in #Kraft gesetzt.
#bericht #digital #Impfausweis #brauchen #merkel #reisen #impfpass #Entschieden #entscheidung #politik #corona #staatsrecht #Strittig #politisch #entscheidungen #Vorfeld #massenmedial #diskutiert #form #gesetz #kraft
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Das #Grundgesetz hat die #Spannung zwischen #Individuum und #Gemeinschaft im #Sinn(e) der #Gemeinschaftsbezogenheit und #Gemeinschaftsgebundenheit der #Person #entschieden.
#BVerfGE 4, 7, 15f.
#menschenbild #Verfassung #grundgesetz #spannung #individuum #gemeinschaft #sinn #Gemeinschaftsbezogenheit #Gemeinschaftsgebundenheit #person #Entschieden #BVerfGE #Staatstheorie #Verfassungstheorie #kollektiv #kollektivismus #Individualismus
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Die #Überführung des #prinzipiell #Entschieden(en) in #Wirklichkeit als #historisch(er) #Prozess (das Entscheidende ist #unbekannt).
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.55
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