RT @Dt_Aerzteblatt
Sachsens Landtag stellt epidemische Lage fest: Dresden – Sachsens Landtag hat gestern die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen in der Coronapandemie… http://dlvr.it/SDw5H9 #Sachsen #Landtag #epidemischeLage
#EpidemischeLage #sachsen #landtag
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Nachdem ich die fehlenden Stimmen bei der Abstimmung zur #Verlängerung der #epidemischeLage in Relation setzte, bin ich selbst erschrocken.
Die Stimmgewalt von 11 Mio Bundesbürgern wurde nicht berücksichtigt. (knapp 18% nicht abgegebene Stimmen).
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RT @C_Schymura
@M_Ostermann Angesichts der Konsequenz dieser Entscheidung ist diese Zahl inakzeptabel.
18% des Bundestages, die knapp 11 Mio Wähler repräsentieren, verweigerten die Arbeit.
https://twitter.com/C_Schymura/status/1430837617759764480
#verlängerung #EpidemischeLage
Um warum will die #GroKo dann noch die #epidemischeLage verlängern?
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RT @ArminLaschet
Es ist richtig und konsequent, nicht nur die #Inzidenz zu betrachten: Entscheidend muss die Zahl der schweren, im Krankenhaus behandelten Fälle sein. NRW-Expertenrat hat schon vor fast einem Jahr den Weg aufzeigt - dank des Impferfolgs können wir ihn nun gemeinsam gehen. https://twitter.com/bild/status/1429755534421471241
https://twitter.com/ArminLaschet/status/1429818153459195911
#groko #EpidemischeLage #Inzidenz
„Ich werde @diegruenen NICHT wählen, wenn sie die #EpidemischeLage jetzt verlängern“
Die Aussage kommt immer häufiger und mit RECHT.
Weder Enthaltung noch Befürwortung dieser Regierung der blinden Ignoranz kann man weiter befürworten.
RT @phoenix_de
Keine neuen Ideen, Durcheinander bei #CoronaSonderregelungen, so die Kritik der #Grünen am Regierungskurs. Einzig wegen der Notwendigkeit verlässlicher 🏖 #Reiseregelungen im ☀️Sommer werde man zustimmen, die #EpidemischeLage zu verlängern, so @ManuelaRottman @GrueneBundestag.
#CoronaSonderregelungen #grünen #Reiseregelungen #EpidemischeLage