Ein kleiner Post zur aktuellen Lage:
Regierende Politiker*innen in #NRW und #Niedersachsen haben in jedem konkreten Fall Argumente gegen #Klimaschutz & #Erhalt alternativer, naturnaher #Wohnprojekte.
Es ist sehr wichtig, in den aktuellen Debatten vor Ort deutlich zu machen, dass wir #Vertreibung von Menschen und #Naturzerstörung nicht tolerieren werden.
Die Stadt #Osnabrück plant z.B. in mehreren Fällen Bebauung der "Grünen Finger" und ignoriert die Zerstörung von naturnahen Wohn- und Freizeitprojekten.
Wissenschaftler*innen kritisieren die #Propaganda von #Einzelfällen in der #Stadtentwicklung: Das Leugnen von #Klimakatastrophe und Fehlentwicklungen hat System:
#Sozialer #Wohnungsbau muss unbefristet gesichert werden! Naturnahe Wohn- und Freizeiträume wie #Wagenplätze und #Kleingärten müssen erhalten werden!
#NRW #Niedersachsen #KlimaSchutz #Erhalt #wohnprojekte #vertreibung #naturzerstorung #osnabruck #propaganda #einzelfallen #stadtentwicklung #KlimaKatastrophe #sozialer #wohnungsbau #wagenplatze #Kleingarten #Wabos #bauwagen
@klimaforum_bau #danke für #Antwort zum #Erhalt und #Modernisierung von #Fachwerkhäusern in #Hessen.
Mir geht es dabei um #Eigentümer, die etwas #tun müssen oder wollen. Aber #finanziell und vom #Budget limitiert sind. Und #Planungs und #Bauprozess, Reduzierung von #Kostentreibern, wie z.Bsp. #Denkmalschutzbehörden , mangelndes #Knowhow #Bestandshäuser #Altstadt, einengende, den Möglichkeiten und Herausforderungen entgegenstehende #Gestaltungssatzungen
#danke #antwort #Erhalt #Modernisierung #fachwerkhausern #hessen #eigentumer #tun #finanziell #Budget #Planungs #bauprozess #kostentreibern #denkmalschutzbehorden #knowhow #bestandshauser #altstadt #gestaltungssatzungen
RT @Oliver_Krischer@twitter.com
2022 sanierte #Wissing nur 174 statt der erforderlichen 400 Autobahnbrücken. Es fehlt an Geld, Personal und Planung, weil immer noch zu viel davon in den Straßenneubau geht. Statt #Erhalt & #Klimaschutz zu priorisieren, beschleunigt #FDP mit ihrer Politik nur eins: den Verfall.
#Wissing #Erhalt #klimaschutz #fdp
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2022 sanierte #Wissing nur 174 statt der erforderlichen 400 Autobahnbrücken. Es fehlt an Geld, Personal und Planung, weil immer noch zu viel davon in den Straßenneubau geht. Statt #Erhalt & #Klimaschutz zu priorisieren, beschleunigt #FDP mit ihrer Politik nur eins: den Verfall.
🐦🔗: https://twitter.com/Oliver_Krischer/status/1601866453585899520
#Wissing #Erhalt #klimaschutz #fdp
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2022 sanierte #Wissing nur 174 statt der erforderlichen 400 Autobahnbrücken. Es fehlt an Geld, Personal und Planung, weil immer noch zu viel davon in den Straßenneubau geht. Statt #Erhalt & #Klimaschutz zu priorisieren, beschleunigt #FDP mit ihrer Politik nur eins: den Verfall.
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#Wissing #Erhalt #klimaschutz #fdp
RT @ReinerAberJa@twitter.com
2022 sanierte @Wissing@twitter.com nur 174 statt der erforderlichen 400 #Autobahnbrücken. Es fehlt an Geld, Personal, Planung, weil immer noch zu viel davon in den #Straßenneubau geht. Statt #Erhalt & #Klimaschutz zu priorisieren, beschleunigt #FDP nur: den Verfall.
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#autobahnbrucken #Straßenneubau #Erhalt #klimaschutz #fdp
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2022 sanierte #Wissing nur 174 statt der erforderlichen 400 Autobahnbrücken. Es fehlt an Geld, Personal und Planung, weil immer noch zu viel davon in den Straßenneubau geht. Statt #Erhalt & #Klimaschutz zu priorisieren, beschleunigt #FDP mit ihrer Politik nur eins: den Verfall.
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#Wissing #Erhalt #klimaschutz #fdp
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2022 sanierte #Wissing nur 174 statt der erforderlichen 400 Autobahnbrücken. Es fehlt an Geld, Personal und Planung, weil immer noch zu viel davon in den Straßenneubau geht. Statt #Erhalt & #Klimaschutz zu priorisieren, beschleunigt #FDP mit ihrer Politik nur eins: den Verfall.
#Wissing #Erhalt #klimaschutz #fdp
Die vier Medienprojektzentren (MOKs) in Hessen sind durch eine neue Gesetzesinitiative bedroht. 😳 Doch ihr Erhalt ist wichtig, um die medienpädagogische Kompetenz vor Ort in Kassel, Gießen, Fulda und Rhein-Main zu erhalten.
Bitte informiert euch über das Thema und unterzeichnet die Petition: https://www.openpetition.de/petition/unterzeichner/fuer-den-erhalt-einer-medienpaedagogischen-vielfalt-in-hessen-wir-brauchen-alle-vier-offenen-kanaele
Danke! 🙏
#hessen #medienpädagogik #medienpaed #medienvermittlung #fedilz #mok #medienprojektzentrum #offenerkanal #petition #erhalt #kassel #gießen #fulda #ffm
#hessen #medienpädagogik #medienpaed #medienvermittlung #FediLZ #MOK #medienprojektzentrum #offenerkanal #petition #Erhalt #kassel #gießen #fulda #ffm
#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung iSv Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG
#Ausgleichspflicht:
-> #Angemessenheit eines #Eingriffs kann durch #Entschädigung zur #Verhältnismäßigkeit führen
-> #Auflagen für #Erhalt und #Nutzung z.B. #Denkmalschutz kann #Entschädigungsregel #notwendig machen
#Eigentumsgarantie #Rechtfertigung #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #Besonderheit #Angemessenheit #Ausgleichspflicht #eingriff #entschädigung #verhältnismäßigkeit #Auflage #Erhalt #nutzung #denkmalschutz #Entschädigungsregel #notwendig #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Princeps mit #Schutzgewalt für #Erhalt der #Republik;
#Monarchie im #Gewand der #Republik; 27 v.Chr bis 250 n.Chr
#Auctoritas des #Augustus
#Augere: #Erhöhen; #Auctor;
#Ideologie des #Principat: #Vorstellung der #Princeps sei von #Vorsehung zur #Eröffnung eines #segensreichen #Zeitalter #bestimmt
#Zugang zur #Ratio #Naturalis
#Legitimation von #Rechtssetzungsbefugnis
#Renaissance des #Naturrechtdenken
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
#staatsform #Prinzipat #Princeps #Schutzgewalt #Erhalt #republik #monarchie #Gewand #Auctoritas #augustus #Augere #Erhöhen #Auctor #ideologie #Principat #vorstellung #Vorsehung #eröffnung #segensreich #zeitalter #bestimmt #zugang #ratio #Naturalis #Legitimation #Rechtssetzungsbefugnis #renaissance #Naturrechtdenken #naturrecht #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
#Princeps mit #Schutzgewalt für #Erhalt der #Republik;
#Monarchie im #Gewand der #Republik; #Zeit nach #Bürgerkriegen ab 27 v.Chr bis 250 n.Chr.
#Entmachtung der #Bürger:#Veränderung #bürgerlicher #Freiheit: #libertas und #Anteile an #Mitwirkungsbefugnis am #Gemeinwesen vgl. #Gemeinschaft;
#Unterscheidung von #formeller #Inanspruchnahme und #faktischer #Macht;
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
#staatsform #Prinzipat #Princeps #Schutzgewalt #Erhalt #republik #monarchie #Gewand #zeit #bürgerkrieg #entmachtung #bürger #veränderung #bürgerlich #freiheit #Libertas #Anteil #Mitwirkungsbefugnis #Gemeinwesen #gemeinschaft #unterscheidung #formell #Inanspruchnahme #faktisch #macht #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
#Anspruchsgrundlage für #Aufwendungsersatz § 284 #BGB;
Früher ging #Rechtsprechung #regelmäßig von #Rentabilitätsvermutung aus, wonach #Aufwendung als #vermuteter #Schaden #behandelt wurde;
#Zusätzliche #Anspruchsgrundlage seit #Schuldrechtsreform: #Aufwendung im #Vertrauen auf #Erhalt der #Leistung bei #Vorliegen der #Voraussetzungen für #Schadensersatz #statt #Leistung §§ 280 I, III, 283 S. 1 #BGB nach § 284 #BGB;
#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil, 14.06.21
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