RT @Anonymous9775
23.03.1933
Heute vor 90 Jahren haben die Nazis das #Ermächtigungsgesetz
durchgesetz - mit Hilfe der Konservativen!
Heute biedern sich wieder CDU/CSU & FDP Faschisten an.
Nichts gelernt aus der Geschichte!
#AfDisteinfachzumKotzen
#NiewiederCDU #FCKAfD
#Reichsbürger #Ganser #Täter

RT @FEShistory: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“: Heute vor 90 Jahren erklärt Otto Wels im Reichstag, warum seine Fraktion als einzige (die KPD war schon ausgeschlossen worden) gegen das #Ermächtigungsgesetz stimmt. Mehr zu Wels in unserem Archiv: https://www.fes.de/adsd50/otto-wels

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/katarinabarley/status/1638799163885334528

@taz #Ermächtigungsgesetz oder was?

Wenn ein Mitglied des Bundestages noch vor wenigen Jahren ein Gesetz, wie das #Infektionsschutzgesetz mit dem #Ermächtigungsgesetz der Nazis von 1933 gleichgesetzt hätte, wäre die Rückgabe des Mandats eine Frage von Stunden gewesen. Heute tut es eine ganze Fraktion - folgenlos.

In einem #Rechtsstaat ist die Meinungsfreiheit zu Recht ein hohes Gut. Dass ändert nichts daran, dass das Framing des Infektionsschutzgesetzes als „ #Ermächtigungsgesetz “ abwegig, irreführend, bösartig, verantwortungslos und geschichtsvergessen ist.