Monitoring-Ausschuss des Kongresses im Europarat verabschiedet Potsdamer Erklärung
Mein vollständiger Bericht übere unsere Ausschusssitzung auf meiner Webseite: https://soeren-schumacher.de/2023/07/10/monitoring-ausschuss-des-kongresses-verabschiedet-potsdamer-erklaerung/

#COECongress #COE #Europarat #Europa #Europe

Israel 🇮🇱 hat seit 1957 einen Beobachterstatus bei der Parlamentarischen Versammlung des #Europarat . @FrankSchwabe und ich hatten heute in Straßburg ein gutes Gespräch mit den Knesset-Kollegen @Meravbenari u @BismuthBoaz über ein stärkeres Engagement 🇪🇺für die #AbrahamAccords… https://n.respublicae.eu/i/web/status/1671928147523125249 https://t.co/fTVE2E71b4

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/ArminLaschet/status/1671928147523125249

Der #Europarat in Straßburg ist die älteste europäische Institution. Heute ist sie mit 46 Mitgliedsstaaten die einzige, in der alle Länder des Kontinents mitwirken. Der Gipfel im Mai in Reykjavik muss Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte u Umsetzung seiner Urteile stärken.
RT @coe: 5⃣ May 1949 marked a true diplomatic first.

Countries that had only recently lived through a devastating world war were coming together to set the foundations of a Europe of pe…

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/ArminLaschet/status/1654559572781318144

Heute vor 74 Jahren der #Europarat gegründet. Ziel des Rates ist die Wahrung der demokratischen Sicherheit in #Europa. Gerade in der heutigen Zeit, in der wir die verschiedensten Angriffe auf unser demokratisch Grundordnung sehen, ist dieses von besonderer Bedeutung! 🇪🇺

RT @AWoergetter: Niederösterreicher #Gemeindebund heute in #Straßburg auf den Spuren der Grundsätze eines demokratischen Europas. #Europarat, @COECongress bieten Anregungen.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/lukasmandl/status/1635363370873540608

Einen schönen #Datenschutztag allen Wesen! Es ist tatsächlich 42 Jahre her, dass der #Europarat die europ. #Datenschutzkonvention annahm. 42 :)
#Datenschutz zu verbessern war chique. Die europ. Menschenrechtskonvention wird dieses Jahr 73. Auch cool , aber da gratulieren wir später.
Und was macht der #Europarat heutzutage so? Werkelt an Abkommen zur Verbesserung der elektron. Überwachung. Hallo #Cybercrime-Konvention!
Irgendwie läuft das in eine unerfreuliche Richtung.

RT @max_lucks@twitter.com

Im #Europarat hat @ABaerbock@twitter.com eine Stunde lang Rede und Antwort gestanden. Niemand hat sie so verstanden als wären 🇩🇪 oder 🇪🇺 nun Kriegspartei. Der Ein-Satz-Ausschnitt reist ihre Worte böswillig aus dem Zusammenhang und der einzige Gewinner davon ist #Putin.

🐦🔗: https://twitter.com/max_lucks/status/1618733687608315905

RT @AuswaertigesAmt@twitter.com

Der #Europarat wurde 1949 als „Frühwarnmechanismus" gegen Menschenrechtsverletzungen gegründet, um neue Kriege, menschliches Leid und Tyrannei auf dem europäischen Kontinent zu verhindern. @ABaerbock@twitter.com in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung @PACE_press@twitter.com des @coe@twitter.com. 1/4

🐦🔗: https://twitter.com/AuswaertigesAmt/status/1617876683142606862

RT @AuswaertigesAmt@twitter.com

„Den #Europarat braucht es heute mehr denn je als Ort genau der gesamteuropäischen Gemeinsamkeit, die Putin zerstören will.“ - AMin @ABaerbock@twitter.com besucht den @CoE@twitter.com in #Straßburg, u. a. Gespräche im @ECHR_CEDH@twitter.com & Rede vor der Parlamentarischen Versammlung. http://diplo.de/2574736

🐦🔗: https://twitter.com/AuswaertigesAmt/status/1617792695602413568

@algorithmwatch #CyberCrimeConvention, Überwachung, Ausschluss, Intransparenz... was ist nur aus dem #Europarat geworden? Ich meine, die haben mal Sachen wie #MenschenrechtsKonvention gemacht?!

Der #Europarat schließt NGOs wie @algorithmwatch von den Verhandlungen über ein #KI-Abkommen aus und will das nur noch in Hinterzimmern verhandeln. Die #EU unterstützt das, während sie beim #AIAct eh schon in bedenklichem Fahrwasser rudert.

https://www.euractiv.com/section/digital/news/us-obtains-exclusion-of-ngos-from-drafting-ai-treaty/

Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas wird zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses und zu den Bezirksparlamenten am 12. Februar 2023 Wahlbeobachter entsenden.

Meine Meldung: https://soeren-schumacher.de/2022/12/22/kongress-des-europarats-entsendet-wahlbeobachter-nach-berlin/

#COECongress #Berlin #BerlinWahl #Wahlbeobachtung #Europarat

RT @Austria_CoE: Hochamt im Straßburger Münster zum Jahrestag der Befreiung der Stadt im November 1944. Der #Europarat wird als Kernelement der notwendigen Friedensarbeit wenige Jahre später hier angesiedelt. Dessen Auftrag für #Europa ist noch nicht abgeschlossen. #Ukraine #Belarus #Russland

🐦🔗: https://nitter.eu/lukasmandl/status/1594373206508535808

RT @FrankSchwabe: Die Parlamentarische Versammlung des Europarats beschliesst #Ungarn wieder in das Monitoring Verfahren aufzunehmen. Bisher nur mit #Türkei und #Polen passiert. Im Gleichklang mit dem @EUparliament @katarinabarley #Europarat #EU

🐦🔗: https://nitter.eu/katarinabarley/status/1580257387554168833

RT @Austria_CoE: 🇦🇹 Abgeordnete im #Europaparlament und 🇦🇹 im #Europarat treffen sich in #Straßburg - wo sonst! Lebhafte Zusammenschau zu aktuellen Themen aus gesamteuropäischer Perspektive

🐦🔗: https://nitter.eu/MonikaVana/status/1569730897959845894

🇩🇪|#Pristina stellt einen Antrag auf Mitgliedschaft im #Europarat. Zu jenem gehören alle Balkanstaaten außer dem #Kosovo. #Serbien akzeptiert die Eigenstaatlichkeit seiner ehemaligen Provinz nicht und fordert ihre Rückgabe. #ID #EU https://www.spiegel.de/ausland/kosovo-draengt-in-den-europarat-a-6fb13cc1-761e-424f-ba57-d583114e9475 @EUCouncil

🐦🔗: https://nitter.eu/AndersonAfDMdEP/status/1525128482249920513

Als Reaktion auf den #Angriff auf die #Ukraine hat der #Europarat entschieden, #Russland zu suspendieren. Das Ministerkomitee mit Vertretern der 47 Mitgliedsländer entschied am Freitag. Formell bleibt Russland dennoch Mitglied.
#UkraineKonflikt #PutinsWar
https://www.spiegel.de/ausland/europarat-suspendiert-russland-wegen-angriff-auf-ukraine-a-8c980f69-160e-4519-ac1f-9f29b97f400a