Im #ICE nach #Berlin ist gleich Gefahrenpotential vorhanden. Berufspendler trifft auf Feiertagsreisende und Langeswochenendeausflügler. Dem #Föderalismus sei dank.

#Sachen zeigt Wissenslücken zu #Föderalismus - ab ca. 6:22 https://www.youtube.com/watch?v=h7NBDmPEEio

🥦 #THC #Cannabis #DHV #VolkerAmZug #LTWNDS22 #PiratenWählen

#Sachen zeigt Wissenslücken zu #Föderalismus - ab ca. 6:22 https://hanfverband.de/nachrichten/news/landesjustizministerien-weigern-sich-zu-entkriminalisieren
🥦 #THC #Cannabis #DHV #VolkerAmZug #LTWNDS22 #PiratenWählen
https://hanfverband.de/sites/default/files/antwort_sachsen_0.pdf

@amaz1ng leider habe ich durch die vergangenen Jahrzehnte gelernt, das viele #Politiker sich zu stark verändern wenn diese an die Macht gewählt wurden. 😩

Vergessen von #Werten & #Moral der ursprünglichen basisziele ist da nur ein Problem von vielen. 🤬

Ich bin schon lange der Ansicht das nur noch #LOKAL wirklich was bewirkt werden kann, nutzen wir den #Föderalismus der Bundesrepublik! 😉

@Ahorn @Klimaliste_Deutschland

Warum DE, AT und CH die meisten Impfverweigerer in Europa haben, beschäftigt auch die Wissenschaft. Und es gibt ein paar interessante Thesen. #Föderalismus #Antroposophie

https://www.deutschlandfunk.de/soziologe-nachtwey-zu-impfverweigerern-100.html

Erneut stehen wir vor im Eiltempo durchgepeitschten Grundrechtseinschränkungen, die durch die Hintertür „IFSG“ (Infektionsschutzgesetz) weiter unsere Demokratie aushöhlen.

Besonders bemerkenswert ist die weit reichende Unterwanderung des Föderalismus.

Zum Appell an alle Landtagsabgeordneten: stoppt das neue IFSG (https://klagepaten.eu/%e2%9a%a0%ef%b8%8f-virale-aktion-apell-an-alle-landtagsabgeordneten/)

Wie bereits im November richten wir einen Appell an das Gewissen unserer Politiker. Dieses mal aber scheinen unsere Chancen weit besser zu sein. Denn der Wind dreht sich. Immer mehr maßnahmenkritische Artikel erscheinen in den Medien und immer mehr Gerichte stufen Maßnahmen als Verfassungswidrig ein.

Und genauso Verfassungswidrig sind – nicht nur unserer Auffassung nach – die geplanten Änderungen des IFSG.

Deshalb rufen wir alle Demokraten auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen und…

1. einen Brief an den zuständigen Landtagsabgeordneten zu schicken und

2. diese Aktion mit allen Freunden zu teilen.

(Quelle: https://klagepaten.eu/2021/04/17/%e2%9a%a0%ef%b8%8f-virale-aktion-zum-stopp-der-aenderungen-des-ifsg/)

#widerspruch, #IFSG, #Föderalismus, #Verfassung, #Rechtsstaat

@textbook Jepp. Aber wer? Angela? Uschi? Donald?

Anti-Föderalismus-Propaganda durch öff.-rechtl. wie private Medien und die Zentralmachtspolitik sowieso ist auch ein Beispiel für #Geschichtsvergessenheit, vgl. auch den Publikumspreisträger beim #BigBrotherAward #BBA2020. Immer wenn es Diskussionen gibt, wird das als #Föderalismus|problem dargestellt, dabei ist #Diskussion und sachliche Aushandlung doch die Stärke des Föderalismus, jedenfalls der föderalistischen Idee, hinter der unsere #Realdemokratie natürlich zurückbleibt. Sogar Gründungskanzler #Adenauer (#CDU) fand Föderalismus offensichtlich wichtig als Impfung gegen den zentralistischen #faschistisch|en Staat und hat das #Grundgesetz in diesem Sinn initial umgesetzt.