@TheDoctor512

TLDR: Es ist wie #SafeHarbour und #PrivacyShield ein #Feigenblatt das nichtmals ansatzweise was mit #Rechtsstaatlichkeit zu tun hat und so juristisch so "feuerfest" ist wie Raufasertapete oder Zeitung...

#EU - #Vergaberecht wird nur als #Feigenblatt geflext, denn @EU_Commission verstößt ja auch dagegen wenn diese bei #Microsoft direkt zeugs kaufen statt wie vorgeschrieben ne Ausschreibung machen wo auch @SUSE, @ubuntu, @nextcloud & Co. mitbieten können...

https://youtu.be/FqVXkbVUsGQ?t=141

@tileo eher "meh" im Sinne von es ist ne Sabotageaktion alla "#GaiaX" um jenes #Feigenblatt-Projekt für Nicht-#Dekriminalisierung als Begründung zu wählen...

Doe bürokratischen #Bullshit-Regularien sind bescheuerter als bei Offen-#Brennlizenzen für Obstbauern und werden garantiert nur dazu genutzt werden, Repression und Polizeigewalt sowie -Willkür durchzuboxen.

@christian @ntv Ich sehe das als politische Selbst-Sabotage wie die @EU_Commission bei #GaiaX:

Quasi ein #Feigenblatt-Projekt um #Kriminalisierung zu legitimieren weil "Dekriminalisierung ist gescheitert"...

@Semilocon hat's gut zusammengefasst:
https://mastodon.social/@Semilocon/110185313515026277

#AfD und #Antisemitismus

""Israelfeindschaft, Holocaustrelativierung, antisemitisches Verschwörungsdenken und judenfeindliche Bilder"

https://www.br.de/nachrichten/bayern/juden-in-der-afd-provokation-als-politisches-kalkuel,Tb2ZVPO

#Neorechts #Rechtsextremismus #Feigenblatt

@edv_nachrichten GENAU DAS IST FALSCH UND GEFÄHRLICH!

Weil mit #Gemeinwohl als #Feigenblatt lässt sich rhetorisch alles rechtfertigen, sogar #Demozid und #Genozid - siehe Geschichte!

@hhoeppe Ändert nichts daran, daß Deutschland, als einer der im globalen Vergleich größten Treibhausgas-Emittenten der letzten Jahrzehnte (und damit auch als einer der größten Profiteure des damit einhergehenden wirtschaftlichen Wachstums) seine #Klimaziele für 2030 und darüber hinaus ganz jämmerlich verfehlen wird. Weil uns Profite jetzt immer noch wichtiger sind als eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder.

#Staatsversagen #WithGreatPowerComesGreatResponsibility #Feigenblatt