Was das #Finanzministerium mir nicht sagte, aber ich herausfand: Grund der kurzfristigen Absage ist eine Datenabfrage in Polizeidatenbanken. Wie das #Personenschutzkommando daraus eine Gefahr von mir für Personen ableitet, bleibt bisher ein Geheimnis.

Infos zur #Dialogtour: https://bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Ministerium/Veranstaltungen/JETZT-Buergerdialog/JETZT-buergerdialog.html

Nur gucken, nicht fragen geht hier: https://bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Service/Mediathek/LiveStream/livestream.html

Warum ich #Lindner zu #Gemeinnützigkeit und Zwecken fragen wollte: https://zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/ampel-koalitionsvertrag-2021-gemeinnuetzigkeit-zivilgesellschaft/
(Denn auf Briefe der @Allianz_Polit_Willensbildung antwortete er bisher nicht.)

N-TV, 14.03.2023, 10:13 Uhr: "Lösung im #Haushaltsstreit? #Wirtschaftsweise: #Subventionen für #Diesel und #Kerosin abschaffen. In der #Ampel-Regierung herrscht Uneinigkeit über den kommenden #Haushalt. Prioritäten des Budgets und zusätzliche Ressort-Forderungen bremsen das #Finanzministerium aus. Dabei gibt es vor allem bei klimaschädlichen #Subvention|en große Einsparpotenziale."

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wirtschaftsweise-Subventionen-fuer-Diesel-und-Kerosin-abschaffen-article23982632.html

#Klimakrise
#Klimakatastrophe
#CO2
#Subventionsabbau

#Bundesregierung prägt #Polizeiproblem
Neue Gedenkmünze unterstreicht das Bild einer polizeilichen Schicksalsgemeinschaft

#ThinBlueLine
"Ist es Absicht oder kennt das #Finanzministerium die #Auseinandersetzung um extremistische Erzählungen in der Polizei einfach nicht? Die Bundesregierung habe beschlossen, eine 10-Euro-Sammlermünze »Polizei« prägen zu lassen und im Mai 2024 herauszugeben, heißt es auf der Webseite des Ministeriums. Auf der Rückseite sind sechs Polizisten abgebildet, die unter anderem mit einem Entschärfungsroboter, zu Pferd, auf dem Motorrad oder mit einem Schäferhund posieren."

Von @matthimon
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1171655.thin-blue-line-bundesregierung-praegt-polizeiproblem.html?pk_campaign=SocialMedia&s=35

Den #Nazi - #Reichsadler am Finanzamt #Ulm hats mal wieder erwischt.
Im Sommer letzten Jahres hatte das #Finanzministerium #BadenWurttemberg entschieden, dass das Relikt bleibt, nachdem sich verschiedene hiesige Politiker für ein Entfernen aussprachen.
Die Entscheidung des Landes gefällt nicht allen, wie wiederkehrend an dem mit Farbe beschossenen Vogel zu sehen ist.
Wenn die statt des Adlers einen Geier aufgehängt hätten, wäre das genau mein Humor gewesen 😂

@finanzenbw
@nazileaks

@a_watch: Immobilienkredit und Grußwort
#Finanzministerium verschwieg Kommunikation zwischen #Bank und Christian #Lindner
Die Staatsanwaltschaft #Berlin prüft Ermittlungen gegen #Finanzminister #ChristianLindner. Anlass ist ein Grußwort des Ministers für eine Bank, die seinen Hauskauf finanziert. Dokumente, die Aufschluss über den Austausch zwischen Lindner und der Bank geben könnten, hält das Finanzministerium gegenüber abgeordnetenwatch.de seit Monaten zurück – eine Mail verschwieg es sogar. Mehr infos unter => https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/informationsfreiheit/finanzministerium-verschwieg-kommunikation-zwischen-bank-und-christian-lindner

Berlin: "Umverteilen ist die nette Lösung"

Für solidarische Wege aus der #Krise und eine #Umverteilung von oben nach unten demonstrierten am 12. November rund 7000 Menschen in #Berlin. Die Demo startete am #Alexanderplatz und zog vorbei am #Finanzministerium und an der #SPD-Parteizentrale. Aufgerufen hatte die Initiative „#Umverteilen!“, ein bundesweites Bündnis von 50 überwiegend linken Organisationen und Vereinen. Zentrale #Forderungen der #Demonstration waren, die #Immobilienkonzerne und #Energiekonzerne zu vergesellschaften und einen #Preisdeckel für #Strom, #Heizkosten & #Mieten durchzusetzen.

https://www.trueten.de/archives/12564-Berlin-Umverteilen-ist-die-nette-Loesung.html

#Finanzministerium

Die #Twitter-Übernahme könnte doch noch die Aufmerksamkeit eines Gremiums der US-Regierung zur Kontrolle über ausländische Investitionen auf sich ziehen. Das #Finanzministerium hat bei Twitter mehr Informationen zu der Rolle von Investoren mit Verbindungen zu #Saudi-Arabien, #Katar und #China bei der Übernahme angefragt. Speziell gehe es darum, ob sie Zugriff auf Informationen wie #Nutzerdaten bekommen könnten.

Das britische #Finanzministerium bestätigte, dass es weiterhin an der Schaffung eines staatlichen #NFT festhält, einer Art Zertifikat, das das Eigentum des Inhabers an - in der Regel digitalen - Vermögenswerten nachweist. Ein Sprecher sagte: "Wir sind fest entschlossen, das Vereinigte Königreich an die Spitze der #Krypto-Asset-Technologie und -Innovation zu bringen, indem wir die durch den Austritt aus der Europäischen Union #EU gewonnenen Freiheiten nutzen."

Zwar hat der Markt für #Kryptowährungen gerade mit einem Einbruch zu kämpfen, doch #Bitcoin und #Ether blieben trotzdem ein "bewährtes Mittel der #Geldwäsche und #Terrorismusfinanzierung", so die #österreichische Geldwäschemeldestelle. Das #Finanzministerium kündigt nun an, seine Krypto-#Forensik zur Strafverfolgung auszubauen. Man setzte dabei auf Krypto-Assets. Hier seien die Agierenden nur vermeintlich #anonym, denn mit der Analyse von Massendaten könne man die Kriminellen aufspüren.

Muster für Einspruch > https://www.fr.de/wirtschaft/rente-doppelbesteuerung-steuerbescheid-muster-verfahren-einspruch-heinrich-braun-klaus-schindler-90206450.html

RT @fr@twitter.com

Ein #Steuerberater aus Mannheim weist die #Doppelbesteuerung der #Rente nach. Jetzt wird ein anderer Steuerberater aktiv. Er verklagt das #Finanzministerium.
https://www.fr.de/wirtschaft/rente-doppelbesteuerung-deutschland-olaf-scholz-klage-altersvorsorge-finanzministerium-berlin-90198804.html

🐦🔗: https://twitter.com/fr/status/1362639287985074179

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