Roland Hahn · @roland75hahn
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#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;
Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.
#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
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#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit. Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;
#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel
Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107
#Rechtspositivismus #annahme #Begründbarkeit #geltung #gesetz #durchsetzungsfähigkeit #Wert #Rechtssicherheit #notwendig #Entscheidend #element #Zweckmäßigkeit #gemeinwohl #gerechtigkeit #Wertetheorie #Legitimationskette #Rechtsnatur #Radbruchsche #Formel #Radbruch #gesetzlich #unrecht #übergesetzlich #recht #SJZ
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;
-> #Staatsangehörigkeit
Aufnahme des #Kriteriums als #Problem, weil die #Differenzierung nach #Staatsangehörigkeit #Teil der #Grundrechte ist.
Dennoch #Subsumption unter Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG: #Strenger #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach #neuer #Formel;
(2/3)
#besondere #diskriminierungsverbot #katalog #merkmal #Numerus #Clausus #Staatsangehörigkeit #kriterium #problem #differenzierung #teil #grundrecht #Subsumption #streng #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz #neu #Formel #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Gleichheit, #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Kritik an #Hineinlesen von #Verhältnismäßigkeit in #Gleichheitssatz
#Ipsen
-> #Methodisch nicht #kontrollierbare #Abwägungsdiffusion
-> #Übermaßverbot passt nicht auf #Beziehungsgefüge
#Hufen
-> #Gleichheitsgerechtigkeit so nicht #vorhersehbar
#Kischel
-> #Schaffung #weiterer #Gleichheitssätze über Art. 3 Abs. 3 hinaus
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber
#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel
#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab
#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit durch den #Gesetzgeber
-> #Grundsätzlich #weiter #Gestaltungsspielraum
-> Nicht #Sachwidrig: #Willkürformel: #Gleichheitssatz ist #verletzt, wenn #Bestimmung als #willkürlich #bezeichnet werden muß. #BVerfGE 1, 14
-> #Neue #Formel: #Idee der #Verhältnismäßigkeit: #Relation der #Ungleichbehandlung zur #Intensität der #Ungleichheit
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Wortlaut: Alle #Menschen sind #VOR dem #Gesetz #gleich;
#Unterscheidung von #Gleichheit bei #Rechtssetzung und #Rechtsanwendung
#Historische #Entwicklung:
#Wesentlich:
-> #Neue #Lehre nach #Leibholz, #Kaufmann: #Willkürkontrolle
-> #Neue #Formel #BVerfGE 55, 72: #Verhältnismäßigkeitsprüfung bei #personenbezogener #Ungleichbehandlung;
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#Unterscheidung zwischen #Bedingungstheorie, #CSQN #Formel und #Äquivalenztheorie.
#Bedinguntstheorie als #Frage nach #Ursächlichkeit iSv #Kausalität: #Jede #Bedingung eines #Erfolges, die nicht #hinweggedacht werden kann, ohne dass der #konkrete #Erfolg, bzw. der #konkrete zum #Erfolg #hinführende #Verlauf #entfällt, ist die #Ursache.
= #Conditio #Sine #Qua #Non
Weil die #Erfolgsbedingungen im #Sinn von #Ursache #gleichwertig sind, auch #Äquivalenztheorie benannt.
#Rostalski S. 74 ff.
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#Ursächlich ist jede #Bedingung eines #Erfolges, die nicht #hinweggedacht werden kann, ohne dass der #konkrete #Erfolg #entfällt.
#Conditio #sine #qua #non #Formel; #Bedingungstheorie; #Äquivalenztheorie
#Wegdenken #Ursache #Bedingungen #Hypothese #Ursächlichkeit
#Kritik im #Bereich der #Unerheblichkeit #hypothetischer #Erwägung, wenn das #Hinwegdenken der #Kausalität trotzdem zur #Verwirklichung #führt. #Engisch
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 04
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#Hinweis auf #Ökonom #Straubhaar: Die #Zukunft #gegenüber #exponentiell(en) #Verläufe(n) solle nicht bei #Staat und der #Politik liegen, sondern bei #Ökonomie und #Gesellschaft;
#Wachstum #Wachstumslogik #Exponentialität #Denken #Reflexion
Die #Welt, 28.03.2020, S.9, #Wirtschaft, Nando #Sommerfeldt, Holger #Zschäpitz: Die #Formel für ein #neues #Denken
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#Rechtsbegriff von Gustav #Radbruch
#Recht ist die #Wirklichkeit, die den #Sinn hat, dem #Rechtswert(e), der #Rechtsidee zu #dienen.
#Kulminationspunkt(e) seiner #Rechtsphilosophie: #Systematisch(e) #Darstellung in dritter #Auflage von 1921; #Aufsatz: "Gesetzlich(es) #Unrecht und #übergesetzlich(es) #Recht" von 1946.
#Formel: #Extrem #ungerecht(es) #Recht #Rechtsgeltung oder sogar #Rechtscharakter #absprechen.
#Nichtpositivismus / #Naturrecht / #Positivismus
https://www.upjs.sk/public/media/16913/Gustav%20Radbruchs%20Rechtsbegriff.pdf
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Das #Wesen der #Wissenschaft bestehe nicht in #Logik #geschult(em) #Denken; #fertig(er) #Formel(n), sondern in der #Kunst durch #Beobachtung und #Versuch(e), den #Tatsache(n) #Rechnung #tragen.
Emil #Strauss - #Galileo #Galilei: #Dialog über die beiden #hauptsächlich(sten) #Weltsystem(e) - Das #ptolemäisch(e) und das #kopernikanisch(e), #Vorwort S. III
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