Abstand beim Überholen ist optional
Hier zeige ich desöfteren Bilder von zu engen Überholmanövern. Und vielfach wird angemerkt, dass man das gar nicht korrekt einschätzen könne, oder dass der Ab
https://www.andreas-edler.de/blog/2023/05/abstand-beim-ueberholen-ist-optional/
#BadOeynhausen #Fahrrad #Fraglich #Verkehr #AufDemHeidkamp #Bahnhofstrae #Benehmen #Bltestrae #Drgen #HermannLnsStrae #Kaiserstrae #mdRzA #MitDemRadZurArbeit #Regeln #Ringstrae #StVO #berholabstand #berholzwang
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Statt #Apellieren an #individuellen #Verzicht sei es #besser und #aussichtsreicher in #Infrastruktur und #öffentliche #Einrichtungen zu #investieren: #Stromerzeugung, #Fleischproduktion, #Radweg;
#Konsequenz der #Aufhebung des #Subjekts in den #Bedingungen seiner #Möglichkeiten. #Fraglich ist, was passieren wird, wenn die #angenehmeren #Formen der #Sozialtechnologie #ausgeschöpft worden sein werden.
#SZ, 01.09.21, Christopher #Schrader: #Vertrackter #Verzicht, #Wissen, S. 14
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann und alle #Berufe: #Arbeitnehmer und #Arbeitgeber
- #Juristische #Personen des #Privatrechts;
-> #Fraglich ob #unmittelbar oder Art. 19 Abs. 3; #Doppelgrundrecht; #Arbeitskampf ist #kollektive #Ausübung des #Grundrechtes;
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung
#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal
#besondere #diskriminierungsverbot #Prüfung #verletzung #persönlich #Schutzbereich #jedermann #natürlich #person #Personenvereinigung #Fraglich #wesen #anwendbar #beispiel #Frauenvereinigung #sachlich #Einzeln #Untersuchungsschritt #Ungleichbehandlung #rechtlich #relevanz #katalog #enthalten #merkmal #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Grenze des #Normzweck § 223 #StGB #Körperverletzung
#Fraglich ob #Delikte #bloßer #seelischer #Beeinträchtigung in #Strafbarkeit #aufgenommen wird;
#Physischer #Körper als #geschütztes #Rechtsgut; #Differenzierung wenn #seelische #Beeinträchtigung #physische #Beeinträchtigung zur #Folge hat.
#Fraglich ob #bloße #Dispositionsfreiheit des #Opfers von der #Vorschrift #umfasst ist.
#Selbstbestimmungsrecht (nur) zu #berücksichtigen.
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#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann
Auch #Juristische #Personen
Art. 19 Abs.3 #GG;
#Körperschaften des #Öffentlichen #Rechts (!)
-> #Fraglich: Auf #Gewinnerzielung #ausgerichtete #Vereinigungen
#Sachlicher #Schutzbereich
#Glaube
#Gewissen, #Verweigerung #Kriegsdienst
#Religiöse & #Weltanschauliche #Bekenntnis
Aber: Art. 4 Abs. 2 #GG: #Religionsausübung -> #Weltanschauung?
-> #Einheitliches #Grundrecht
12,1 #Grundrechte #Nußberger
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#Wissenschaftsfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 #GG
#Sachlicher #Schutzbereich: #Jede #Tätigkeit, die nach #Inhalt und #Form als #ernsthafter und #planmäßiger #Versuch zur #Ermittlung der #Wahrheit #anzusehen ist. #BVerfGE 35, 79/113; 47, 327/367; 90, 1/12
#Ernsthaft, #Planmäßig, #Wahrheitssuche;
#Fraglich: #Theologie, #Homöopathie;
#Gewährleistungsumfang: #Oranisatorische #Vorleistungen; #Ermöglichungsbedingungen für #Wissenschaft
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Mit dem kleinen #Glas #Wasser, das zum #Espresso #serviert wird #spült man den #Mund aus, um den #Geschmack des #Kaffee(s) #genießen zu #können.
#Süddeutsche #Zeitung 08.05.2020, #Feuilleton, Lutz #Seiler: #Fraglich(e) #Gebräuche, S. 12
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