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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG
#Gewährleistung
-> #Abwehrrecht
-> #Schutzpflicht
z.B. Bei #Geiselnahme; #Schutz bei #Straßenblockade
-> #Objektive #Wertentscheidung
#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Gerichtet gegen #körperliche #Bewegungsfreiheit
#Hinderung durch #öffentliche #Gewalt gegen #Willen #Ort oder #Raum #aufzusuchen oder sich dort #aufzuhalten
#BVerfGE 94, 166, 189
#freiheit #person #Gewährleistung #Abwehrrecht #Schutzpflicht #Geiselnahme #schutz #straßenblockade #objektiv #Wertentscheidung #eingriff #Schutzbereich #gerichtet #körperlich #bewegungsfreiheit #Hinderung #öffentlich #gewalt #wille #ort #raum #aufzusuchen #aufzuhalten #BVerfGE #Freiheitsbeschränkung #Freiheitsentziehung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann: #Natürliche #Personen
Nicht #juristische #Personen
#Sachlicher #Schutzbereich:
-> #Körperliche #Fortbewegungsfreiheit;
#eng zu #verstehen, kein #allgemeiner #Freiheitsbegriff;
#Tradition von #habeas #corpus: #Begrenzung der #Möglichkeit von #Freiheitsbeschränkung durch #Verfahren
#Recht sich in einem #Raum #aufzuhalten oder sich in einen zu #begeben
#freiheit #person #persönlich #Schutzbereich #jedermann #natürlich #juristisch #sachlich #körperlich #Fortbewegungsfreiheit #eng #verstehen #allgemein #Freiheitsbegriff #tradition #Habeas #Corpus #Begrenzung #möglichkeit #Freiheitsbeschränkung #verfahren #recht #raum #aufzuhalten #begeben #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG
Die #Freiheit der #Person ist #unverletzlich
Art. 104 #Besonderer #Schutz gegen #Verhaftung und #Festsetzung
-> #grundrechtsgleiches #Recht
#Schutzbereich: #Unterscheidung von #Freiheitsentziehung und #Freiheitsbeschränkung
#Mehrebenensystem:
Art. 5 Abs. 1 #EMRK: #Einwirkung auf #Auslegung GG:
#Katalog von #Bedingungen iSv #Fallgruppen für #Eingriffe
-> #Maßstab für #Sicherungsverwahrung
#unterscheidung #freiheit #person #unverletzlich #besondere #schutz #verhaftung #Festsetzung #grundrechtsgleich #recht #Schutzbereich #bedingungen #Fallgruppe #eingriff #Maßstab #Sicherungsverwahrung #vorlesung #Freiheitsentziehung #Freiheitsbeschränkung #Mehrebenensystem #emrk #Einwirkung #auslegung #katalog #grundrechte #Nußberger
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#Frage nach #Geeignet(heit) von #Freiheitsbeschränkung(en) zur #Verhinderung von #Ansteckung im #Fall der #Impfung.
Frage ob #Impfung gegen #Corona die #Ansteckung anderer #wirksam #verhindern. Bei #Maske und #Abstand scheint das also als #herrschend(e) #Meinung nicht immer #hinreichend der #Fall zu sein;
#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6
#frage #geeignet #Freiheitsbeschränkung #verhinderung #Ansteckung #fall #impfung #corona #wirksam #verhindern #maske #abstand #herrschend #meinung #hinreichend #Legitimierung #Legitimation #interview #Möllers #verfassungsrecht #Rechtsphilosophie #humboldt #universität #sz #politik #freiheit