lars · @lars
7 followers · 39 posts · Server digitalcourage.socialDie persönlichen Opfer weniger für das Wohle aller rührt mich wieder und wieder.
Ich danke euch, dass ihr die Kraft, das Herz und das #Engagement habt, während so vielen noch der Mut dazu fehlt.
Ich danke euch für die Bereitschaft, #Eigentum und #Freiheitsrecht|e aufzugeben, um allen Menschen mehr von eben jenem zu ermöglichen.
Ich danke euch für all die Sorgen, Schmerzen und Schikanen und #Repression|en, die ihr auf euch nehmt, damit andere es nicht müssen.
Möge euer #Mut andere und mich inspirieren, selbst mehr zu tun.
Ihr tut dies aus Überzeugung und im Angesicht aller drohenden Konsequenzen.
Ich danke euch für eure Hilfe für die #Menscheit, die kommende #Klimakatasrophe noch abmildern zu können.
Danke.
#Klimakatasrophe #menscheit #mut #repression #Freiheitsrecht #Eigentum #engagement
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#Verletzung eines #abwehrrechtlichen #Grundrechtes iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;
-> #Schutzbereich: #körperliche #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlichen #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitimer #Zweck
#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatische nicht #kleinreden;
#verletzung #Abwehrrechtlich #grundrecht #Freiheitsrecht #impfpflicht #Schutzbereich #körperlich #unversehrtheit #eingriff #Beeinträchtigung #gesundheit #Rechtfertigung #einfach #Gesetzesvorbehalt #gg #Parlamentsvorbehalt #legitim #zweck #zeit #politik #Wefing #interview #Möllers #dramatisch #kleinreden
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#Gleichheitsrechte: #Aufgenommen wegen #Ungleichheitserfahrungen;
#Zentral: #Gleichheitsrechte des Art. 3 GG;
#Strukturell #anders als #Freiheitsrechte: Statt #Aufbau über #Schutzbereich, #Eingriff und #Rechtfertigung ist darauf abzustellen, ob eine #bestimmte #Differenzierung einem #Gleichheitsgebot oder dem #allgemeinen #Gleichheitssatz #widerspricht;
#Statuslehre #Gleichheitsrecht #aufgenommen #Ungleichheitserfahrung #Zentral #strukturell #anders #Freiheitsrecht #aufbau #Schutzbereich #eingriff #Rechtfertigung #bestimmt #differenzierung #Gleichheitsgebot #allgemein #Gleichheitssatz #widerspricht #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemischer #Lage #nationaler #Tragweite
Einerseits #normgeprägtes #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmter #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politischen #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächliche #Durchsetzung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkungen durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolischer) #Resonanz #massenmedialer #Berichterstattung
vgl. #Jena
#streit #Rechtsinstitut #epidemisch #lage #national #Tragweite #normgeprägt #unbestimmt #Rechtsbegriff #symbolpolitik #symbol #politisch #Möglichkeitsraum #tatsächlich #durchsetzung #eingriff #Freiheitsrecht #durchsetzungsfähigkeit #Einschränkung #selbstbeschränkung #symbolisch #resonanz #massenmedial #Berichterstattung #jena #zeit #politik
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#Forderung von Malte #Spitz, #GfF: #Aufsichtsbehörden, #Zivilgesellschat, #Journalismus und #Forschung müsse #Zugriff auf #Erkenntnisse des #Konzern #Facebook haben;
#Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrechte;
#Zeit, 14.10.21, #Wirtschaft, S.23, Die #Macht bröckelt;
#Forderung #Spitz #gff #aufsichtsbehörde #Zivilgesellschat #journalismus #forschung #zugriff #erkenntnis #konzern #facebook #Hinweis #gesellschaft #Freiheitsrecht #zeit #wirtschaft #macht
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten
Aus #Abwehrrechten kann eine darüber #hinausgehende #Schutzpflicht des #Staates entstehen
-> #Problem der #Gewaltenteilung:
#Grundrechte sind zunächst als #Freiheitsrechte #konzipiert iSv. #Abwehrrechten gegenüber dem #Staat. Die #Konzeption von #Leistungsrechten und #Schutzpflichten #verpflichtet den #Staat in #Konkurrenz zur #Legislative
#objektiv #Grundrechtsgehalt #grundrechtlich #Schutzpflicht #Abwehrrecht #hinausgehend #staat #problem #gewaltenteilung #grundrecht #Freiheitsrecht #konzipiert #Konzeption #Leistungsrecht #verpflichtet #konkurrenz #legislative #allgemein #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Hinweis auf #Statuslehre nach #Jellinek
#status #negativus
#Grundrecht als #Abwehrrecht (= #Freiheitsrecht)
#status #positivus
#Grundrecht als #Schutzrecht, #Teilhaberecht #Leistungsrecht u. #Verfahrensrecht
#status #activus
#Grundrecht als #Mitwirkungsrecht
Hat sich durch #Staatsrechtslehre #durchgezogen aber #Wandel #Ausdifferenzierung und #Verwechslung.
#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Hinweis #Statuslehre #jellinek #status #negativ #grundrecht #Abwehrrecht #Freiheitsrecht #positiv #Schutzrecht #Teilhaberecht #Leistungsrecht #verfahrensrecht #activ #Mitwirkungsrecht #Staatsrechtslehre #durchgezogen #wandel #ausdifferenzierung #verwechslung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Praxis des #Bundesnachrichtendienst #BND als #Verstoß gegen Art. 10 GG: #Briefgeheimnis; #Postgeheimnis; #Fernmeldegeheimnis;
#Frage nach #Anwendbarkeit des #persönlichen #Schutzbereiches; #Klage durch #Gesellschaft für #Freiheitsrechte, #GFF, #Buermeyer, vor #Bundesverfassungsgericht
#Bäcker, #Verfahrensbevollmächtigter: #Geltung des GG bei #Überwachung von #Ausländern im #Ausland.
#Welt, 09.05.20, #Politik, S.4, Dirk #Banse, Michael #Behrendt - Es ist eine #Wilde #Welt da #draussen.
#praxis #bundesnachrichtendienst #bnd #verstoß #briefgeheimnis #postgeheimnis #Fernmeldegeheimnis #frage #Anwendbarkeit #persönlich #Schutzbereich #klage #gesellschaft #Freiheitsrecht #gff #Buermeyer #bundesverfassungsgericht #bäcker #Verfahrensbevollmächtigt #geltung #überwachung #ausländer #ausland #welt #politik #Banse #Behrendt #wild #draussen
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#Vorsitz der #Gesellschaft für #Freiheitsrechte: Ulf #Buermeyer;
#Podcast #Host: #Lage der #Nation;
#Strategisch #geführte #Gerichtsverfahren zur #Verteidigung von #Grundrechten und #Menschenrechten;
https://www.tagesschau.de/inland/sicherheitspolitik-nach-11-september-101.html
#tagesschau, 11.09.21, Mit #Sicherheit weniger #Freiheit, Philipp #Eckstein
#vorsitz #gesellschaft #Freiheitsrecht #Buermeyer #podcast #host #lage #nation #strategisch #geführt #gerichtsverfahren #verteidigung #grundrecht #menschenrecht #tagesschau #sicherheit #freiheit #Eckstein
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Was in der #Pandemie geschehe sei eine #permanente #Abwägung sich #widersprechender #Grundrechte, die als #Freiheitsrechte in #Form #praktischer #Konkordanz per se #eingeschränkt sind.
Die #Kontingenz von #Freiheit wird also #erfahrbar weil sie nicht mehr #selbstverständlich ist.
#Frage nach der #Möglichkeit eines #Entziehens eines #Sichs iSv. #Körper, #Selbst.
#SZ, 04.09.21, #Feuilleton, S. 15, Adrian #Kreye - #Raus aus der #Seuche
#pandemie #permanent #Abwägung #widersprechen #grundrecht #Freiheitsrecht #form #Praktisch #Konkordanz #eingeschränkt #kontingenz #freiheit #erfahrbar #selbstverständlich #frage #möglichkeit #entziehen #sich #körper #selbst #sz #feuilleton #Kreye #Raus #seuche
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdeter #Gruppen vor #Benachteiligung
-> #Abwehrrechte im #klassischen #Sinn
-> #Objektive #Wertentscheidung mit #Ausstrahlungswirkung für die #gesamte #Rechtsordnung;
Wichtig für #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte über #Generalklauseln
-> #Derivativer #Teilhabe- und #Leistungsanspruch iVm #Freiheitsrechten
-> #Objektive #Schutzfunktion
#besondere #diskriminierungsverbot #schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdet #Gruppe #Benachteiligung #Abwehrrecht #klassisch #sinn #objektiv #Wertentscheidung #Ausstrahlungswirkung #gesamt #Rechtsordnung #mittelbar #Drittwirkung #grundrecht #Generalklausel #Derivativ #teilhabe #Leistungsanspruch #Freiheitsrecht #Schutzfunktion #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Frage nach #struktureller #Unterscheidung von #Freiheitsrecht und #Gleichheitsrecht
#Freiheitsrechte -> #Eingriff in einen #Schutzbereich
#Gleichheitsrechte -> #Verletzung in der #Relation zu #Rechten #Anderer
#Prüfungsaufbau:
-> #Dreistufiger #Aufbau bei #Freiheitsrechten
-> #Zweistufiger #Aufbau bei #Gleichheitsrechten
a) #Ungleichbehandlung
b) #Rechtfertigung
#gleichheit #Gleichheitssatz #frage #strukturell #unterscheidung #Freiheitsrecht #Gleichheitsrecht #eingriff #Schutzbereich #verletzung #relation #recht #andere #Prüfungsaufbau #Dreistufig #aufbau #Zweistufig #Ungleichbehandlung #Rechtfertigung #Prüfungsschema #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Prüfungsrelevanz von Art. 1 GG
-> #Einschlägig nur bei #spezifisch #menschenwürdigem #Gehalt des #Eingriffs.
#Ständige #Rechtsprechung:
-> #Verstärkung #anderer #Gruundrechte
-> #Schrankenschranke bei #Rechtfertigung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte
-> #Schranke #anderer #Grundrechte
#menschenwürde #Prüfungsrelevanz #einschlägig #spezifisch #menschenwürdig #gehalt #eingriff #ständig #rechtsprechung #verstärkung #andere #Gruundrecht #Schrankenschranke #Rechtfertigung #Freiheitsrecht #Schranke #grundrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Erneut #Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrechte;
#Klage gegen #Uploadfilter im #Fall von #Betroffenheit von #falscher #Sperrung; Julia #Reda: #Urheberrechtsreform
#Hinweis #gesellschaft #Freiheitsrecht #klage #uploadfilter #fall #Betroffenheit #falsch #sperrung #Reda #urheberrechtsreform
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#Statuslehre nach Georg #Jellinek nach #modernem #Verständnis
#Funktion der #Freiheitsrechte
#Objektiv #rechtliche #Dimension: #Unterlassungspflicht und #Handlungspflicht
#Subjektiv #rechtliche #Dimension: #Eingriffsabwehrrecht und #originäre #Leistungsrechte
#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger nach #Epping
#Statuslehre #jellinek #modern #verständnis #funktion #Freiheitsrecht #objektiv #rechtlich #dimension #Unterlassungspflicht #Handlungspflicht #subjektiv #Eingriffsabwehrrecht #originär #Leistungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger #Epping
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Erneut #Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrechte;
#Verfassungsbeschwerde gegen #Regelung im #badenwürttembergischen #Polizeigesetz zur #Quellen-#Telekomunikationsüberwachung #TKÜ;
#SZ, Wolfgang #Janisch, 22.07.21, #Politik, S. 5, #Nützliche #Sicherheitslücken; #Karlsruhe weist #Beschwerde gegen #Staatstrojaner ab.
#Hinweis #gesellschaft #Freiheitsrecht #verfassungsbeschwerde #Regelung #badenwürttembergisch #polizeigesetz #quellen #Telekomunikationsüberwachung #tkü #sz #Janisch #politik #nützlich #sicherheitslücke #karlsruhe #beschwerde #staatstrojaner
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Gespräch über #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht(es) zum #Schutz #zukünftig(er) #Freiheitsrecht(e).
#Klimaschutzgesetzgebung komme jetzt schon #Eingriff gleich. #Eingriffsähnlich(e) #Vorwirkung;
#BVerfG, #Beschluss des Ersten #Senats vom 24.03.21 - 1 BvR 2656/18 -, Rn. 1-270
#Vorlesung #Allgemein(e) #Staatslehre
Karl-Eberhard #Hain, 19.05.2021
#Freiheitsrecht #gespräch #entscheidung #bundesverfassungsgericht #schutz #zukünftig #Klimaschutzgesetzgebung #eingriff #Eingriffsähnlich #Vorwirkung #bverfg #beschluss #senat #vorlesung #allgemein #staatslehre #Hain
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#Relevanz der #Unterscheidung nach #Freiheitsrecht und #Schutzpflicht im #Sinn von #Grundrechtsdogmatik:
#Analyse und #Gutachten #folgen je anderem #Schema.
#Freiheitsrecht = #Abwehrrecht
I. #Eröffnung des #Schutzbereich(es)
II. #Eingriff in den #Schutzbereich
III. #Verfassungsrechtlich(e) #Rechtfertigung
#Vorlesung 8,1 11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
Uwe #Volkmann, #Staatsrecht II, #Checkliste zur #Prüfung der #Verletzung eines #Freiheitsrecht(s), §4
#relevanz #unterscheidung #Freiheitsrecht #Schutzpflicht #sinn #Grundrechtsdogmatik #analyse #gutachten #folgen #schema #Abwehrrecht #eröffnung #Schutzbereich #eingriff #verfassungsrechtlich #Rechtfertigung #Prüfungsschema #vorlesung #grundrechte #Nußberger #Volkmann #staatsrecht #checkliste #Prüfung #verletzung
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#Frage nach #Unterscheidung von #offline und #online im #Hinblick auf #Regelungsbedarf von #Freiheitsrecht(en) i.S.v. #Grundrecht(en). #Auslegung eines #Begriff von #Versammlung zur #Bestimmung der #Möglichkeit der #Subsumtion unter #Art. 8 #Grundgesetz.
#Ordnungssuche läuft noch, #Ordnungsfindung noch nicht #absehbar. Das #Entscheiden(de) ist nicht #bekannt.
#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#frage #unterscheidung #offline #online #Hinblick #Regelungsbedarf #Freiheitsrecht #grundrecht #auslegung #begriff #versammlung #bestimmung #möglichkeit #Subsumtion #art #grundgesetz #Ordnungssuche #Ordnungsfindung #Absehbar #entscheiden #bekannt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrecht(e);
#Bewegung für #Menschenrecht(e) und #Bürgerrecht(e);
#Strategisch(e) #Prozessführung zur #Sicherung und #Verteidigung von #Recht(en).
#Potenziell von #Interesse wegen #Praktikum bzw. #praktisch(er) #Studienzeit im #Studium #Rechtswissenschaften; #Öffentlich(es) #Recht, #Staatsorganisationsrecht u.a.
#Hinweis #gesellschaft #Freiheitsrecht #bewegung #menschenrecht #Bürgerrecht #strategisch #Prozessführung #sicherung #verteidigung #recht #potenziell #interesse #praktikum #Praktisch #studienzeit #studium #Rechtswissenschaften #öffentlich #Staatsorganisationsrecht #Rechtsreferendariat