halbwach · @halbwach
74 followers · 2877 posts · Server wandzeitung.xyzWoher kommts?
Natürlich die #Schweizer
Am 6.9.1839 kommt es zum Umsturz im Kanton #zurich nachdem 1931 eine liberale #Verfassung mit umfangreichen #Freiheitsrechten in Kraft trat.
Der Zurich #Putsch geht u.a. zurück auf die Umstellung des Bildungssystems, wonach die Pfarrer nicht mehr als Lehrer auftreten sollten und die durch #Hetze getriebene Landbevölkerung die Stadt stürmte.
Die verfassungswidrige Auflösung des KantonRates hielt nur bis 1845
FYI: #Punsch ist was anderes
#kalenderblatt #Punsch #hetze #Putsch #Freiheitsrechten #verfassung #zurich #schweizer
Uwe B · @Uwe_B
0 followers · 57 posts · Server social.anoxinon.deZum einen steht sie sämtlichen irgendwie existenten #Freiheitsrechten entgegen, zumindest in #Deutschland. Zum anderen vertritt sie eine #Ideologie, die allzu sehr auf Erfindungen der #Nazis beruht. De Blödsinn zu nehmen, den die erfunden haben, um sich damit zu profilieren, wird nicht besser dadurch, dass man ihn verurteilt. Es gibt keine #jüdische #Rasse, folglich keinen #antisemitischen #Rassismus.
Nun zeigt #Baerbock aber #Humor, de n ich ihr nicht zugetraut hätte.
#Freiheitsrechten #deutschland #ideologie #nazis #judische #rasse #antisemitischen #rassismus #baerbock #humor
Konny Haslbeck :pride_rainbow: · @konny
10 followers · 26 posts · Server gruene.socialDiese #Präventivhaft in Bayern kann doch nicht grundrechtskonform sein? Wegen #Freiheitsrechten kann man keine Coronaleugner-Demos verbieten, kein #Tempolimit einführen, keine #Maskenpflicht beibehalten, aber Leute einfach 30 Tage einsperren, wenn sie für längst überfällige Maßnahmen gegen den #Klimawandel kämpfen?
#praventivhaft #Freiheitsrechten #tempolimit #Maskenpflicht #klimawandel
Teresa Henke · @teresahenke
40 followers · 1225 posts · Server digitalcourage.social
Schwerpunkte des neuen Justizministers:
Berlin – Nach der Coronapandemie will der Bund so schnell wie möglich zu einem umfassenden Schutz von Grund- und #Freiheitsrechten zurückkehren. Das kündigte der...
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Restriktive #Handhabung bei #Ableitung #subjektiver #Leistungsrechte aus #Grundrechten.
#Aber: #Ausnahmen in #Form von #Ableitung #konkreter #Leistungen aus den #Freiheitsrechten durch #Rechtsprechung:
#Existenzminimum
#BVerfGE 125,175ff.
#Verpflichtung des #Landesgesetzgebers zu #finanzieller #Förderung von #Privatschulen
#BVerfGE 90, 107 ff.
#Studienplatzvergabe
#BVerfGE 147, 253ff.
#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Restriktiv #Handhabung #ableitung #subjektiv #Leistungsrecht #grundrecht #kein #recht #arbeit #aber #ausnahmen #form #konkret #leistung #Freiheitsrechten #rechtsprechung #existenzminimum #BVerfGE #Verpflichtung #Landesgesetzgeber #finanziell #förderung #Privatschule #Studienplatzvergabe #vorlesung #grundrechte #Nußberger