Wortspielfettgesicht · @wortspielfettgesicht
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#EU-#Korruptionsskandal: Eva #Kaili darf #Fußfessel ablegen (Zeit: https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/eu-korruptionsskandal-eva-kaili-fussfessel-bruessel)
Falls ihr nicht wisst, was das bedeutet: Das ist ungefähr so, als könnte die #Ampel ohne die #FDP regieren.
#EU #Korruptionsskandal #kaili #Fußfessel #Ampel #fdp
Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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Gesetze im Schnellverfahren - demokratische Kontrolle ausgehebelt
Menschenrechtsanwalt kritisiert Grundrechtseinschränkungen
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7253-20200503-gesetze-im-schnellverfahren-demokratische-kontrolle-ausgehebelt.htm
#Menschenrechtsanwalt #Schultz #Grundrechtseinschränkungen #Corona #Krise #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Kontaktverbote #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Apps #Fußfessel #Gefährder
#Menschenrechtsanwalt #schultz #grundrechtseinschränkungen #corona #krise #zensur #transparenz #informationsfreiheit #meinungsmonopol #meinungsfreiheit #pressefreiheit #Kontaktverbote #lauschangriff #überwachung #vorratsdatenspeicherung #apps #Fußfessel #gefährder