@ZDF
Das ist super:

Da wird ein #Tempolimit eingeführt um einer sogenannten #Gefahrenlage entgegen zu wirken,
und anschließend wird das Tempolimit aufgehoben, auf Grund einer fehlenden Gefahrenlage.

Genial! 🙈🙉🙊
🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️

Merke: Wo es kein Tempolimit gibt, gibt (/ gab! ) es nur zu wenige Tote. 😎
(Wie viele sind zu wenig im Rahmen der #Toleranzgrenze? 🤔)

#Angebotsplan für #Katastrophe und #Gefahrenlage am Entwickeln. Kinder haben da wegen des Sirenen-Tests morgen voll Lust drauf. Kennt wer gute Infoseiten? Am besten für die Selbstrecherche der Kinder (3. Klasse).

#Unterricht #Grundschule

@p491x

Insbesondere die bisherige bürokratische Forderung nach einem Nachweis der „#Gefahrenlage“ nehme das Tempo aus einer schnellen #Verkehrswende heraus: „Der Nachweis einer ‚Gefahrenlage‘ ist auch ein bürokratisches Ungetüm und führt dazu, dass wir mit den viel zu wenigen Personalressourcen viel zu langsam umsetzen können“, heißt es in dem Brief an #Wissing, den alle zwölf Stadträt*innen unterzeichnet haben.

#VV Verbesserungsvorschläge an Verkehrsministerium
@minister

RT @polizei_nrw_su@twitter.com

Aktueller #Einsatz #Siegburg #Gefahrenlage Zur Zeit hat die Polizei keine Erkenntnisse, dass die durch Zeugen gesehene Person in die Schule gegangen ist. Aktuell fahndet die Polizei nach dieser Person. Zur Sicherheit beginnen Spezialkräfe jetzt mit der Durchsuchung der Schule.

🐦🔗: https://twitter.com/polizei_nrw_su/status/1590295245282893824

In politischen und juristischen Kreisen ist die Haltung bislang klar: Kein Austausch des verurteilten #Tiergartenmörders. Für eine #Verlegung spricht eher eine #Gefahrenlage. Die Bedingungen in Einzelhaft im gesonderten Sicherheitsbereich der JVA Tegel sind zudem hart: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/strafvollzug-einzelhaft-101.html

RT @polizei_nrw_do
Aktuelle Info zur #Gefahrenlage in #Dortmund: Für alle Medienvertreterinnen und - vertreter haben wir an der Einmündung Turnweg/Strobelallee eine Medienanlaufstelle eingerichtet.

RT @polizei_nrw_do
Aktuelle Info zur #Gefahrenlage in #Dortmund: Für alle Medienvertreterinnen und - vertreter haben wir an der Einmündung Turnweg/Strobelallee eine Medienanlaufstelle eingerichtet.

BTW: Das Stadion in Dortmund hat mehr Besucher, als die Polizei Follower. Das wäre eine gute Gelegenheit für die Fans dort aufzustocken.
---
RT @polizei_nrw_do
Aktuelle Info zur #Gefahrenlage in #Dortmund: Die Stadionbesucherinnen und -besucher dürfen nun den Signal Iduna Park verlassen. Bitte verhalten Sie sich dabei ruhig und halten Sie sich an die Anweisungen der Sicherheitskräfte.
https://twitter.com/polizei_nrw_do/status/1555990678047539201

BTW: Das Stadion in Dortmund hat mehr Besucher, als die Polizei Follower. Das wäre eine gute Gelegenheit für die Fans dort aufzustocken.
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RT @polizei_nrw_do
Aktuelle Info zur #Gefahrenlage in #Dortmund: Die Stadionbesucherinnen und -besucher dürfen nun den Signal Iduna Park verlassen. Bitte verhalten Sie sich dabei ruhig und halten Sie sich an die Anweisungen der Sicherheitskräfte.
https://twitter.com/polizei_nrw_do/status/1555990678047539201

Wenn 80.000 Menschen kurz anrufen, dass es später wird...
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RT @polizei_nrw_do
Aktuelle Info zum #gefahrenlage in #dortmund: Eine Bitte Ihrer #polizei: Die Mobilfunknetze könnten aufgrund des Einsatzes am Signal Iduna Park ausgelastet sein. Helfen Sie uns für die Informationsübermittlung und schränken ihre Nutzung ein. Folgen Sie uns hier für Infos.
https://twitter.com/polizei_nrw_do/status/1555989213060923392

Wenn 80.000 Menschen kurz anrufen, dass es später wird...
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RT @polizei_nrw_do
Aktuelle Info zum #gefahrenlage in #dortmund: Eine Bitte Ihrer #polizei: Die Mobilfunknetze könnten aufgrund des Einsatzes am Signal Iduna Park ausgelastet sein. Helfen Sie uns für die Informationsübermittlung und schränken ihre Nutzung ein. Folgen Sie uns hier für Infos.
https://twitter.com/polizei_nrw_do/status/1555989213060923392

Infos zum Einsatz in #Dinslaken – Im Umfeld der Ernst-Barlach-Gesamtschule ist eine Person mit einer Waffe gesichtet worden. Wir stufen den Einsatz aktuell daher als #Gefahrenlage ein! twitter.com/Polizei_NRW_E/… - https://twitter.com/Polizei_NRW_E/status/1529488138401460224

Das #Misstrauen gegenüber dem #Staat und #staatlicher #Intervention aufgrund einer #massenmedial #kommunizierten #Gefahrenlage wird im #Fall der #Verweigerung #differenzierter #Beobachtung zu einer #Selbstexklusion vom #Verstehen #wirkmächtiger #Verteilung von #Lebenschancen deren #Reflexionswert #Missbrauch ist, deren #Enthüllung durch #Whistleblower #gelingen kann.

Slavoj #Zizek - #Pandemie I, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S.61 ff.

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.

#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung

Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen

#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger