Bei der #Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde #Wegscheid wurden zur Änderung des Bebauungsplans "Ebenäcker" - Deckblatt Nr. 26 "#Seniorenzentrum" die seitens Behörden und Privater eingebrachten Einwände kurz listenmäßig vorgetragen. Insgesamt ergab sich ein umfangreicher Katalog der Überarbeitung der Änderung des Bebauungsplans durch die Schellmann Unternehmensgruppe.

Sind die erforderlichen Änderungen, Ergänzungen und Präzisierungen eingearbeitet, muss die Änderung des Bebauungsplans erneut in den Gemeinderat eingebracht werden und dann, verkürzt, erneut ausgelegt werden.

Vieles davon wäre vermeidbar gewesen, wenn die Gemeinde und die Schellmann Unternehmensgruppe mit Betroffenen das Gespräch gesucht und ihre Argumente gehört hätten.

#Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg weist Berufung von #AfD-#Stadtrat zurück – Urteil: OB Martin Horn darf im politischen Diskurs einer #Gemeinderatssitzung Stellung beziehen
Die Äußerung des Oberbürgermeisters Martin Horn
https://www.dokmz.com/2022/11/24/verwaltungsgerichtshof-baden-wurttemberg-weist-berufung-von-afd-stadtrat-zuruck-urteil-ob-martin-horn-darf-im-politischen-diskurs-einer-gemeinderatssitzung-stellung-beziehen/
#Dienste #Kameradschaft #Rechtsextremismus #urteil

#Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg weist Berufung von #AfD-#Stadtrat zurück – Urteil: OB Martin Horn darf im politischen Diskurs einer #Gemeinderatssitzung Stellung beziehen
Die Äußerung des Oberbürgermeisters Martin Horn
https://www.dokmz.com/2022/11/24/verwaltungsgerichtshof-baden-wurttemberg-weist-berufung-von-afd-stadtrat-zuruck-urteil-ob-martin-horn-darf-im-politischen-diskurs-einer-gemeinderatssitzung-stellung-beziehen/
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