In Thüringen macht das Innenminister #GeorgMaier #SPD sehr gute Arbeit.
Nazistrukturen, die wir überall in Deutschland haben, werden aufgedeckt, ihre Machenschaften eingeschränkt und die Verbrecher angeklagt. Alles noch nicht ausreichend, aber das sind sie Fortschritte und Erfolge, die mir Hoffnung geben in Zeiten, in denen Rechtsextreme in einem bedrohlichen Maße erstarken und sich alle anderen Innenministerien mit Klimaklebern und Falschparkerschutz ablenken.
https://www.kn-online.de/politik/kampfsportgruppe-knockout-51-plante-nazi-kiez-in-eisenach-UST4VZ4ILFFJLPYHO34UPQN36Q.html

„Verrohung“ - Deutlich mehr politisch motivierte Straftaten in Thüringen Erneut wurden in Thüringen nach einer neuen Statistik der Polizei mehr politisch motivierte Straftaten erfasst. Laut Innenminister Maier geht vom Rechtsextremismus die größte Gefahr aus - dabei werden viele Fälle nicht einmal korrekt zugeordnet. https://www.migazin.de/2023/03/30/verrohung-deutlich-mehr-politisch-motivierte-straftaten-in-thueringen/ #Rechtsextremismus #Extremismus #GeorgMaier #Statistik #Thüringen #Panorama

Bekommt ja sonst wieder niemand mit, dass man auch gescheit und erfolgreich Sicherheitspolitk machen kann.

72 Verfahren wegen #Waffenverbot für Extremisten in #Thüringen: Zweistellige Zahl von AfD-Mitgliedern darunter
#GeorgMaier #Rechtsextremismus #Reichsbürger
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/maier-waffenverbot-afd-rechts-extremismus-100.html

„Man sollte das #AfD-#Verbotsverfahren jetzt vorbereiten“

Die #Radikalisierung der AfD habe er kommen sehen, sagt #GeorgMaier, #Innenminister und #SPD-Landesvorsitzender in #Thüringen. Wichtige Kriterien für ein #Parteiverbot sieht er als gegeben

https://www.taz.de/!5899221

„Man sollte das #AfD-#Verbotsverfahren jetzt vorbereiten“

Die #Radikalisierung der AfD habe er kommen sehen, sagt #GeorgMaier, #Innenminister und #SPD-Landesvorsitzender in #Thüringen. Wichtige Kriterien für ein #Parteiverbot sieht er als gegeben

https://www.taz.de/!5899221

Novum in Deutschland - Thüringen will AfD-Mitgliedern den Waffenschein abnehmen Ein Novum in Deutschland. Thüringen will AfD-Mitgliedern den Besitz von Schusswaffen verbieten. Rechtlich sei das bereits möglich, weil die Partei vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werde. Insofern könne man ihre Mitglieder entwaffnen. https://www.migazin.de/2022/07/06/novum-thueringen-afd-mitgliedern-waffenschein/ #Rechtsextremismus #GeorgMaier #Thüringen #Aktuell #Politik #Waffe #AFD #epd