Für Menschenrechte · @DIMR_Berlin
1483 followers · 768 posts · Server social.bund.de
urbanaid · @urbanaid
43 followers · 1348 posts · Server climatejustice.social
#Gerichte, #Verwaltung #Politiker, #Polizei #Behörden #Regierung #CDU #SPD #FDP #CSU #CDUCSU #Grüne #DieLinke #AFD usw. Müssen der #Gerechtigkeit dienen !
#Gerichte #verwaltung #politiker #polizei #behorden #regierung #CDU #spd #fdp #csu #cducsu #grune #dielinke #AfD #gerechtigkeit
BKG · @BKG
1654 followers · 225 posts · Server social.bund.de
🆕 Neues #OpenData-Produkt (BZB-Open):
"Behördenzuständigkeitsbereiche Open" beinhaltet #Geodaten zu den Themen mit den jeweiligen Zuständigkeitsbereichen:
✔️#BundesagenturfürArbeit
✔️#Gerichte
👉 https://www.bkg.bund.de/SharedDocs/Produktinformationen/BKG/DE/P-2023/230512_BZB_BZB_Open.html
#opendata #geodaten #bundesagenturfurarbeit #Gerichte
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺 · @PolitikWatch
72 followers · 1592 posts · Server social.cologne
#Skandaljustiz - Mit #Recht gegen die #Gerechtigkeit
#Schwerkriminelle haben hierzulande wenig zu befürchten. Die deutschen #Gerichte tun sich schwer - vor allem wenn die Verfahren komplex werden, wenn es Tausende Beweismittel gibt oder gar mehrere Angeklagte. Die Richter kommen an ihre Grenzen. Manche bangen aber auch um ihre #Wohlfühlzone.
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy8yNWZiNzYyMi1kNThlLTQ0NmQtODFmMC03M2VlZDQwM2IxYTQ
#skandaljustiz #Recht #gerechtigkeit #schwerkriminelle #Gerichte #wohlfuhlzone
DieSachsen · @diesachsen
100 followers · 3661 posts · Server dju.social2022 rund 360 Videoverhandlungen am Oberlandesgericht #Justiz #Gerichte #Sachsen #Digitalisierung #Dresden https://www.diesachsen.de/justiz/2022-rund-360-videoverhandlungen-am-oberlandesgericht-2891623?utm_source=mastodon
#justiz #Gerichte #Sachsen #digitalisierung #dresden
C.Dittkrist · @cdittkrist
19 followers · 5220 posts · Server nrw.socialRT @yooHannes
Die #LetzteGeneration blockiert wieder Straßen, sie stört, sie nervt.
#Protest muss nicht angenehm sein. Protest darf stören.
Ob etwas strafrechtlich relevant ist, entscheiden #Gerichte.
Was sicher strafrechtlich relevant ist:
#Gewalt gegen Aktivisten!
#LetzteGeneration #protest #Gerichte #gewalt
DieSachsen · @diesachsen
96 followers · 3332 posts · Server dju.socialNachwuchsgewinnung für Justiz: Sparkurs rächt sich #Justiz #Gerichte #Sachsen #Ausbildung #Dresden https://www.diesachsen.de/justiz/nachwuchsgewinnung-fuer-justiz-sparkurs-raecht-sich-2891165?utm_source=mastodon
#justiz #Gerichte #Sachsen #Ausbildung #dresden
Johannes Reetz · @JohannesReetz
21 followers · 391 posts · Server gruene.social#China unter #XiJinPing" verfolgt ein rückwärtsgewandtes Rechtsstaatskonzept: Die Obrigkeit - der Kaiser, König oder die Einheitspartei - benutzt #Recht ausschliesslich als #Machtinstrument zur Durchsetzung der Interessen der Partei, die #KPCh, vertreten durch deren #Führer (früher Kaiser, heute Parteichef mit ählich absolutistischer Macht ausgestattet).
Die Partei setzt #Recht und besetzt die #Gerichte, die das Recht auslegen, aber sie unterwirft sich dem Recht nicht.
https://www.swp-berlin.org/publications/products/aktuell/2021A30_rechtsstaatskonzept_china.pdf
#china #xijinping #recht #machtinstrument #KPCh #fuhrer #Gerichte
Johannes Reetz · @JohannesReetz
20 followers · 361 posts · Server gruene.socialIch hoffe, dass #Staatsanwälte und #Gerichte genau untersuchen und verfolgen werde, warum der Kaufhauskonzern #GaleriaKarstadtKaufhof unter dem Eigentümer #Benko so freigiebig von staatlichen Stellen über eine halbe Mrd. € aus SteuerzahlerInnenmitteln spendiert bekam, und zwar u.a. wegen überteuerter Mieten für mittlerweile aus dem Konzern herausgelöstes ehemaliges Immobilieneigentum. Die Vermutung eines Trickbetrugs liegt in der Luft. Dem muss nachgegangen werden.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/galeria-galeria-karstadt-kaufhof-glaeubigerversammlung-insolvenz-1.5776615 @bmf
#staatsanwalte #Gerichte #GaleriaKarstadtKaufhof #benko
Carola Sieling · @CarolaSieling
236 followers · 29 posts · Server legal.social#servicetoot #Gerichte #Mastodon
Bundesgerichtshof: https://social.bund.de/@BGH_Bund
Bundesverwaltungsgericht: https://social.bund.de/@bverwg_de
Bundesfinanzhof:https://social.bund.de/@bundesfinanzhof
Bundesarbeitsgericht:https://social.bund.de/@bundesarbeitsgericht
Bundessozialgericht:https://social.bund.de/@bundessozialgericht
#servicetoot #Gerichte #mastodon
HelgaTruepel · @HelgaTruepel
22 followers · 2134 posts · Server respublicae.euIch bin voll auf der Seite der Demonstrationen in #Israel gegen die #Justizreform und für #Gewaltenteilung. Alles andere ist gefährlicher Populismus. #Gerichte müssen die #Verfassung verteidigen können!
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/HelgaTruepel/status/1618182790352371713
#Israel #Justizreform #Gewaltenteilung #Gerichte #Verfassung
AlbFrau · @Sonneimkopf
145 followers · 780 posts · Server sueden.social#vegan und #einfach, #günstig und #schnell, #Kochen mit #Kids, #Beispiele für #Gerichte
1.saure Bohnen (ähnlich Linsensauce, sauer), Spätzle
2. Spaghetti aglio e olio
3. Vegane Spätzle mit Röstzwiebeln und Blaukraut
4. Reis, Falafel, Gurkensalat
5. Mie- Nudeln mit Gemüse, asiatisch gewürzt
6. Gebratener Curryreis mit Gemüse und Salat
7. Kartoffelrösti
8. Knoblauchbrot und Gemüsesticks
9. Ofengemüse, vegane Aioli
10. Gemüsesuppe
Vegan kann richtig einfach sein, ohne viel Schnickschnack
#vegan #einfach #gunstig #schnell #kochen #kids #beispiele #Gerichte
jsm13 · @jsm13
7 followers · 198 posts · Server mastodon.online#Strafrecht muss vorhersehbar sein. Hier ist #Gesetzesbindung der #Gerichte elementar. #Strafbarkeit darf nicht davon abhängen, ob konkrete/r Richter*in #Klimakrise für bedrohlich hält oder #Klimawandel leugnet.
#BVerfG hat akzeptable Maßstäbe für Abwägung definiert (https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/autobahnblockade-sitzblockade-berlin-legal-strafbar-verfassungskonform-noetigung-versammlungsfreheit/)
Aber auch danach bleibt #Urteil im Einzelfall schwer vorhersehbar. Wäre für #Bußgeldtatbestand hinnehmbar, aber nicht für #Straftat. 2/3
#Straftat #bußgeldtatbestand #urteil #bverfg #klimawandel #klimakrise #strafbarkeit #Gerichte #Gesetzesbindung #strafrecht #LastGeneration #lgen
Julian Reschke · @jreschke
90 followers · 830 posts · Server det.socialRT @D_Herrmann@twitter.com
"Wenn es um die strafrechtl. Bewertung von Autobahn-Blockaden oder Anschlägen auf Kunstwerke geht, sind die #Gerichte zuständig, sonst niemand.
...
In einem #Rechtsstaat sollte es .. überflüssig sein, auf diese Selbstverständlichkeit hinweisen zu müssen."
#Buschmann #AnneWill https://twitter.com/polenz_r/status/1594716246305538050
🐦🔗: https://twitter.com/D_Herrmann/status/1594723735038480390
#Gerichte #rechtsstaat #buschmann #annewill
Ehrlichste · @ehrlichste
12 followers · 42 posts · Server det.socialPositive Nachrichten zum Thema #Klimaschutz und #Tierschutz:
IKEA macht pflanzliche #Gerichte günstiger, als Fleischgerichte.
#Klima #Klimawandel #Klimakrise #klimakatastrophe #Tierwohl #Tier #Lebensmittel #Preise #Vegan #Vegetarisch #Veganismus
https://nur-positive-nachrichten.de/positive-nachrichten/ikea-macht-pflanzliche-gerichte-guenstiger
#klimaschutz #tierschutz #Gerichte #klima #klimawandel #klimakrise #klimakatastrophe #tierwohl #tier #Lebensmittel #preise #vegan #Vegetarisch #Veganismus
ⒶinStⒶin ☑️ · @AinStain
18 followers · 44 posts · Server todon.eu
#Deutsche #Gerichte und das #Verständnis des #Internets... Eine lange, #leidvolle #Geschichte!
#deutsche #Gerichte #verständnis #internets #leidvolle #geschichte #klick #like #hausdurchsuchung #knast
PhiloSophie · @PhiloSophie
69 followers · 85 posts · Server sueden.socialWas gibt / gab es bei Euch heute zu Essen? Mittag / Abend, warm / kalt, egal. #waskochichheute #Essen #Gerichte
#waskochichheute #Essen #Gerichte
TheBuggers :mastodon: · @thebuggers
48 followers · 1123 posts · Server mastodon.online#Sachsens #Gerichte sollen technisch besser ausgestattet werden und deutlich mehr Video-Verhandlungen ermöglichen. Dafür sind im laufenden Haushalt bereits 1,7 Millionen Euro veranschlagt. Die Planungen für die kommenden beiden Jahre sehen darüber hinaus jeweils 2,5 Millionen Euro vor. So sollen sachsenweit insgesamt 210 Sitzungssäle mit moderner Technik ausgerüstet werden: Dazu gehören fest installierte Kameras, Mikrofone und #Videokonferenz-Anlagen.
#Videokonferenz #Gerichte #sachsens