Vor wenigen Jahren durfte ich mir noch anhören, dass die Anwendung von #KI in der #Gerichtsbarkeit noch undenkbar sei. Mit den großen Schritten, die die #OLG Präsident*innen in den letzten drei Jahren gegangen sind, war das nun wirklich zu erwarten. Anyway, mal sehen, wo das alles hinführt, auch und vor allem in der Arbeits- und #Sozialgerichtsbarkeit.
Amtsgericht Frankfurt: #KünstlicheIntelligenz hilft bei Massen-Urteilen | hessenschau.de | Panorama
#ki #Gerichtsbarkeit #olg #Sozialgerichtsbarkeit #kunstlicheintelligenz
Die #deutsche #Gerichtsbarkeit scheint auch heute noch ein Hort der #Prügelstrafe zu sein, nirgendwo sonst wird noch fleißig "#abgewatscht", per "#Klatsche" oder "#Ohrfeige". Interessant, wer den #Rechtsstaat so interpretiert, und die eigene Gesinnung damit überdeutlich zur Schau stellt.
#rechtsstaat #ohrfeige #klatsche #abgewatscht #prügelstrafe #Gerichtsbarkeit #deutsche
Mein Gehirn verknorkelt sich aufs Schlimmste wenn ich #Journalisten ertragen muß, die schon beim Auseinanderhalten von Institutionen internationaler #Gerichtsbarkeit versagen:
>Internationaler Gerichtshof
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Gerichtshof?wprov=sfla1
>Internationaler Strafgerichtshof
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof?wprov=sfla1
Letzteren haben die USA bis heute nicht anerkannt und - im Gegentum - eine nationale Gesetzeslage geschaffen, die das US-Militär ermächtigt, einzuschreiten, falls dort US-Bürger angeklagt werden.
#Gerichtsbarkeit #journalisten
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 19 Abs. 4
-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit
#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #Einzelgarantie #vollständig #Richterlich #Nachprüfung #tatsächlich #rechtlich #Hinsicht #angemessen #Verfahrensdauer #Durchsetzbarkeit #gerichtlich #entscheidung #wirksam #schutz #vollendet #Tatsache #vorläufig #Gerichtsbarkeit #eingriff #ausschluss #wesentlich #Beeinträchtigung #Erschwerung #zugang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Verhältnis #Gerichtsbarkeit #BVerfG und #EuGH
#Entscheidung über #Anwender und #Rechtsgrundlage, wenn #Recht(e) #Einzeln(er) bei der #Durchführung von #EU-Recht #verletzt werden
#Europäisch(er) #Gerichtshof
#Bundesverfassungsgericht
#BVerfGE 37, 271 #Solange I
#BVerfGE 73, 339 #Solange II
#BVerfGE 89, 155 #Maastricht
#BVerfGE 113, 273 #Europäisch(er) #Haftbefehl
#BVerfGE 152, 152 #Recht auf #Vergessen I
#BVerfGE 152, 216 #Recht auf #Vergessen II
#Vorlesung #Grundrechte, 11.05.21, #Nußberger
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#Differenziert(es) #Gerichtssystem. 5 #Gerichtszüge
#Ordentlich(e) #Gerichtsbarkeit
#Arbeitsgerichtsbarkeit
#Verwaltungsgerichtsbarkeit
#Finanzgerichtsbarkeit #Sozialgerichtsbarkeit
#Öffentlich(es) #Recht bestehend aus #Verwaltungsrecht
#Finanzrecht und #Sozialrecht
Art. 95 Abs 1 #Grundgesetz
#Studium des #Öffentlichen #Rechts
Angelika #Nußberger 08.03.2021
#Einführung #Sommersemester 2021
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