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#Begriff der #Nötigung
§240 StgB
Abs. 1 Wer einem #Menschen #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlichen #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;
#Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigter #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;
#Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze
Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46
#begriff #nötigung #mensch #rechtswidrig #gewalt #Drohung #empfindlich #übel #handlung #duldung #Unterlassung #nötigt #bestraft #abhängigkeit #vergeistigt #Gewaltbegriff #bverfg #verworfen #Gesetzlichkeitsgrundsatz #Analogieverbot #Konsequenz #Wortlaut #grenze #auslegung #Wortlautgrenze
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#Dient der #Verhinderung der #unverhältnismäßig(en) #Bestrafung eines #Einzelfall(es) durch die #Unmöglichkeit der #Erhöhung des #Strafrahmen(s) #nachträglich.
#Gesetzlichkeitsgrundsatz
#Rostalski 03a
#Vorlesung #Strafrecht I
#Rückwirkungsverbot #Dient #verhinderung #unverhältnismäßig #bestrafung #einzelfall #Unmöglichkeit #erhöhung #Strafrahmen #nachträglich #Gesetzlichkeitsgrundsatz #Rostalski #vorlesung #strafrecht
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#Ausnahme vom #Gesetzlichkeitsgrundsatz im #Strafrecht in #Form der #Ausnahme vom #Verbot von #Gewohnheitsrechts:
#straufausschließendes oder #strafmilderndes #Gewohnheitsrecht ist #zulässig; Galt etwa für #Züchtigungsrecht von #Lehrern
#Rostalski - #Vorlesung #Strafrecht I, 03a
#Ausnahme #Gesetzlichkeitsgrundsatz #strafrecht #form #verbot #Gewohnheitsrecht #straufausschließend #strafmildernd #zulässig #Züchtigungsrecht #lehrer #Rechtsdogmatik #Rostalski #vorlesung
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#Verbot #strafbegründenden und #strafschärfenden #Gewohnheitsrechts;
#Allgemeine #Lehren seien #Ausdruck von #Gewohnheitsrecht;
#Fahrlässigkeit (§ 15 #StGB - #vorsätzliches und #fahrlässiges #Handeln) ist nirgends #gesetzlich #bestimmt / #definiert;
#Einwilligungslehre, § 228 bei #Körperverletzung, nirgends #definiert, #Rechtfertigung für alle #Delikte;
#Gesetzlichkeitsgrundsatz
#Auslegung #Auslegungslehre
#Rostalski - #Vorlesung #Strafrecht I, 03a
#verbot #strafbegründend #strafschärfend #Gewohnheitsrecht #allgemein #Lehre #ausdruck #Fahrlässigkeit #stgb #vorsätzlich #Fahrlässig #handeln #gesetzlich #bestimmt #definiert #Einwilligungslehre #körperverletzung #Rechtfertigung #Delikt #Gesetzlichkeitsgrundsatz #auslegung #Auslegungslehre #Rostalski #vorlesung #strafrecht
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#Ausnahme vom #Gesetzlichkeitsgrundsatz: Beim #Diebstahl gehe es um #Schutz von #Eigentum;
#Eigentum ist #zivilrecht(licher) #Begriff; #Strafrecht sei #begrifflich #akzessorisch;
#Grenzbereich #zwischen #Analogieverbot und #Auslegung des #Begriff von #Eigentum;
#Rechtssystematik #Rechtsordnung
#Rostalski - #Vorlesung #Strafrecht I, 03a
#Ausnahme #Gesetzlichkeitsgrundsatz #diebstahl #schutz #eigentum #Zivilrecht #begriff #strafrecht #Begrifflich #akzessorisch #Grenzbereich #zwischen #Analogieverbot #auslegung #Rechtssystematik #Rechtsordnung #Rostalski #vorlesung
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#Handlungskontingenz als #Grenze der #Praktikabilität des #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG im #Form des #Verbot #unbestimmter #Gesetze;
#Beispiel der sog. #Echten #Wahlfeststellung als von der #Rechtsprechung #praktizierten #Verstoß gegen den #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 II #GG
#Kontingenz #Handlung #Tatbestandsvoraussetzung
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlfeststellung
Georg #Freund, Frauke #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil; Rn. 73
#Handlungskontingenz #grenze #Praktikabilität #Gesetzlichkeitsgrundsatz #gg #form #verbot #unbestimmt #gesetz #beispiel #echt #Wahlfeststellung #rechtsprechung #praktiziert #verstoß #kontingenz #handlung #Tatbestandsvoraussetzung #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
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Der #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG, § 1 #StGB hat einen #fragmentarischen #Charakter des #Strafrechts zur #Folge, weil durch ihn #gebunden wird:
#Analogieverbot
#Rückwirkungsverbot
#Verbot von #Gewohnheitsrecht
#Verbot #unbestimmter #Gesetze
#Fragment; #Ermächtigungsgrundlage für #Verfolgung
Nulla #crimen sine #lege
Nulla #poena sine #lege
Franz von #Liszt: #Strafgesetzbuch als #Magna #Charta des #Verbrechers
#Rostalski #Vorlesung #Strafrecht I - 03a
#Gesetzlichkeitsgrundsatz #gg #stgb #Fragmentarisch #charakter #strafrecht #folge #gebunden #Analogieverbot #Rückwirkungsverbot #verbot #Gewohnheitsrecht #unbestimmt #gesetz #fragment #Ermächtigungsgrundlage #verfolgung #crimen #lege #poena #liszt #Strafgesetzbuch #Magna #charta #verbrecher #Rostalski #vorlesung
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Die #Legitimität von #Strafe ist eine dem #Strafrecht #vorgelagert(e) #Frage, die sich nicht durch #Sanktionsnorm(en), sondern durch #Normentheoretisch(e) #Überlegung(en) #bearbeiten lässt.
#Formell(e) #Bindung der #Bestrafung an die #Grundsätze:
- #Gesetzlichkeitsgrundsatz
- ne bis in idem (Art. 103 Abs. 3 #GG)
- #Schuldprinzip
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03
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#Gesetzlichkeitsgrundsatz, Art. 103 Abs. 2 #GG, § 1 #StGB
#Bindungen des #Gesetzlichkeitsgrundsatz:
#Analogieverbot, #Rückwirkungsverbot, #Verbot von #Gewohnheitsrecht, #Verbot #ubestimmter #Gesetze;
#Konsequenz: #Fragmentarischer #Charakter des #Strafrechts;
#Notwendigkeit der #Verbesserung durch #Lernerfahrungen in #Form von #Rechtsfortbildung - #Gesetzgebung.
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02
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