Sozialwelten · @sozialwelten
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#Gemein machen mit einer #Abrede (#Verabredung; #Verschwörung) als #Verweigerung eines #Anspruchs;
#Forderung nach einem #neuen #Recht, wie auf #sinnvolle #Beschäftigung, #erscheint als #hoffnungsloses #Unterfangen;
Der #sozialstaatliche #Gestaltungsauftrag, ist ggü #sozialer #Grundrechte in #WRV zu #Gunsten von #Abwehrrechten #unterrepräsentiert;
#intertemporale #Freiheitssicherung; #Flickschusterei; #Sozialstaatsprinzip
#Rechteverhöhnung #gemein #Abrede #Verabredung #verschwörung #Verweigerung #anspruch #Forderung #neu #recht #sinnvoll #beschäftigung #erscheint #hoffnungslos #unterfangen #sozialstaatlich #Gestaltungsauftrag #soziale #grundrecht #WRV #Gunst #Abwehrrecht #unterrepräsentiert #intertemporal #Freiheitssicherung #Flickschusterei #Sozialstaatsprinzip #graeber #bullshit #job
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen
Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen
#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum
#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip
#BVerfGE 125, 175, 225
#schützen #sozialstaatlich #Ausfüllung #Gestaltungsauftrag #Verpflichtung #materiell #voraussetzung #Hilfebedürftig #Grundrechtsträger #anspruch #existenzminimum #sozialstaat #Sozialstaatsprinzip #BVerfGE #vorlesung #menschenwürde #Abwehrrecht #eingriff #staat #positiv #schutz #Verfügung #Leistungsanspruch #grundrechte #Nußberger