Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Rücktritt als #Gestaltungsrecht, mit dem die #Umwandlung eines #Schuldverhältnis in ein #Rückgewährschuldverhältnis durch #empfangsbedürftige #Willenserklärung #exnunc #geschieht.
§ 346 Abs. 4 #BGB: Neues #Schuldverhältnis mit dem die #Möglichkeit des #Leistungsstörungsrechts #eröffnet wird: § 812 Abs. 1 S. 2 #BGB - #Herausgabeanspruch / #Bereicherungsrecht #ausgeschlossen;
#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemein(er) #Teil, 14.06.21
#rücktritt #Gestaltungsrecht #Umwandlung #Schuldverhältnis #Rückgewährschuldverhältnis #empfangsbedürftig #Willenserklärung #exnunc #geschieht #BGB #möglichkeit #Leistungsstörungsrecht #eröffnet #Herausgabeanspruch #bereicherungsrecht #ausgeschlossen #Haferkamp #Schuldrecht #allgemein #teil
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Meint #begrifflich nicht etwa das #Recht, #Verträge #inhaltlich #frei zu #gestalten (#Gestaltungsrecht), sondern, #private
#Lebensverhältnisse durch #Vertrag zu #gestalten.
#Abschlussfreiheit und #Gestaltungsfreiheit als #Differenzierung #innerhalb von #Vertragsfreiheit.
#Unterscheidung zu #Vertragsfreiheit - #Gefälligkeitsfreiheit (So?);
#Reflexionswert #Kontrahierungszwang
Vgl. #Gefälligkeitsverhältnis;
#Begriff
#Brox, #Walker: #Allgemeiner #Teil des #BGB, S. 41
#Vertragsfreiheit #Begrifflich #recht #verträge #inhaltlich #frei #gestalten #Gestaltungsrecht #privat #Lebensverhältnis #vertrag #Abschlussfreiheit #Gestaltungsfreiheit #differenzierung #innerhalb #unterscheidung #Gefälligkeitsfreiheit #reflexionswert #Kontrahierungszwang #Gefälligkeitsverhältnis #begriff #Brox #walker #allgemein #teil #BGB