Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Begriff der #Nötigung
§240 StgB
Abs. 1 Wer einem #Menschen #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlichen #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;
#Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigter #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;
#Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze
Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46
#begriff #nötigung #mensch #rechtswidrig #gewalt #Drohung #empfindlich #übel #handlung #duldung #Unterlassung #nötigt #bestraft #abhängigkeit #vergeistigt #Gewaltbegriff #bverfg #verworfen #Gesetzlichkeitsgrundsatz #Analogieverbot #Konsequenz #Wortlaut #grenze #auslegung #Wortlautgrenze