Wer in #Nahost nach wie vor für eine #Zweistaatenloesung plädiert, stellt sich NICHT auf die Seite von Antisemiten, die #Israel als Staat auslöschen wollen. Er oder sie stellt sich aber sehr wohl gegen die Chauvinisten-Koalition der Polit-Wildsau #Nethanyahu.
Denn Bibi will von einer Zweistaatenlösung leider gar nichts wissen. Bibi will einen #Apartheidsstaat, und das ist nicht akzeptabel. Zudem greift der Typ die #Gewaltentrennung und den #Rechtsstaat an. Und schadet damit Israel.
#Klartext
#nahost #zweistaatenloesung #israel #nethanyahu #Apartheidsstaat #Gewaltentrennung #rechtsstaat #klartext
@vonDobrowolski
Ich würde #Wendt und #Maassen ja die gleich Ideologie unterstellen....
Und die hat in #Demokratie und #Rechtsstaat eigentlich nichts verloren!
Erschrecke mich immer wieder das er von #Polizisten mehrheitlich gewählt wird. Trotz seiner kriminellen Energie, trotz Aussagen gegen #Gewaltentrennung...
#Gewaltentrennung #polizisten #rechtsstaat #demokratie #maassen #wendt
In #Winterthur war 1984 mehr als ein dystopischer Roman von George Orwell. In Winterthur steht 1984 für das Versagen vom #Rechtsstaat, für behördliche #Willkuer, für die Missachtung der #Gewaltentrennung, für Schikanen gegen willkürlich verhaftete Aktivisten.
#AleksWeber gehört umfassend rehabilitiert. Und ja: Gegen Schreibtischtäter wie #EugenThomann, #HansVogt und #UeliArbenz sollte auch posthum noch eine Administrativ-Untersuchung durchgeführt werden. #Engpass
https://de.wikipedia.org/wiki/Winterthurer_Ereignisse
#winterthur #rechtsstaat #Willkuer #Gewaltentrennung #AleksWeber #EugenThomann #HansVogt #UeliArbenz #engpass
Schlagzeile des Tages:
Justizminister rüffelt #Trump: Seine Tweets «machen meinen Job unmöglich»
Wenn die Missachtung der #Gewaltentrennung im #Rechtsstaat per Socialmedia und für alle sichtbar erfolgt, ist das natürlich etwas unangenehm... #makedonaldduckagain
#trump #Gewaltentrennung #rechtsstaat #makedonaldduckagain
Der vermeintliche #Wunderwutzi #Kurz braucht dringend Nachhilfe in Sachen #Staatskunde, ganz konkret zum Themenbereich #Rechtsstaat und #Gewaltentrennung. Gerne auch noch #Medienfreiheit. Seine Einmischung in die Justiz verträgt sich nicht mit diesen Säulen des zivilisierten Staatswesens. #Oesterreich
#wunderwutzi #kurz #Staatskunde #rechtsstaat #Gewaltentrennung #medienfreiheit #oesterreich