Grootinside · @Grootinside
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Aber ein Boris Palmer ist kein Problem?
Ja, ist am anderen Ende des Landes und ein nicht zu vergleichender Fall.
Wirklich? 🤨
#fraktionsdisziplin #Gewissensentscheidung
#fraktionsdisziplin #Gewissensentscheidung
Kalle Wirsch 🏳️🌈 · @KalleWirsch
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Ein wichtiges Thema zu dem ich keine klare Haltung finden kann, ist die #Sterbehilfe. Was denkt ihr dazu?
Grenzfall der Gesetzgebung - Bundestag entscheidet über Beihilfe zum #Suizid
Kein Fraktionszwang, eine #Gewissensentscheidung: Der #Bundestag regelt die Beihilfe zum Suizid neu. Er muss eine ausgewogene Lösung finden, die einerseits die #Autonomie des Einzelnen gewährleistet und andererseits das Leben schützt.
#autonomie #bundestag #Gewissensentscheidung #suizid #sterbehilfe
Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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"Modernste Technologie" beschäftigt Ermittler
KI findet 66% False Positves
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7981-20220409-modernste-technologie-beschaeftigt-ermittler.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7981-20220409-modernste-technologie-beschaeftigt-ermittler.htm
Tags: #Corona #CDUCSU #FDP #SPD #Impfpflicht #Abstimmung #Fraktionszwang #Gewissensentscheidung #Umfrage #Omikron
#corona #cducsu #fdp #spd #impfpflicht #abstimmung #fraktionszwang #Gewissensentscheidung #umfrage #Omikron
Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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Vier Vorlagen aber keine Mehrheit
Protest vor dem Bundestag - Diskussion drinnen
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Tags: #Corona #CDUCSU #FDP #SPD #Impfpflicht #Abstimmung #Fraktionszwang #Gewissensentscheidung #Umfrage #Omikron
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Sozialwelten · @sozialwelten
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#Gewissensentscheidung nach
#Art. 4 #Grundgesetz
#Glaubensfreiheit / #Gewissensfreiheit
#Abt des #Koster #Münsterschwarzach hat #Kirchenasyl #gewährt.
Der #Gewissenskonflikt sei #schuldausschließend gewertet worden.
Der #Mönch habe #rechtswidrig, aber nicht #schuldhaft gehandelt.
#Amtsgericht #Schuld #Handlung #Asyl #Flucht
#Süddeutsche #Zeitung 30.04.2021, Heribert #Prantl - #Gewissensfrage
#Gewissensentscheidung #art #grundgesetz #Glaubensfreiheit #Gewissensfreiheit #abt #Koster #Münsterschwarzach #kirchenasyl #gewährt #Gewissenskonflikt #schuldausschließend #Mönch #rechtswidrig #schuldhaft #amtsgericht #schuld #handlung #asyl #flucht #Religionsverfassungsrecht #süddeutsche #zeitung #prantl #Gewissensfrage