Dieselgate war kein "Entwicklungsfehler"
Whistleblower stärken Kläger gegen Autokonzerne
Mehr dazu bei http://www.duh.de/newsletter/neues-kapitel-im-diesel-betrugskrimi-groesster-industrieskandal-der-deutschen-nachkriegszeit-geht-noch-viel-weiter-als-bisher-bekannt/
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qV
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8216-20221120-dieselgate-war-kein-entwicklungsfehler.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8216-20221120-dieselgate-war-kein-entwicklungsfehler.htm
Tags: #Whistleblowing #Kfz #Dieselgate #Auto #Gleichheitsgrundsatz #Vorsatz #Entschädigung #Verhaltensänderung #Verbraucherschutz #Transparenz #Informationsfreiheit #klimaneutral #Bosch #VW #Daimler #BMW
#whistleblowing #kfz #dieselgate #auto #Gleichheitsgrundsatz #vorsatz #entschadigung #verhaltensanderung #verbraucherschutz #transparenz #informationsfreiheit #klimaneutral #bosch #vw #daimler #bmw
Aus gegebenem Anlass, weil
1. Warum genießt die #kirche immer noch dieses absurde #Kirchenprivileg und darf (nicht nur hier) die für andre geltenden Regeln ignorieren?
2. Die Kirche um die Ecke schon wieder 10 Minuten am Stück den ganzen Stadtteil weckt.
3. Der Unterschied zur Regelung für Muezzin ist schon bissel krass.
Schönen Sonntag 🌺☕🌞☀️
#sonntagmorgen
#religionsfreiheit #negativereligionsfreiheit
#islam #Christentum
#art3gg
#gleichheitsgrundsatz
#rechtsstaat #grundgesetz
#kirche #Kirchenprivileg #sonntagmorgen #religionsfreiheit #negativereligionsfreiheit #islam #christentum #Art3GG #Gleichheitsgrundsatz #rechtsstaat #grundgesetz
Tesla kommt Eichgesetz nicht nach
Alle sind gleich, manche sind gleicher
T-Online schreibt abschließend: "... die Ämter hoffen derweil auf Besserung der Situation." Also sind wir doch eine Bananenrepublik!
Mehr dazu bei https://www.t-online.de/auto/elektromobilitaet/id_100038406/alle-tesla-ladesaeulen-sind-illegal-das-ist-der-grund.html
a-fsa.de/d/3pf
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8119-20220821-tesla-kommt-eichgesetz-nicht-nach.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8119-20220821-tesla-kommt-eichgesetz-nicht-nach.htm
Tags: #Ladesäulen #Eichrecht #Rechtsverstoss #Tesla #Kfz #Auto #Gleichheitsgrundsatz #Verhaltensänderung #Transparenz #Informationsfreiheit
#ladesäulen #Eichrecht #Rechtsverstoss #tesla #kfz #auto #Gleichheitsgrundsatz #verhaltensänderung #transparenz #informationsfreiheit
"Facebook ändert Regeln: Ein bisschen Mordaufruf darf sein" https://netzpolitik.org/2022/facebook-aendert-regeln-ein-bisschen-mordaufruf-darf-sein/ #nachrichten #feedly
Was soll denn die #💩#meta?
Sorry noch gilt auch für #meta die Grundlage der #Gleichheitsgrundsatz der #UNO #Menschenrechtskonventionen!
#Menschenrechtskonventionen #uno #Gleichheitsgrundsatz #meta #feedly #nachrichten
Der verhinderte Zugang zu Informationen in #Niedersachsen
entspricht nicht dem #Gleichheitsgrundsatz von Lebensverhältnissen in #Deutschland.
#niedersachsen #Gleichheitsgrundsatz #deutschland
RT @KommtDraufAn2@twitter.com
🐦🔗: https://twitter.com/KommtDraufAn2/status/1471793090822295556
#2GRegel #Gleichheitsgrundsatz
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#2GRegel #Gleichheitsgrundsatz
Dampfer-Allerlei #6 – Taschenspielertrick gegen Gleichheitsgrundsatz… kann der Markt das überleben?
Die Verfassungsklage gegen die neue Liquidsteuer schlägt jetzt tatsächlich höhere Wellen und wird auch außerhalb der Blase zur Kenntnis gen
#Dampfer-Allerlei #Fertigliquid #Gleichheitsgrundsatz #Handel #Liquidsteuer #Shortfill #Verfassungsklage
#dampfer #Fertigliquid #Gleichheitsgrundsatz #handel #Liquidsteuer #Shortfill #verfassungsklage
Auch #Fachbereich(e) können sich auf die #Wissenschaftsfreiheit berufen
#Frage nach #Rechtssubjekt(en);
#Bedingung der #Möglichkeit für #Grundrechtsschutz;
#Unterscheidung nach #Differenzierungsform
vgl. #Interaktion #Gleichbehandlungsgrundsatz bzw. #Gleichheitsgrundsatz
vgl. #BVerfGE 68, 193 (207); 75, 192 (196), 93, 85 (93)
#Fachbereich #Wissenschaftsfreiheit #frage #Rechtssubjekt #bedingung #möglichkeit #Grundrechtsschutz #unterscheidung #differenzierungsform #institution #organisation #interaktionssystem #mensch #interaktion #Gleichbehandlungsgrundsatz #Gleichheitsgrundsatz #BVerfGE
#Verwechslung von #Mensch(en) und #Rechtssubjekt(en).
#Chancengleichheit als #Erfordernis im #Umgang mit #Partei(en), sowohl im Hinblick auf ein #Verbotsverfahren, als auch sonst, wie beispielsweise bei der #Behandlung durch #Vorkommen lassen im #öffentlich(en) #Rundfunk.
#Gleichheitsgrundsatz #Gleichbehandlung
#Verwaltungsgericht #Köln untersagt #Verfassungsschutz per #Hängebeschluss vorerst #Einstufung der #AfD als #Verdachtsfall 05.03.21
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Das #Bundesverfassungsgericht hat keine #Befugnis, ein #Gesetz darauf zu #prüfen, ob es im #Ganze(n) oder in #einzelne(n) #Bestimmung(en) #zweckmäßig ist.
In #Bezug auf den #Gleichheitsgrundsatz Art. 3 Abs. 1 ist, selbst bei erhöhter #praktisch(er) #Bedeutung nur zu #prüfen ob der #Gesetzgeber die #äußerst(en) #Grenze(n) seines #Ermessen(s) #innegehalten und dieses nicht #missbrauch(t) hat.
#Zweck als #Form von #Politik; #Fremdzuschreibung
#BVerfGE 4, 7, Rn. 43 ff.
#bundesverfassungsgericht #Befugnis #gesetz #Prüfen #ganze #einzelne #bestimmung #zweckmäßig #bezug #Gleichheitsgrundsatz #Praktisch #bedeutung #Gesetzgeber #äußerst #grenze #Ermessen #innegehalten #missbrauch #zweck #form #politik #Fremdzuschreibung #BVerfGE