Falco · @falcow
8 followers · 25 posts · Server gruene.social„Bei Steuern, die wie die Einkommensteuer und damit auch der Solidaritätszuschlag an der Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen ausgerichtet sind, ist die Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte zulässig“
- Geht runter wie Öl
#Soli #Solidaritätszuschlag #Finanzen #Reichensteuer #Gleichheitsrecht
#soli #solidaritatszuschlag #finanzen #reichensteuer #Gleichheitsrecht
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Gleichheitsrechte: #Aufgenommen wegen #Ungleichheitserfahrungen;
#Zentral: #Gleichheitsrechte des Art. 3 GG;
#Strukturell #anders als #Freiheitsrechte: Statt #Aufbau über #Schutzbereich, #Eingriff und #Rechtfertigung ist darauf abzustellen, ob eine #bestimmte #Differenzierung einem #Gleichheitsgebot oder dem #allgemeinen #Gleichheitssatz #widerspricht;
#Statuslehre #Gleichheitsrecht #aufgenommen #Ungleichheitserfahrung #Zentral #strukturell #anders #Freiheitsrecht #aufbau #Schutzbereich #eingriff #Rechtfertigung #bestimmt #differenzierung #Gleichheitsgebot #allgemein #Gleichheitssatz #widerspricht #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Frage nach #struktureller #Unterscheidung von #Freiheitsrecht und #Gleichheitsrecht
#Freiheitsrechte -> #Eingriff in einen #Schutzbereich
#Gleichheitsrechte -> #Verletzung in der #Relation zu #Rechten #Anderer
#Prüfungsaufbau:
-> #Dreistufiger #Aufbau bei #Freiheitsrechten
-> #Zweistufiger #Aufbau bei #Gleichheitsrechten
a) #Ungleichbehandlung
b) #Rechtfertigung
#gleichheit #Gleichheitssatz #frage #strukturell #unterscheidung #Freiheitsrecht #Gleichheitsrecht #eingriff #Schutzbereich #verletzung #relation #recht #andere #Prüfungsaufbau #Dreistufig #aufbau #Zweistufig #Ungleichbehandlung #Rechtfertigung #Prüfungsschema #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Unterscheidung von #Abwehrrecht, #Schutzpflicht / #Schutzrecht und #Gleichheitsrecht am #Beispiel des #Art 2 Abs. 2 #GG.
#Formulierung(en) als #Hinweis(e):
#gegen #staatlich(e) #Eingriff(e): #Hinweis auf #Abwehrrechtlich(e) #Dimension;
zu #schützen: #Hinweis auf #Schutzpflicht
#gleich #wertvoll: #Gleichheitsrechtlich(e) #Dimension
#Verfassungsrecht #Jurisprudenz #Systematik
#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
#Grundgesetzlich #Dogmatik #unterscheidung #Abwehrrecht #Schutzpflicht #Schutzrecht #Gleichheitsrecht #beispiel #art #gg #formulierung #Hinweis #gegen #staatlich #eingriff #Abwehrrechtlich #dimension #schützen #gleich #wertvoll #Gleichheitsrechtlich #verfassungsrecht #Jurisprudenz #Systematik #vorlesung #grundrechte #Nußberger