"Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWG), das einen verpflichtenden Umstieg auf klimaneutrale Lösungen vorsieht, lässt auf sich warten. (…) ‚Die Unternehmen werden auf den Zug aufspringen, wenn sie ein Geschäft machen können – doch dafür braucht es einen Gesetzgeber, der klarmacht, dass es keinen anderen Weg mehr gibt‘, (…) Bleibt nur zu hoffen, dass dieser Schritt nicht mehr allzu lange auf sich warten lässt.“ #klimakrise #grünwirkt https://bit.ly/3lqJj4h
„Die Regierung half also 25 Luxus-Luftfahrtunternehmen durch eine Krise, die es für die Branche gar nicht gab. Sie subventionierte mit über 18 Millionen Euro das umweltschädlichste Transportmittel überhaupt, das zum größten Teil dafür genützt wird, Superreiche an Orte zu bringen, die sie sehr einfach auch anders erreichen könnten. Doch das ist nicht das einzige Privileg der Branche. Obwohl sie so klimaschädlich ist und nur einer kleinen Gruppe zu Gute kommen, genießt die Privatjet-Branche steuerliche Vorteile: Sie sind vom EU-Emissionshandel ausgenommen und es gibt keine Kerosinsteuer.“ #COVID19at #klimakrise #dilettantenregierung #türkis #övp #grünwirkt https://bit.ly/3HQGZuT
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Wenn Gstopfte, Gscherr und Gschlagene die Regierung bestimmen: „Vor genau 20 Jahren haben #ÖVP und #FPÖ – unter der Kanzlerschaft von Wolfgang Schüssel – dafür gesorgt, dass alle Menschen in Österreich später in #Pension gehen können und auch weniger Pension bekommen. Das nannte man zynisch #Pensionssicherungsreform. Die größten Brocken sind einigen vielleicht noch in Erinnerung: Statt der gehaltsstärksten 15-Berufsjahre werden nun 40 Jahre – mit allen Hochs und allen Lücken – zur Berechnung der Pension herangezogen. Die #Frühpension haben die Regierungsparteien abgeschafft. Und: Sie haben festgelegt, dass Pensionen im ersten Jahr des Bezugs nicht an die Inflation angepasst werden. (…) Wer im November oder Dezember [2023] Jahres in Pension geht, bekommt nächstes Jahr überhaupt keine Pensionsanpassung. Trotz Teuerung. (…) Der monatliche Verlust summiert sich dann auf über 300 Euro. Und die gesamte Pensionskürzung im Leben auf rund 83.000 Euro. (…) Dass Frauen jetzt durch die Aliquotierung der #Pensionserhöhung von ÖVP und Grünen pauschal schlechter gestellt werden, hat man verschwiegen.“ #grünwirkt https://bit.ly/3iMEHnY
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Der ganze Irrsinn der derzeitigen #dilettantenregierung am Beispiel #klimakrise in fünf Sätzen: „Dass Tempo 100 sinnvoll ist, bestätigt das Umweltbundesamt, eine Institution im Eigentum der Republik. (…) Werden sich die Hoteliers dereinst bei der ÖVP artig dafür bedanken, dass ihre früheren Gäste mit Tempo 130 in Richtung anderer Urlaubsziele unterwegs sind? Es braucht keine übermäßige politische Weitsicht, um den Vorschlägen des Umweltbundesamtes und aller anderen Experten zu folgen. (…) Und die Klimakleber? Können aufstehen und gehen.“ #letztegeneration #türkisgrün #grünwirkt #autounser https://bit.ly/3ZC5FPX
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Ob Innenminister oder Bundeskanzler: Immer gut für eine „Spezialoperation“. Natürlich nicht zur Auswertung von Indizien für die Vorbereitung eines Terroranschlages und damit zur Verhinderung mehrfacher Morde. Sondern für eine menschenrechtswidrige „Abschiebung einer größeren Zahl von Afghanen per Charter Flug“ nach Kabul, das „schon längst unter Beschuss der Taliban war“. #övp #grünwirkt https://bit.ly/3hsiKKn
Müßiggang ist aller Förderung durch #türkisgrün Anfang: Durchschnittlich 44 Euro (maximal 60 Euro) werden fällig, wenn „zumindest 25 Beitragsjahre für die Pensionsversicherung eingezahlt“ wurden, sobald Monate zwischen dem 15. und 20. Lebensjahr darunter sind. Bestraft wird der Hochmut, mit 45 und mehr Arbeits- und Beitragsjahren vor dem 65. Geburtstag in Pension zu gehen. „Die Idee des #Frühstarterbonus ist voll aufgegangen." Sozialpolitik a la #türkisgrün #grünwirkt #achtungzynismus
#türkisgrün #Frühstarterbonus #GrünWirkt #achtungzynismus
ZwinkerSmiley.
#GrünWirkt
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:twitter: @GruenMeyer
ByeByeAtomkraft. Jetzt ist #Atomkraft in Deutschland definitiv Geschichte. #Grüne beschließen keine neuen Brennelemente. #Emsland geht zum 31.12.2022 vom Netz. #bdk22
♻️ https://nitter.eu/GruenMeyer/status/1581021997500289029
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