Tiemo Wölken 🇪🇺 · @woelken
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Re Die redet gerne von Staatsverantwortung (wie oft mussten wir in der @spdde uns das anhören, als wir nicht jubelnd in die nächste gegangen sind, sondern debattiert haben). Davon ist nichts mehr über, wenn man redet wie die und sich ihr öffnet. Das gilt umso mehr

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#Union #Groko #AfD

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Cornelia Ernst · @ErnstCornelia
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RT @Katina_Schubert: Heute vor 30 Jahren hat der Bundestag in einer faktischen von @cducsubt @spdbt @fdpbt das auf geschleift. Zehntausende haben damals in Bonn den Bundestag blockiert und für Grund- und demonstriert. Muss ich heute dankbar sein, dass

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#Groko #grundrecht #Asyl #menschenrechte

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Martin Schirdewan · @schirdewan
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Die in Berlin hat sich zum Spielball der gemacht: 2x keine Mehrheit & dann in Kauf genommen, dass Wahl nur durch AfD-Unterstützung zu Stande kommt. Dieser Senat hat seine Legitimation bereits verspielt. @larsklingbeil & @EskenSaskia lasst ihr das so durchgehen?

🐦🔗: n.respublicae.eu/schirdewan/st

#Groko #NoAfD

Last updated 2 years ago

aus gegebenem anlass, noch einmal mein thread zur politischen dna kai /s. rassismus war im kern immer teil davon. diesen mann hat die @spdberlin gestern zum bürgermeister gemacht

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RT @JulianDaum
nach wahl behauptet das gegenteil dessen,was er kurz zuvor tat(vornamen abfragen vs. „nicht wichtig wie jemand heißt“) u medien konfrontieren das nicht stärker,als sei das glaubhaft. e…
twitter.com/JulianDaum/status/

#rueckschrittskoalition #Groko #berlinwahl #wegner

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dadamsda · @dadamsda
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"Sie argumentieren: Soziale Politik für die ganze Stadt lasse sich besser mit der CDU als mit Grünen und Linken verwirklichen."

Finde den Fehler...

Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens heute, 21. April, um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid

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dadamsda · @dadamsda
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"Der Co-Vorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, erklärte bereits, dass seine Partei auch bei knapper Zustimmung von nur 51% das Bündnis mit der CDU eingehen werde. Daraus lässt sich eine gewisse der Parteispitze lesen."

spiegel.de/politik/deutschland

Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden

Bis spätestens heute 21. April, um 23:59 Uhr müssen die Stimmzettel zurück bei der SPD sein

#SPDBerlin #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid #nervositat

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dadamsda · @dadamsda
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Bist du SPD-Mitglied in Berlin?
Hast du schon abgestimmt?

Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können abstimmen.

#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid

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dadamsda · @dadamsda
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Countdown!

Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es schlimmstenfalls zu Schwarz-Rot kommt.

Was bei einem „Nein“ passiert:

taz.de/SPD-Mitgliedervotum-zu-

#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid

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dadamsda · @dadamsda
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Endspurt!

CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.

#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid

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dadamsda · @dadamsda
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Die SPD-Spitze in hat offenbar Schiss, dass die SPD-Mitglieder gegen die Koalition mit der CDU stimmen.

"Seit Wochen erreichen uns an der Basis täglich E-Mails des Landesvorstandes, in denen die Segnungen der Großen Koalition gepriesen werden. Aber Gegenpositionen kommen darin nicht vor. Gegnerinnen und Gegnern von Schwarz-Rot bleiben faktisch nur die Medien, um sich Gehör zu verschaffen"

n-tv.de/politik/In-der-Berline

#SPDBerlin #zukunft #Groko #berlinwahl #spd #Mitgliederentscheid #Berlin

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dadamsda · @dadamsda
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CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.

#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid

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dadamsda · @dadamsda
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"Mitgliederentscheid der Berliner SPD: Wir sagen „Nein“!

In der SPD stößt die Koalition mit der CDU auf Widerstand. Acht So­zi­al­de­mo­kra­t*in­nen erklären, warum sie gegen Schwarz-Rot stimmen."

taz.de/Mitgliederentscheid-der

#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid

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dadamsda · @dadamsda
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CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.

#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid

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SPD Forum Netzpolitik · @netzpolitik
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Als SPD Forum Netzpolitik sehen wir im mehrere vorab definierte Rote Linien überschritten. Wir empfehlen daher, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Alle Details auf der Website.
spdnetz.de/koalitionsvertrag23

#koalitionsvertrag #Groko #digitalpolitik

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dadamsda · @dadamsda
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dadamsda · @dadamsda
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"Die Entscheidung der SPD-Führung um die Doppelspitze Saleh und Giffey, eine Koalition mit der CDU anzustreben, ist in der Partei höchst umstritten."

rbb24.de/politik/beitrag/2023/

#SPDBerlin #Zeitplan #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid

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dadamsda · @dadamsda
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Liebe Berliner SPD-Mitglieder: Beteiligt euch!

Countdown - Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der Berliner SPD sein

Keine Giffey-Wegner-Regierung in Berlin!

#koalition #berlinwahl #Groko #Berlin #zukunft #spd #Mitgliederentscheid #SPDBerlin

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dadamsda · @dadamsda
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dadamsda · @dadamsda
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„Während die Geg­ne­r*in­nen zur Neutralität angehalten werden, verbreitet der LaVo [Landesvorstand, d.Red.] schamlos Propaganda für diesen rechtsgerichteten Koalitionsvertrag“

taz.de/Mitgliederentscheid-der

#koalition #berlinwahl #Groko #Berlin #zukunft #spd #Mitgliederentscheid #SPDBerlin

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dadamsda · @dadamsda
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Falls es die GroKo in Berlin geben sollte, plant man, dass die Berliner Polizei Personen hacken darf, die noch gar keine Straftaten begangen haben...

Die 18.566 Berliner SPD-Mitglieder können das Giffey-Wegner-Regime noch verhindern. Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein.

Nein zur GroKo!

netzpolitik.org/2023/berlin-gr

#zukunft #berlinwahl #Berlin #Groko #SPDBerlin #spd #Mitgliederentscheid #Uberwachung

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