Re Die #Union redet gerne von Staatsverantwortung (wie oft mussten wir in der @spdde uns das anhören, als wir nicht jubelnd in die nächste #Groko gegangen sind, sondern debattiert haben). Davon ist nichts mehr über, wenn man redet wie die #AfD und sich ihr öffnet. Das gilt umso mehr
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/woelken/status/1685939177009852416
RT @Katina_Schubert: Heute vor 30 Jahren hat der Bundestag in einer faktischen #groko von @cducsubt @spdbt @fdpbt das #Grundrecht auf #Asyl geschleift. Zehntausende haben damals in Bonn den Bundestag blockiert und für Grund- und #Menschenrechte demonstriert. Muss ich heute dankbar sein, dass
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/ErnstCornelia/status/1662023130875928577
#Groko #grundrecht #Asyl #menschenrechte
Die #Groko in Berlin hat sich zum Spielball der #NoAfD gemacht: 2x keine Mehrheit & dann in Kauf genommen, dass Wahl nur durch AfD-Unterstützung zu Stande kommt. Dieser Senat hat seine Legitimation bereits verspielt. @larsklingbeil & @EskenSaskia lasst ihr das so durchgehen?
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schirdewan/status/1651637193402720283
aus gegebenem anlass, noch einmal mein thread zur politischen dna kai #Wegner/s. rassismus war im kern immer teil davon. diesen mann hat die @spdberlin gestern zum bürgermeister gemacht
#berlinwahl #Groko #Rueckschrittskoalition
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RT @JulianDaum
nach wahl behauptet #Wegner das gegenteil dessen,was er kurz zuvor tat(vornamen abfragen vs. „nicht wichtig wie jemand heißt“) u medien konfrontieren das nicht stärker,als sei das glaubhaft. e…
https://twitter.com/JulianDaum/status/1632401998489239559
#rueckschrittskoalition #Groko #berlinwahl #wegner
"Sie argumentieren: Soziale Politik für die ganze Stadt lasse sich besser mit der CDU als mit Grünen und Linken verwirklichen."
Finde den Fehler...
Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden.
Die Berliner SPD hat die Wahl.
Countdown läuft.
Bis spätestens heute, 21. April, um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin
#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid
"Der Co-Vorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, erklärte bereits, dass seine Partei auch bei knapper Zustimmung von nur 51% das Bündnis mit der CDU eingehen werde. Daraus lässt sich eine gewisse #Nervosität der Parteispitze lesen."
Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden
Bis spätestens heute 21. April, um 23:59 Uhr müssen die Stimmzettel zurück bei der SPD sein
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #SPDBerlin
#SPDBerlin #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid #nervositat
Bist du SPD-Mitglied in Berlin?
Hast du schon abgestimmt?
Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden.
Die Berliner SPD hat die Wahl.
Countdown läuft.
Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein
18.566 Parteimitglieder können abstimmen.
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin
#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid
Countdown!
Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es schlimmstenfalls zu Schwarz-Rot kommt.
Was bei einem „Nein“ passiert:
https://taz.de/SPD-Mitgliedervotum-zu-Koalitionsvertrag/!5926246/
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin
#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid
Endspurt!
CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.
Die Berliner SPD hat die Wahl.
Countdown läuft.
Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein
18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin
#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid
Die SPD-Spitze in #Berlin hat offenbar Schiss, dass die SPD-Mitglieder gegen die Koalition mit der CDU stimmen.
"Seit Wochen erreichen uns an der Basis täglich E-Mails des Landesvorstandes, in denen die Segnungen der Großen Koalition gepriesen werden. Aber Gegenpositionen kommen darin nicht vor. Gegnerinnen und Gegnern von Schwarz-Rot bleiben faktisch nur die Medien, um sich Gehör zu verschaffen"
https://www.n-tv.de/politik/In-der-Berliner-SPD-laufen-Dinge-das-geht-gar-nicht-article24063079.html
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #SPDBerlin
#SPDBerlin #zukunft #Groko #berlinwahl #spd #Mitgliederentscheid #Berlin
CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.
Die Berliner SPD hat die Wahl.
Countdown läuft.
Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein
18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin
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"Mitgliederentscheid der Berliner SPD: Wir sagen „Nein“!
In der SPD stößt die Koalition mit der CDU auf Widerstand. Acht Sozialdemokrat*innen erklären, warum sie gegen Schwarz-Rot stimmen."
https://taz.de/Mitgliederentscheid-der-Berliner-SPD/!5925981/
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin
#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid
CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.
Die Berliner SPD hat die Wahl.
Countdown läuft.
Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein
18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin
#SPDBerlin #mitgliedervotum #zukunft #Groko #berlinwahl #Berlin #spd #Mitgliederentscheid
Als SPD Forum Netzpolitik sehen wir im #Koalitionsvertrag mehrere vorab definierte Rote Linien überschritten. Wir empfehlen daher, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Alle Details auf der Website.
https://spdnetz.de/koalitionsvertrag23-rote-linien/ #GroKo #Digitalpolitik
#koalitionsvertrag #Groko #digitalpolitik
#Kinder und #Jugendliche in #Berlin
Kritik an schwarz-roten Plänen: Landeselternausschuss ist mit den Vereinbarungen im #Koalitionsvertrag der beiden Parteien nicht zufrieden
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #SPDBerlin #Eltern #Lehrermangel #Schule
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"Die Entscheidung der SPD-Führung um die Doppelspitze Saleh und Giffey, eine Koalition mit der CDU anzustreben, ist in der Partei höchst umstritten."
#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Zeitplan #SPDBerlin
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Liebe Berliner SPD-Mitglieder: Beteiligt euch!
Countdown - Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der Berliner SPD sein
Keine Giffey-Wegner-Regierung in Berlin!
#SPDBerlin #Mitgliederentscheid #SPD #Zukunft #Berlin #GroKo #BerlinWahl #Koalition
#koalition #berlinwahl #Groko #Berlin #zukunft #spd #Mitgliederentscheid #SPDBerlin
#Religionsunterricht als Pflichtfach in Berlin: Falls das Giffey-Wegner-Regime kommt, wollen SPD und CDU den Volksentscheid über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion quasi rückgängig machen. Ein Angriff auf die konfessionslose Berliner Stadtgesellschaft...
#SPDBerlin #Mitgliederentscheid #SPD #Zukunft #Berlin #GroKo #BerlinWahl #Koalition #Spaltung
#spaltung #koalition #berlinwahl #Groko #Berlin #zukunft #spd #Mitgliederentscheid #SPDBerlin #religionsunterricht
„Während die Gegner*innen zur Neutralität angehalten werden, verbreitet der LaVo [Landesvorstand, d.Red.] schamlos Propaganda für diesen rechtsgerichteten Koalitionsvertrag“
https://taz.de/Mitgliederentscheid-der-Berliner-SPD/!5924926/
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#koalition #berlinwahl #Groko #Berlin #zukunft #spd #Mitgliederentscheid #SPDBerlin
Falls es die GroKo in Berlin geben sollte, plant man, dass die Berliner Polizei Personen hacken darf, die noch gar keine Straftaten begangen haben...
Die 18.566 Berliner SPD-Mitglieder können das Giffey-Wegner-Regime noch verhindern. Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein.
Nein zur GroKo!
https://netzpolitik.org/2023/berlin-grosse-koalition-will-staatstrojaner-schon-vor-straftaten/
#Überwachung #Mitgliederentscheid #SPD #SPDBerlin #GroKo #Berlin #BerlinWahl #Zukunft
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