Re Die #Union redet gerne von Staatsverantwortung (wie oft mussten wir in der @spdde uns das anhören, als wir nicht jubelnd in die nächste #Groko gegangen sind, sondern debattiert haben). Davon ist nichts mehr über, wenn man redet wie die #AfD und sich ihr öffnet. Das gilt umso mehr

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/woelken/status/1685939177009852416

RT @Katina_Schubert: Heute vor 30 Jahren hat der Bundestag in einer faktischen #groko von @cducsubt @spdbt @fdpbt das #Grundrecht auf #Asyl geschleift. Zehntausende haben damals in Bonn den Bundestag blockiert und für Grund- und #Menschenrechte demonstriert. Muss ich heute dankbar sein, dass

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/ErnstCornelia/status/1662023130875928577

Die #Groko in Berlin hat sich zum Spielball der #NoAfD gemacht: 2x keine Mehrheit & dann in Kauf genommen, dass Wahl nur durch AfD-Unterstützung zu Stande kommt. Dieser Senat hat seine Legitimation bereits verspielt. @larsklingbeil & @EskenSaskia lasst ihr das so durchgehen?

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schirdewan/status/1651637193402720283

aus gegebenem anlass, noch einmal mein thread zur politischen dna kai #Wegner/s. rassismus war im kern immer teil davon. diesen mann hat die @spdberlin gestern zum bürgermeister gemacht
#berlinwahl #Groko #Rueckschrittskoalition
---
RT @JulianDaum
nach wahl behauptet #Wegner das gegenteil dessen,was er kurz zuvor tat(vornamen abfragen vs. „nicht wichtig wie jemand heißt“) u medien konfrontieren das nicht stärker,als sei das glaubhaft. e…
https://twitter.com/JulianDaum/status/1632401998489239559

"Sie argumentieren: Soziale Politik für die ganze Stadt lasse sich besser mit der CDU als mit Grünen und Linken verwirklichen."

Finde den Fehler...

Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens heute, 21. April, um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

"Der Co-Vorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, erklärte bereits, dass seine Partei auch bei knapper Zustimmung von nur 51% das Bündnis mit der CDU eingehen werde. Daraus lässt sich eine gewisse #Nervosität der Parteispitze lesen."

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliederentscheid-ueber-koalitionsvertrag-mit-cdu-knappes-ergebnis-erwartet-a-3953b136-4fe2-4b31-a556-1d5fe908871a

Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden

Bis spätestens heute 21. April, um 23:59 Uhr müssen die Stimmzettel zurück bei der SPD sein

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #SPDBerlin

Bist du SPD-Mitglied in Berlin?
Hast du schon abgestimmt?

Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können abstimmen.

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

Countdown!

Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es schlimmstenfalls zu Schwarz-Rot kommt.

Was bei einem „Nein“ passiert:

https://taz.de/SPD-Mitgliedervotum-zu-Koalitionsvertrag/!5926246/

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

Endspurt!

CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

Die SPD-Spitze in #Berlin hat offenbar Schiss, dass die SPD-Mitglieder gegen die Koalition mit der CDU stimmen.

"Seit Wochen erreichen uns an der Basis täglich E-Mails des Landesvorstandes, in denen die Segnungen der Großen Koalition gepriesen werden. Aber Gegenpositionen kommen darin nicht vor. Gegnerinnen und Gegnern von Schwarz-Rot bleiben faktisch nur die Medien, um sich Gehör zu verschaffen"

https://www.n-tv.de/politik/In-der-Berliner-SPD-laufen-Dinge-das-geht-gar-nicht-article24063079.html

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #SPDBerlin

CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

"Mitgliederentscheid der Berliner SPD: Wir sagen „Nein“!

In der SPD stößt die Koalition mit der CDU auf Widerstand. Acht So­zi­al­de­mo­kra­t*in­nen erklären, warum sie gegen Schwarz-Rot stimmen."

https://taz.de/Mitgliederentscheid-der-Berliner-SPD/!5925981/

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

Als SPD Forum Netzpolitik sehen wir im #Koalitionsvertrag mehrere vorab definierte Rote Linien überschritten. Wir empfehlen daher, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Alle Details auf der Website.
https://spdnetz.de/koalitionsvertrag23-rote-linien/ #GroKo #Digitalpolitik

#Kinder und #Jugendliche in #Berlin

Kritik an schwarz-roten Plänen: Landeselternausschuss ist mit den Vereinbarungen im #Koalitionsvertrag der beiden Parteien nicht zufrieden

https://www.tagesspiegel.de/berlin/kritik-an-schwarz-roten-planen-eltern-und-gewerkschaftsvertreter-zweifeln-an-massnahmen-gegen-lehrermangel-in-berlin-9655517.html

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #SPDBerlin #Eltern #Lehrermangel #Schule

"Die Entscheidung der SPD-Führung um die Doppelspitze Saleh und Giffey, eine Koalition mit der CDU anzustreben, ist in der Partei höchst umstritten."

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/04/berlin-mitgliedervotum-spd-koaltionsvertrag-mitglieder.html

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Zeitplan #SPDBerlin

Liebe Berliner SPD-Mitglieder: Beteiligt euch!

Countdown - Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der Berliner SPD sein

Keine Giffey-Wegner-Regierung in Berlin!

#SPDBerlin #Mitgliederentscheid #SPD #Zukunft #Berlin #GroKo #BerlinWahl #Koalition

#Religionsunterricht als Pflichtfach in Berlin: Falls das Giffey-Wegner-Regime kommt, wollen SPD und CDU den Volksentscheid über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion quasi rückgängig machen. Ein Angriff auf die konfessionslose Berliner Stadtgesellschaft...

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/berlin-religion-soll-ordentliches-schulfach-werden,TaBQgTS

https://www.tagesspiegel.de/berlin/religion-als-wahlpflichtfach-fur-die-schwarz-roten-plane-in-berlin-fehlen-die-lehrer-9639452.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid_%C3%BCber_die_Einf%C3%BChrung_des_Wahlpflichtbereichs_Ethik/Religion

#SPDBerlin #Mitgliederentscheid #SPD #Zukunft #Berlin #GroKo #BerlinWahl #Koalition #Spaltung

„Während die Geg­ne­r*in­nen zur Neutralität angehalten werden, verbreitet der LaVo [Landesvorstand, d.Red.] schamlos Propaganda für diesen rechtsgerichteten Koalitionsvertrag“

https://taz.de/Mitgliederentscheid-der-Berliner-SPD/!5924926/

#SPDBerlin #Mitgliederentscheid #SPD #Zukunft #Berlin #GroKo #BerlinWahl #Koalition

Falls es die GroKo in Berlin geben sollte, plant man, dass die Berliner Polizei Personen hacken darf, die noch gar keine Straftaten begangen haben...

Die 18.566 Berliner SPD-Mitglieder können das Giffey-Wegner-Regime noch verhindern. Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein.

Nein zur GroKo!

https://netzpolitik.org/2023/berlin-grosse-koalition-will-staatstrojaner-schon-vor-straftaten/

#Überwachung #Mitgliederentscheid #SPD #SPDBerlin #GroKo #Berlin #BerlinWahl #Zukunft