christoph7 · @christoph7
8 followers · 40 posts · Server troet.cafeMit dem "subjektiven Sicherheitsempfinden" #Grundrechtseingriff|e zu begründen, öffnet die Tür zu willkürlichen Entscheidungen. #Wiesbaden #Videoüberwachung
https://twitter.com/christoph7de/status/1604397449929334784?t=KkYdiuSYwqh-URsX_2dz9g&s=09
#videouberwachung #wiesbaden #Grundrechtseingriff
christoph7 · @christoph7
9 followers · 42 posts · Server troet.cafeMit dem "subjektiven Sicherheitsempfinden" #Grundrechtseingriff|e zu begründen, öffnet die Tür zu willkürlichen Entscheidungen. #Wiesbaden #Videoüberwachung
https://twitter.com/christoph7de/status/1604397449929334784?t=KkYdiuSYwqh-URsX_2dz9g&s=09
#videouberwachung #wiesbaden #Grundrechtseingriff
Hannah Ruschemeier · @HannahRuschemeier
58 followers · 15 posts · Server fediscience.org
I think my job is safe 😂😂😂
An die Verfassungsrechtler:innen: Ideen zum "substraktiven" #Grundrechtseingriff?
#aibullshit #ai #gpt #Grundrechtseingriff
TheBuggers :mastodon: · @thebuggers
48 followers · 1123 posts · Server mastodon.onlineDas #Landgericht #Frankfurt (Oder) hat nun einer Beschwerde stattgegeben und die frühere Praxis #Brandenburg|s, mithilfe des automatischen #Kennzeichenerfassungssystems #Kesy Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen auf Vorrat speichern zu lassen, für illegal erklärt. Es gebe keine Rechtsgrundlage für diesen #Grundrechtseingriff (Az. 22 Qs 40/ 19). Mit seinem Beschluss vom 22. Juli hob das Gericht einen anderslautenden Beschluss des #Amtsgerichts Frankfurt (Oder) vom 24. Juni 2019 auf.
#amtsgerichts #Grundrechtseingriff #kesy #kennzeichenerfassungssystems #brandenburg #frankfurt #Landgericht
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Freizügigkeit
Art. 11 GG
#Eingriffe in den #sachlichen #Schutzbereich
-> #Behinderung oder #Beeinträchtigung eines #Umzugs / #Ortswechsels
auch #faktische #Grundrechtsbeeinträchtigungen, wenn sie nach #Intention und #Intensität mit einem #klassischen #Grundrechtseingriff #vergleichbar sind; Wäre bei #Entzug von #Sozialhilfe bei #Wegzug #erfüllt;
#Rechtfertigung von #Eingriffen und #Schranken
-> Art. 11 Abs. 2 GG
-> Art. 17a Abs. 2 GG
#freizügigkeit #eingriff #sachlich #Schutzbereich #behinderung #Beeinträchtigung #umzug #Ortswechsel #faktisch #Grundrechtsbeeinträchtigung #intention #Intensität #klassisch #Grundrechtseingriff #vergleichbar #Entzug #Sozialhilfe #Wegzug #Rechtfertigung #Schranke #vorlesung #grundrechte #Nußberger #erfüllt
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich
#Schrankentrias:
#Verstoß gegen #Sittengesetz
-> Trotz #verlorener #Bedeutung nach #Wortlaut #bestandteil; #Konsensuales #Verständnis #legitimierbarer #Handlungsweisen
#Schrankenschranke #untergeordnet:
Kein #Zitiergebot, aber
#Wesentlichkeitstheorie: #Wesentlicher #Grundrechtseingriff #Parlament #vorbehalten;
#Rechtfertigung #Schrankenschranke #untergeordnet #Zitiergebot #Wesentlichkeitstheorie #wesentlich #Grundrechtseingriff #vorbehalt #vorlesung #grundrechte #Nußberger #allgemein #handlungsfreiheit #eingriff #Schutzbereich #Schrankentrias #verstoß #sittengesetz #verloren #bedeutung #Wortlaut #Bestandteil #Konsensual #verständnis #legitimierbar #Handlungsweise #parlament
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Beispiel #Zigarettenwerbung: #Zwang für #Produzent von #Ziarette #fremde #Meinung bzw. #Grundlagen für #Meinungsbildung #kund zu tun
#Fotos #Raucherlunge etc.; Als #Grundrechtseingriff #rechtfertigungsbedürftig
#Unterscheidung #Recht auf #Leben und #Meinungsfreiheit:
#Negative #Komponente bei #Meinungsäußerung #umfasst; #Suizid als #negatives #Recht auf #Leben nicht vom #Schutzbereich #umfasst
#beispiel #foto #Raucherlunge #Grundrechtseingriff #rechtfertigungsbedürftig #unterscheidung #recht #leben #Komponente #meinungsäußerung #umfasst #suizid #Schutzbereich #Kommunikationsfreiheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger #negativ #meinungsfreiheit #Zigarettenwerbung #zwang #produzent #Ziarette #fremd #meinung #grundlage #meinungsbildung #kund
Sozialwelten · @sozialwelten
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Der #Grundrechtseingriff:
Ein #Grundrechtseingriff liegt vor, wenn dem #Einzelnen ein #Verhalten, das vom #Schutzbereich des #Grundrechts #umfasst wird, durch den #Staat #unmöglich #gemacht oder #wesentlich #erschwert wird.
#Klassischer #Eingriffsbegriff: #enger: #final, #unmittelbar, #rechtliche #Wirkung, #Anordnung mit #Befehl und #Zwang, #Durchgesetzt.
#Unterscheidung: #Schrankenlose / #Eingeschränkte #Garantie
#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
#Grundrechtseingriff #Einzeln #verhalten #Schutzbereich #grundrecht #umfasst #staat #unmöglich #gemacht #wesentlich #erschwert #klassisch #Eingriffsbegriff #eng #final #unmittelbar #rechtlich #wirkung #anordnung #befehl #zwang #durchgesetzt #unterscheidung #schrankenlos #eingeschränkt #garantie #Schrankenschranke #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Der #Grundrechtseingriff IV
Die #Schranken des #vorbehaltlosen #Grundrechts, also dem #Grundrecht, das nicht mit einem #geschriebenen #Gesetzesvorbehalt #ausgestattet ist, ergeben sich aus #anderen #Grundrechten.
Sog. #verfassungsimmanente #Schranken. #Ungeschriebene #Schranken, die sich aus der #systematischen #Auslegung des #Grundgesetzes ergeben im #Sinn der #Einheit der #Verfassung.
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke
#Vorlesung 6,3 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#Grundrechtseingriff #Schranke #vorbehaltlos #grundrecht #Geschrieben #Gesetzesvorbehalt #ausgestattet #andere #verfassungsimmanent #Ungeschrieben #systematisch #auslegung #grundgesetz #sinn #einheit #Verfassung #Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Der #Grundrechtseingriff III
Nach #Art. 19 Abs. 1 S. 2 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkende #Gesetz das je #eingeschränkte #Grundrecht #ausdrücklich nennen.
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke
#Wesensgehaltsgarantie Art. 19 Abs. 2 GG
Der #Kerninhalt eines jeden #Grundrecht(s) muss von #Eingriff(en) #unangetastet bleiben.
Ist für jedes #Grundrecht #gesondert zu #bestimmen.
#Absolut / #Relativ #Wesensgehalt
#Vorlesung 6,3 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#Grundrechtseingriff #art #grundgesetz #grundrechtseinschränken #gesetz #eingeschränkt #grundrecht #ausdrücklich #Zitiergebot #Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #Wesensgehaltsgarantie #Kerninhalt #eingriff #unangetastet #gesondert #bestimmen #absolut #relativ #Wesensgehalt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Der #Grundrechtseingriff II;
Nach #Art. 19. Abs. 1 S. 1 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränken(de) #Gesetz #allgemein, also #abstrakt-#generell sein. Es muss für eine #unbestimmt(e) #Anzahl von #Person(en) und für eine #unbestimmt(e) #Anzahl an #Fälle(n) #gelten.
#Speziell(e) #Ausprägung des #Gleichheitssatzes nach #Art. 3
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #Einzelfallgesetz
#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#Grundrechtseingriff #art #grundgesetz #grundrechtseinschränken #gesetz #allgemein #abstrakt #generell #unbestimmt #anzahl #person #Fälle #gelten #speziell #Ausprägung #Gleichheitssatzes #Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #Einzelfallgesetz #vorlesung #grundrechte #Nußberger