Amrion · @mariongerbitz
21 followers · 112 posts · Server mastodon.green#gerhartbaum sagt in der #SZ 22./23.10.22, „Wir haben es uns in einer brüchigen Normalität bequem gemacht.“ u „Die Zeit des Neoliberalismus ist vorbei“. Wäre schön, wenn in diesem Sinne #Ethos u #Grundsätze in #Politik der #fdp sichtbar wären
#fdp #politik #Grundsätze #ethos #sz #gerhartbaum
Andy Hofmann 🫡 · @phoenix
79 followers · 1518 posts · Server digitalcourage.socialKennt ihr schon die Seite #JustizAuktion des #Ministerium der #Justiz des Landes #Nordrhein-Westfalen?
Die haben 4 #Grundsätze:
- Zuverlässige #Anbieter
- Hohe #Datensicherheit
- Ehrliche# Bedingungen
- #Warenerhalt garantiert
Was es so alles gibt, könnt ihr hier schauen:
https://www.justiz-auktion.de/
Kleiner Tipp: Bei Interesse schaut mal bei "bald endend" .
#Warenerhalt #datensicherheit #anbieter #Grundsätze #nordrhein #justiz #ministerium #Justizauktion
Stefan · @kranzkrone
157 followers · 5396 posts · Server quasselkopf.de@BlnBDI @EDPS @Curia @EU_Commission Hmmm, scheinbar besinnen sich immer mehr #Behörden auf ihre #Grundsätze anstatt nur davon zu reden. Eine gute Entwicklung.
Welcome to the Fediverse.
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Grundwissen zu Art. 16, 16a GG
#Grundrechte mit #internationalem #Bezug
#Schutz vor #Ausbürgerung
-> #Verbot des #Entzugs der #Staatsangehörigkeit iSv. #Ausbürgerung
#Unterscheidung von #Entziehung und #Verlust;
#Verhinderung von #Staatenlosigkeit;
#Schutz vor #Auslieferung
-> #Auslieferungsverbot nach Art. 16 Abs. 2 GG; #Wahrung #rechtstaatlicher #Grundsätze
-> #Recht auf Asyl; #Asylrecht
#Schutz vor #Verfolgung;
#Grundwissen #grundrecht #international #bezug #schutz #Ausbürgerung #verbot #Entzug #Staatsangehörigkeit #unterscheidung #Entziehung #verlust #verhinderung #Staatenlosigkeit #Auslieferung #Auslieferungsverbot #Wahrung #rechtstaatlich #Grundsätze #recht #asylrecht #verfolgung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Streikverbot für #Beamte;
#Verfassungsrechtliche #Schranke Art. 33 Abs. 5
-> #Sachlicher und #persönlicher #Schutzbereich Art. 9 Abs. 3 GG #eröffnet
-> #Eingriff wegen #Streikverbot
#Rechtfertigung:
#Grundsätze: #Alimentationsprinzip, #Treuepflicht, #Lebenszeitprinzip
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #Streikverbot #Beamte #verfassungsrechtlich #Schranke #sachlich #persönlich #Schutzbereich #eröffnet #eingriff #Rechtfertigung #Grundsätze #Alimentationsprinzip #Treuepflicht #Lebenszeitprinzip #organisationszwang #Berufsbeamtentum #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Die #Legitimität von #Strafe ist eine dem #Strafrecht #vorgelagert(e) #Frage, die sich nicht durch #Sanktionsnorm(en), sondern durch #Normentheoretisch(e) #Überlegung(en) #bearbeiten lässt.
#Formell(e) #Bindung der #Bestrafung an die #Grundsätze:
- #Gesetzlichkeitsgrundsatz
- ne bis in idem (Art. 103 Abs. 3 #GG)
- #Schuldprinzip
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03
#Legitimität #strafe #strafrecht #vorgelagert #frage #Sanktionsnorm #Normentheoretisch #Überlegung #bearbeiten #Normentheorie #formell #Bindung #bestrafung #Grundsätze #Gesetzlichkeitsgrundsatz #gg #Schuldprinzip #Rostalski #vorlesung