Die Faschisten von der #NoAfD, sonst immer die ersten, die nach der Meinungsfreiheit krakelen, versuchen vor Gericht, den Präsidenten des Verfassungsschutzes #Haldenwang mundtot zu machen. Soviel zum Thema Meinungsfreiheit bei der Lügenbande.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haldenwang-parteien-rueckendeckung-100.html
Nur weil die #AfD - NAZIPartei mal wieder juristisch Zensur gegen den #Verfassungsschutz durchsetzt wird es nicht weniger wahr.
Link: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-verfassungsschutz-stillhaltezusage-europawahl-100.html ...
Hintergrund: https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-Chef-AfD-stellt-Extremisten-auf-article24294795.html ...
#BfV #Haldenwang #AfDBPT23 #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT
#AfD #verfassungsschutz #bfv #Haldenwang #afdbpt23 #fckafd #noafd #fcknzs #nonazis #afdverbotJETZT
Nach Teil 1 des #AfD-Parteitags in #Magdeburg hatte VS-Chef #Haldenwang Reden politisch eingeordnet. Nach rechtlichen Schritten gilt nun eine "Stillhaltezusage" – aus Respekt vor dem Gericht. 👉 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-will-sich-waehrend-parteitag-nicht-kritisch-aeussern-a-3bbbfd86-0248-4771-8553-8212b0c1e8c8 #AfDBPT23 #MD3007 #MD2907 #AfDBPT #MD0408 #MD0508 #MD0608
#AfD #magdeburg #Haldenwang #afdbpt23 #md3007 #md2907 #afdbpt #md0408 #md0508 #md0608
Die #AFD gegen den deutschen #Verfassungsschutz. So könnte es bald in einem Verfahren heißen.
AfD schickt Abmahnung an #Haldenwang https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-verfassungsschutz-haldenwang-abmahnung-100.html#xtor=CS5-281
#AfD #verfassungsschutz #Haldenwang
Ich bin jetzt kein Fan des #Verfassungsschutzes, aber dass der Präsident mittlerweile #Haldenwang heißt und nicht mehr #Maaßen, beruhigt mich dann doch sehr.
#Verfassungsschutzes #Haldenwang #maaßen #heutejournal
Hat eigentlich Herr #Haldenwang schon einmal überprüft, ob die aktuelle Verweigerungshaltung der @fdp, ihre parlamentarische Aufgabe zu erfüllen, von einer putinhörigen 5. Kolonne in der #FDP gesteuert wird? Besser könnte es doch für #Putin eigentlich nicht laufen: die #FDP torpediert die 🚦 und provoziert damit Neuwahlen mit dem Ziel, die #AfD in eine bessere Ausgangsposition für eine ruzzlandfolgsame Regierung zu bringen. @bfv_bund
Dass sich ein Rechtsextremist weiter in der #CDU austoben darf, ist schlimm! Dass er Chef des #BfV war, dessen Rolle beim #NSU unklar ist, ist verstörend!!🤔🤮
#Haldenwang kritisiert Amtsvorgänger: »#Maaßen schadet dem Bundesamt für #Verfassungsschutz« https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-haldenwang-hans-georg-maassen-schadet-dem-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-a-a7966d1f-7ae8-4644-8729-55baefc032ea
#cdu #bfv #nsu #Haldenwang #maaßen #Verfassungsschutz
»Das war einfach ein dummer Streich.« So bewertete eben ein Gemeinderat die mit einem Hakenkreuz versehene Neonazi-Drohung »Wir werden euch holen / #Haldenwang bleibt rechts«. Angerufen hatte ich ihn für eine Einschätzung zum Anlass der Schmiererei... https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/04/28/haldenwang-hakenkreuz-und-rechtsradikale-drohung/
[tweet of 2020-04-28 16:19]
»Das war einfach ein dummer Streich.« So bewertete eben ein Gemeinderat die mit einem Hakenkreuz versehene Neonazi-Drohung »Wir werden euch holen / #Haldenwang bleibt rechts«. Angerufen hatte ich ihn für eine Einschätzung zum Anlass der Schmiererei... https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/04/28/haldenwang-hakenkreuz-und-rechtsradikale-drohung/
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»Das war einfach ein dummer Streich.« So bewertete eben ein Gemeinderat die mit einem Hakenkreuz versehene Neonazi-Drohung »Wir werden euch holen / #Haldenwang bleibt rechts«. Angerufen hatte ich ihn für eine Einschätzung zum Anlass der Schmiererei... https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/04/28/haldenwang-hakenkreuz-und-rechtsradikale-drohung/
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»Das war einfach ein dummer Streich.« So bewertete eben ein Gemeinderat die mit einem Hakenkreuz versehene Neonazi-Drohung »Wir werden euch holen / #Haldenwang bleibt rechts«. Angerufen hatte ich ihn für eine Einschätzung zum Anlass der Schmiererei... https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/04/28/haldenwang-hakenkreuz-und-rechtsradikale-drohung/
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»Das war einfach ein dummer Streich.« So bewertete eben ein Gemeinderat die mit einem Hakenkreuz versehene Neonazi-Drohung »Wir werden euch holen / #Haldenwang bleibt rechts«. Angerufen hatte ich ihn für eine Einschätzung zum Anlass der Schmiererei... https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/04/28/haldenwang-hakenkreuz-und-rechtsradikale-drohung/
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RT @HerrLuehmann@twitter.com
Das haben wir alle aber mitbekommen, dass VS-Chef #Haldenwang im engen zeitlichen Zusammenhang (!) zur Anti-Terror-Razzia darauf hingewiesen hat, dass es erstens Überschneidungen zur AfD gibt & zweitens sich der 'Verdacht', gesichert rechtsextrem zu sein, erhärtet haben dürfte.
🐦🔗: https://twitter.com/HerrLuehmann/status/1605906397169733632
»Das war einfach ein dummer Streich.« So bewertete eben ein Gemeinderat die mit einem Hakenkreuz versehene Neonazi-Drohung »Wir werden euch holen / #Haldenwang bleibt rechts«. Angerufen hatte ich ihn für eine Einschätzung zum Anlass der Schmiererei... https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/04/28/haldenwang-hakenkreuz-und-rechtsradikale-drohung/
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RT @zeitonline
Innerhalb der #AfD gebe es kaum Widerstand gegen extremistische Tendenzen, warnt Verfassungsschutzchef Thomas #Haldenwang. Er sagt: "Es geht weiter nach rechtsaußen." https://trib.al/m0r1YwD
Aktionen der #LetztenGeneration
"sind keine Gefahr für die Demokratie, rechte Propaganda und Gewalt dagegen schon."
Da waren sich Aktivistin #EnissaAmani, Extremismusforscher Quent und Verfassungsschutzpräsident #Haldenwang einig.
"Seit den 90er Jahren sind nach Angaben der #AmadeuAntonioStiftung mehr als 200 Menschen durch rechte Gewalt gestorben. 😮
Haldenwang: "Solche "fürchterlichen Fallzahlen" hat es auch nicht beim islamistischen #Terrorismus in Deutschland gegeben."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/demokratie-forum-verfassungsschutz-letzte-generation-keine-extremisten-100.html
#terrorismus #amadeuantoniostiftung #Haldenwang #EnissaAmani #LetztenGeneration