#InfSchG Zusammenfassung #Ampel Edition 22

Das Grundsätzliche ist möglich, das Notwendige ist untersagt.

#InfSchG Zusammenfassung #Ampel Edition 22

Das Grundsätzliche ist möglich, das Notwendige ist untersagt.

Manchmal wünscht man sich ein Ende dieser sog. Koalition.

Die quälen sich doch nur noch und bringen verfaulte Kompromisse auf den Weg.

#InfSchG
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RT @Karl_Lauterbach
Der Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz ist fertig. FFP2 Masken im Innenraum von Anfang an. Ausnahme: Nachweis Tests, frische Impfung oder frisch Genesen in Gastro oder ähnlich. Wenn Fallzahl stark steigt: Masken auch draußen wo Abstände nicht reichen und Ober…
https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1554809274412548097

Manchmal wünscht man sich ein Ende dieser sog. Koalition.

Die quälen sich doch nur noch und bringen verfaulte Kompromisse auf den Weg.

#InfSchG
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RT @Karl_Lauterbach
Der Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz ist fertig. FFP2 Masken im Innenraum von Anfang an. Ausnahme: Nachweis Tests, frische Impfung oder frisch Genesen in Gastro oder ähnlich. Wenn Fallzahl stark steigt: Masken auch draußen wo Abstände nicht reichen und Ober…
https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1554809274412548097

#InfSchG

Wo kommen wir denn dahin, wenn jedes Land macht, was es will!
Jetzt werden die Ministerpräsident:innen dem Willen der #FDP unterworfen und das war es.

Schließlich steht das Gesetz über der Realität.
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RT @MarcoBuschmann
Das Gesetz ist eindeutig: Die Bundesländer können Corona-Maßnahmen pauschal nur maximal bis zum 2. April verlängern. Danach gilt die Hotspot-Regelung. Am Gesetz kann auch eine Gesundheitsministerkonfere…
https://twitter.com/MarcoBuschmann/status/1508408780773601290

Das die #FDP mit der vollen Zustimmung von Herrn #Lauterbach zum #InfSchG wirbt erinnert an das #Tönnies Maskottchen.

Diese Woche:

100 Tage #Ampel & weniger als zwei Wochen bis zur #LTWSaar

Sitzungswoche im Bundestag
- #InfSchG, #EEGUmlage, #Impfpflicht, #RVMindestrücklage
(Mal schauen, wie viel € Herr Heil den #Rentnern von der Erhöhung abnimmt)

Wirtschaft funktionsfähig halten und idealerweise normalisieren.

3. Sie muss eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung finden.

Dies dürfte NICHT mit einer kontinuierlichen #Impfpflicht gelingen, aber mit einer #Impfpflicht als 6 monatige Notfallmaßnahme als Teil des #InfSchG. 3/

Wenn es zu Weihnachten zu gesundheitlichen Problemen kommt, kämpfen Sie um ihr Leben.

Wenn Sie im medizinischen Bereich sind, fällt Weihnachten aus.

Als Schüler hängt ihre Bildung jetzt zu 100% an Land und Schule.

#InfSchG #Covid

„[..] weil die Dynamik der letzten 3 Wochen - in dieser Dimension - glaub ich, wenige vorhergesagt haben und keiner von uns weiß, was sich in den nächsten Wochen entwickelt [..]”
Jens #Spahn via @phoenix_de

#Bundestag #InfSchG

#Corona #InfSchG

Alle in einen Sandkasten, jeder bekommt ein Schüppchen und dann sollten sie es klären und zwar schnell - es sterben Menschen.

#Bundestag
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RT @RND_de
Nordrhein-Westfalens Minister­präsident Hendrik Wüst (CDU) will das Gesetz zur Beendigung der epidemischen Notlage am Freitag im Bundesrat blockieren. Sein thüringischer Amtskollege Bodo #Ramelow (Linke) ist dagegen. http://www.rnd.de/politik/blockade-des-infektionsschutz…
https://twitter.com/RND_de/status/1461244031417999362

#Bundestag #InfSchG

Es gibt Abgeordnete mit Gewissen und es gibt Abgeordnete mit Fraktionen.