Im Innenausschuss sind Änderungen des #Bevölkerungsstatistik​gesetzes, des #Infektionsschutzgesetz​es sowie personenstands- und dienstrechtlicher Regelungen verabschiedet worden. Zu den Regelungen gehört ein #Sterbefallmonitoring beim
@destatis. #Bundestag

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-952952

Die nächste Pandemie läuft dann wohl von Anfang an im Durchseuchungsmodus schätze ich. Wenn es nach der #fdp geht.
Ich hoffe, die setzen nie wieder einen Fuß in Regierungsämter😬

#Infektionsschutzgesetz

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Angesichts der bei beginnendem #Botulismus und bei leichten Erkrankungsfällen teilweise eher unspezifischen Symptomatik ist es möglich, dass es in Deutschland und anderswo weitere Fälle gibt.

Mehr zu Botulismus
➡️https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/B/Botulismus/Botulismus.html

Schon der #Botulismus-Verdacht ist gemäß #Infektionsschutzgesetz für Ärztinnen und Ärzte meldepflichtig an das lokale Gesundheitsamt, ebenso der Labornachweis.

Infos für Ärztinnen und Ärzte, Ansprechpartner im #EpidBull (Seite 12)
➡️ https://t.co/SvOzu6Tffr

#Betriebsschließungsversicherung greift im zweiten #Corona-#Lockdown

#BGH - Az.: IV ZR 465/21 - Urteil vom 18.01.2023

1. Die Regelung in der Klausel Ziff. 3.4 BBSG 19 ("Bedingungen für die Betriebsschließungs-Pauschalversicherung Gewerbe"), wonach meldepflichtige Krankheiten und Krankheitserreger im Sinne dieser Bedingungen die im #Infektionsschutzgesetz in den §§ 6 und 7 [...]

https://www.versicherungsrechtsiegen.de/betriebsschliessungsversicherung-greift-im-zweiten-corona-lockdown/

#Rechtsanwalt #Recht #Urteile #Coronaurteile

Symbolfoto:Marc Bode /Shutterstock.com

@GoeringEckardt nett aber schon schade, daß man die ursächliche infektion nicht verhindern kann und auch bereits long-covid betroffene auch dank menschen wie dir (politikerin, permanent ohne maske unterwegs, grüne) die nächste infektion schon sicher haben. hoffe du bist zufrieden mit dir

#eigenverantwortung #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht #solidarität #covid #corona #longcovid

"Bundesweit müssen Besucher von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, #Arzt- und Zahnarztpraxen bis zum 7. April weiterhin #FFP2-#Maske tragen, für den Zutritt zu #Kliniken und Pflegeheimen braucht es außerdem einen negativen #Test."

https://www.tagesschau.de/inland/maskenpflicht-faellt-101.html @tagesschau #maskeauf #Gesundheit #Krankenhaus #Praxen #Pflegeheim #Corona #Covid19 #vulnerabel #infektionsschutzgesetz #infektionsschutz #schnelltest

"#Maskenpflicht und #Isolation enden vielerorts – @karl_lauterbach empfiehlt freiwilligen Mund-Nasen-Schutz":

"Um kein #LongCovid zu riskieren und andere zu schützen“

https://www.rnd.de/politik/corona-maskenpflicht-und-isolation-enden-vielerorts-lauterbach-setzt-auf-freiwilligkeit-OLLQHDIE7SG6AL7URGOQEESMBY.html #Corona #Covid19 #Gesundheit #Maskeauf #ÖPNV #Infektionsschutzgesetz #Gesundheitsminister

#CORONA #INFLUENZA #RSV

"Behörde verbietet Vertrieb von 4-fach-Tests

Kombinationstests auf Influenza/Corona/RSV dürfen laut der Regierung von Oberfranken nicht an Laien abgegeben werden."

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/apothekenpraxis/behoerde-verbietet-vertrieb-von-4-fach-tests/

#Eigenverantwortung #Infektionsschutz #Vulnerable #Covid #EuthanasieViaVirus #Lautebach #Maskenpflicht #Infektionsschutzgesetz

Personal braucht ab 1.Februar in den BaWü Arztpraxen keine Masken mehr zu tragen.

Für Patient:innen ist aber weiter #FFP2 Pflicht, #Infektionsschutzgesetz.

Wie soll man damit umgehen? Ich kann Menschen ohne Maske nicht zurechtweisen, wenn ich selbst keine trage.

Freiwillig weitertragen? 🦠😷

wenn noch pandemie wäre, wären die 30 milliarden euro auf die #lauterbach für 2023 so großzügig verzichtet hat, weil die kosten der pandemiebekämpfung ja eingespart werden können, ganz hilfreich oder ? 😇

#corona #covid #Infektionsschutzgesetz #vulnerable #impfung

wie sowas passieren kann ?

zum beispiel so: "fachkräfte" (und bevor ein falscher eindruck entsteht, dieses idiotische verhalten ist absolut pass-unabhängig) , in einer INTENSIVPFLEGE-WG 🫠

https://twitter.com/ZDFheute/status/1616506769932419072?t=XB2Rglve43AihYiZgeK4Lg&s=19

#Fachkräfte #Infektionsschutzgesetz #Vulnerable #Eigenverantwortung #Covid #Grippe #Corona #RSV #MedizinBrennt #PflegeBrennt

die (künftigen) ~ fachkräfte ~ haben wieder zugeschlagen 🦠💦🥳

mdr:

"Tuberkulose-Ausbruch in Chemnitzer Pflegefachschule und Pflegeheim: Laut Stadt wurden bisher 23 Infektionen festgestellt. Eine Person sei ins Krankenhaus gebracht worden."

#Infektionsschutz #Maskenpflicht #Vulnerable #Infektionsschutzgesetz

wäre lieb und nicht mal sonderlich selbstlos wenn team feldbetten endlich auch mal nachdrücklich infektionsschutz fordern würde. und wenn die betroffenen selbst andere nicht gefährden würden, wäre das auch ganz zauberhaft. danke

#LongCovid #NichtGenesen #MECFSimBundestag #mecfs #Maskenpflicht #Infektionsschutzgesetz #Vulnerable #eigenverantwortung

RT @HummerPedersen@twitter.com

Es ist LEBENSGEFÄHRLICH hinter dem #Infektionsschutzgesetz wissenschaftliche Kriterien zu vermuten: Nichte wird positiv auf #SARSCoV2 getestet. Mama: "Jetzt kann ich die Kleine 5 Tage nicht besuchen." Ich: "Mama, du besuchst sie bitte 14 Tage nicht!" Mama ist Mitte 70, hat #COPD

🐦🔗: https://twitter.com/HummerPedersen/status/1615035077070852096

Ende der #Maskenpflicht im Fernverkehr ungewiss

"Nach geltendem #Infektionsschutzgesetz sind in Fernbussen und -zügen noch bis 7. April FFP2-Masken vorgeschrieben. Die Bundesregierung könnte dies aber per Verordnung ändern. Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können die Bundesländer selbst bestimmen."

https://www.tagesschau.de/inland/debatte-maskenpflicht-fernverkehr-101.html #Gesundheit #Covid19 #ÖPNV

Diese Zeit ist einfach grotesk und abscheulich... 😱
RT @bundesrat: Nach einer #Corona-Infektion können Lehrkräfte und Pflegepersonal in Kinderheimen auch ohne negativen Test ihre Arbeit wieder aufnehmen. Dies sieht eine Änderung am #Infektionsschutzgesetz vor, der der #Bundesrat heute zugestimmt hat. #BundesratKOMPAKT https://t.co/pOAytc2bgj

[tweet of 2022-10-07 17:50]

Das ändert sich 2023 im Gesundheitsbereich

https://www.apotheken-umschau.de/gesundheitspolitik/das-aendert-sich-2023-im-gesundheitsbereich-932221.html

#Gesundheit #Krankschreibung #gelberSchein #eAU #Krankenkasse #Krankschreibung #Pflege #Akuthilfe #Notvertretungsrecht #Vorsorgevollmacht #Infektionsschutzgesetz #ePA #Neupatientenregelung #eGK #Sonnenschutz #Dermatologie #Tatoo #Krebs #Allergien @bfr @Bundespresseamt

stein wer elternteil ist und über den letzten satz nicht lacht

"Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sorgt sich nach den Bedrohungen durch "Reichsbürger" um seine Kinder. Er sei zwar gut geschützt, aber nicht seine Kinder."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/karl-lauterbach-kinder-reichsbuerger-bedrohung-100.html#xtor=CS5-62

#KinderMedizinBrennt #Kinder #Corona #Infektionsschutzgesetz

Das #Infektionsschutzgesetz läuft im April aus - Und dabei sollte es auch bleiben. Denn ein sofortiges Ende aller Maßnahmen passt nicht zur aktuellen, wohl letzten Corona-Welle und den übervollen Kliniken.

#MaskeAuf im Bus und Bahn sowie stickigen Innenräumen und bewusst gefördertes #StayAtHome, wenn man sich krank fühlt, sollten wir aber auch nach #Corona in unserem Alltag bewahren. Weil es Risikogruppen schützt und endlich damit aufhört, unsere Gesundheit unnötig zu belasten.

Die neue NRW-Regelung, dass ab 23.12.2022 zum Besuch in Krankenhäusern und Pflegeheimen nur noch ein Selbsttest nötig ist, ist eindeutig ein Verstoß gegen das #Infektionsschutzgesetz § 28b. Hier sind Regeln aufgeführt, die bis 7. April bundesweit gelten. Laut Absatz 1 Nr. 3 dürfen Krankenhäuser und Pflegeheime "nur von Personen betreten werden, die eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen sowie einen Testnachweis nach § 22a Absatz 3 vorlegen".
@Anwalt_Jun
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