dadamsda · @dadamsda
87 followers · 1511 posts · Server mstdn.socialDie Leipziger Volkszeitung hat einen #Podcast zum rechtsextremen #Netzwerk in #Colditz veröffentlicht
Behindert Sachsens Innenminister Schuster eigentlich immer noch die Aufklärung?
#Sachsen #Innenminister #Rechtsextremismus #Schuster #Clan #RechteGewalt #Neorechts #Aufklärungsarbeit #Bedrohung
#Bedrohung #aufklarungsarbeit #neorechts #rechtegewalt #clan #schuster #rechtsextremismus #Innenminister #Sachsen #Colditz #netzwerk #Podcast
dadamsda · @dadamsda
87 followers · 1478 posts · Server mstdn.socialBlindheit der #Polizei #Hessen in Bezug auf rechtsradikale Anschläge?
"Nach einem Schuss im Juni ermittelt in Hanau die Staatsanwaltschaft. Das Opfer ist ein Betroffener des Anschlags vom 19. Februar 2020. Die Ermittler sehen derzeit kein rassistisches Motiv. Doch der Verdächtige soll oft auffällig geworden sein, auch mit rechten Äußerungen"
#Hanau #Innenausschuss #Rechtsextremismus #Aufklärung #Rassismus #RechteGewalt #Innenminister #Anschlag
#anschlag #Innenminister #rechtegewalt #rassismus #aufklarung #rechtsextremismus #innenausschuss #hanau #Hessen #Polizei
dadamsda · @dadamsda
84 followers · 1422 posts · Server mstdn.social
"„Aus Brandreden werden Brandstifter“ stand auf den Plakaten in Solingen nach dem Anschlag von 1993. Daran wird sich sicher auch die #Innenministerin erinnern können. Trotzdem lässt sie sich auf einen solchen Diskurs ein, und das zu einer Zeit, in der die AfD ein Umfragehoch erlebt."
#Clan #Narrativ #Neorechts #Rechtspopulismus #SPD #Innenminister #Faeser #Rechtsextremismus #AfD
#afd #rechtsextremismus #Faeser #Innenminister #spd #rechtspopulismus #neorechts #narrativ #clan #innenministerin
dadamsda · @dadamsda
77 followers · 1390 posts · Server mstdn.social#Rechtsextremismus in #Colditz in #Sachsen
Sprengstoff, Netzwerke, Drohungen, Gewalt, Angst bei Polizisten. Seit Jahren..
Und #Innenminister Armin #Schuster (CDU) äussert sich immer noch nicht zum Fall Colditz...
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/rechtsextremismus-colditz-100.html
#neorechts #Brandmauer #rechtegewalt #innenausschuss #schuster #Innenminister #Sachsen #Colditz #rechtsextremismus
dadamsda · @dadamsda
77 followers · 1366 posts · Server mstdn.socialOb Innenminister auch ohne offizielles Fehlverhalten oder Straftaten ihres Amtes enthoben werden können? Ich frag ja nur.
#spd #Schuldprinzip #rechtspopulismus #Innenminister
dadamsda · @dadamsda
64 followers · 1206 posts · Server mstdn.social
Dresden: Polizeikommissaranwärter der Hochschule der Sächsischen Polizei zeigt wiederholt den Hitlergruß und verletzt Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes
Another #Einzelfall with
„BRAUNEM DRECK“
#Einzelfälle #Polizei #Rechtsextremismus #BaharAslan #Polizeihochschule #Vertrauen #Sicherheitsbehörden #Sachsen #Innenminister
#Innenminister #Sachsen #sicherheitsbehorden #Vertrauen #Polizeihochschule #baharaslan #rechtsextremismus #Polizei #einzelfalle #einzelfall
dadamsda · @dadamsda
64 followers · 1197 posts · Server mstdn.social„Rassistisch und antiziganistisch“: Zentralrat der Sinti und Roma kritisiert niedersächsisches Innen- und Justizministerium und polizeiliche Stigmatisierung von Minderheiten
#Rassismus #Stigmatisierung #Antiziganismus #Polizei #Sprache #Clan #Kriminalisierung #Innenminister
#Innenminister #kriminalisierung #clan #sprache #Polizei #antiziganismus #stigmatisierung #rassismus
dadamsda · @dadamsda
59 followers · 1185 posts · Server mstdn.socialPolizeibeamte des #SEK - Staatsanwaltschaft Münster stellt Ermittlungen zu rassistischen Polizei-Chats ein
#Volksverhetzung fand in geschlossener Chat-Gruppe statt, deshalb nicht öffentlich, deshalb keine #Volksverhetzung ...
Another #Einzelfall with
„BRAUNEM DRECK“
https://www.deutschlandfunk.de/strafrechtliche-verfahren-eingestellt-100.html
#Einzelfälle #Polizei #SEK #Rassismus #Antisemitismus #Rechtsextremismus #BaharAslan #Polizeihochschule #Vertrauen #Sicherheitsbehörden #Münster #Innenminister
#Innenminister #munster #sicherheitsbehorden #Vertrauen #Polizeihochschule #baharaslan #rechtsextremismus #antisemitismus #rassismus #Polizei #einzelfalle #einzelfall #Volksverhetzung #SEK
dadamsda · @dadamsda
58 followers · 1173 posts · Server mstdn.social
Leipziger Polizei räumt Fehler beim Einsatz am "Tag X" ein
In Einzelfällen, möglicherweise haben Polizisten Probleme zu zählen, findet Bäume und Büsche doof, halten Vermummung nur manchmal für unproblematisch, halten "Angemessenheit" für ein Fremdwort und Smartphones für Beweismittel, haben Probleme mit anderen zu kommunizieren und finden Toiletten nebensächlich
#Protest #Kriminalisierung #Kessel #Bürgerrechte #Polizei #Innenminister #Leipzig #Fehleinschätzung
#fehleinschatzung #Leipzig #Innenminister #Polizei #burgerrechte #kessel #kriminalisierung #protest
dadamsda · @dadamsda
58 followers · 1165 posts · Server mstdn.social
#Verfassungsschutzbericht 2022:
Mehr #Gewalt von rechts, weniger von links
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/verfassungsschutzbericht-136.html
#Rechtsextremismus #Extremismus #RechteGewalt #Statistik #Innenminister #Prioritäten
#prioritaten #Innenminister #statistik #rechtegewalt #extremismus #rechtsextremismus #gewalt #verfassungsschutzbericht
dadamsda · @dadamsda
57 followers · 1133 posts · Server mstdn.social"Hetze in Staatsuniform
Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia #Pechstein entpuppt sich auf dem CDU-Konvent als Rechtspopulistin."
https://taz.de/Claudia-Pechstein-beim-CDU-Konvent/!5938742/
#CDU #Rechtspopulismus #Hetze #Uniform #Polizei #Innenminister #Rassismus
#rassismus #Innenminister #Polizei #uniform #hetze #rechtspopulismus #CDU #Pechstein
dadamsda · @dadamsda
58 followers · 1165 posts · Server mstdn.social
"Hetze in Staatsuniform
Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia #Pechstein entpuppt sich auf dem CDU-Konvent als Rechtspopulistin."
https://taz.de/Claudia-Pechstein-beim-CDU-Konvent/!5938742/
#CDU #Rechtspopulismus #Hetze #Uniform #Polizei #Innenminister #Rassismus
#rassismus #Innenminister #Polizei #uniform #hetze #rechtspopulismus #CDU #Pechstein
dadamsda · @dadamsda
55 followers · 1123 posts · Server mstdn.socialAktuelle Studie des Kriminologie-Professors Tobias Singelnstein von der Goethe-Universität in Frankfurt am Main:
Übermäßige polizeiliche Gewaltanwendung und ihre Aufarbeitung - Kernbefunde des DFG-Forschungsprojekts „Körperverletzung im Amt durch
Polizeibeamt*innen“ (KviAPol), Mai 2023
Zu den Ergebnissen der Studie gehört, es kommt es nur in 2 % der Fälle von vermeintlicher #Polizeigewalt überhaupt zur Anklage..
https://kviapol.uni-frankfurt.de/images/pdf/Zusammenfassung%20Gewalt%20im%20Amt.pdf
#Innenminister #Vertrauen #sicherheitsbehorden #Polizei #polizeigewalt
dadamsda · @dadamsda
55 followers · 1123 posts · Server mstdn.social
"Eigentlich gehört ein Polizist zu den angesehensten Berufsgruppen, aber das #Vertrauen in die Polizei schwindet zunehmend bei vielen Menschen. Denn es gibt Probleme mit #Rassismus und #Gewalt durch die #Polizei."
#Innenminister #Polizeigewalt #Einzelfälle #LawandOrder #Neorechts #Konsequenzen #Gesellschaftsvertrag
#Gesellschaftsvertrag #konsequenzen #neorechts #lawandorder #einzelfalle #polizeigewalt #Innenminister #Polizei #gewalt #rassismus #Vertrauen
dadamsda · @dadamsda
55 followers · 1123 posts · Server mstdn.social
In #Sachsen gab es 2022 mehr als 800 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte, darunter 174 wegen #Körperverletzung im Amt. Bei der Körperverletzung im Amt kam es in keinem Fall zu einer Anklage oder gar zu einer Verurteilung...
Die meisten Verdachtsfälle bleiben aber im #Dunkelfeld, weil die Betroffenen keine Anzeige erstatten
#Polizei #Polizeigewalt #Sicherheitsbehörden #Vertrauen #Innenminister
#Innenminister #Vertrauen #sicherheitsbehorden #polizeigewalt #Polizei #dunkelfeld #korperverletzung #Sachsen
dadamsda · @dadamsda
55 followers · 1123 posts · Server mstdn.social
Gerichtsurteil zu #Polizeikessel - Polizei-Einsatz gegen Klima-Aktivisten war #illegal
#Polizei #Versammlungsrecht #Protest #Kessel #Prozess #Urteil #Innenminister #Polizeitaktik #Klimaaktivisten
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dadamsda · @dadamsda
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Heute wohl Urteil zu Räumung des Hambacher Forst 2018:
"Politisch gilt es längst als nachgewiesen, dass der Brandschutz ein vorgeschobenes Argument war, mit dem sich unmittelbarer Handlungsdruck erzeugen ließ. Dass dies nicht nur politisch bedenklich sondern auch rechtlich unzulässig gewesen sein könnte, macht die Brisanz des erwarteten Urteils aus."
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/ovg-urteil-hambacher-forst-100.html
#CDU #reul #Innenminister #Polizeieinsatz #Hambacherforst
dadamsda · @dadamsda
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"Die #Polizei in Dresden ermittelt gegen zwei Beamte im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz am sogenannten Tag X Anfang Juni in #Leipzig. Das teilte das Innenministerium am Dienstagabend mit. Danach lägen zwei Strafanzeigen vor, bei denen der Anfangsverdacht einer Straftat durch Polizisten bestehe, hieß es"
Der Rest ist MDR-BlaBla. Fakt ist, Schuster lügt und agierte gegen Bürgerrechte
#Protest #Rechtsstaat #Kessel #Versammlungsfreiheit #Innenminister #Kriminalisierung
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dadamsda · @dadamsda
49 followers · 1070 posts · Server mstdn.socialWenn der Staat den Rechtsstaat angreift
https://verfassungsblog.de/rechtstaat-in-gewahrsam/
#Protest #Leipzig #Polizei #Rechtsstaat #Kessel #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht #Innenminister #Kriminalisierung
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dadamsda · @dadamsda
49 followers · 1062 posts · Server mstdn.social
"Sie werden sich nun entweder radikalisieren, oder sich nie wieder trauen, auf eine #Demonstration zu gehen. Der Eindruck bleibt, dass letzteres durchaus das Ziel der #Polizeitaktik war, was eine weitaus größere Gefahr für eine offene, demokratische #Gesellschaft darstellt als ein paar brennende Mülltonnen."
https://kreuzer-leipzig.de/2023/06/08/was-soll-das
#Protest #Rechtsstaat #Leipzig #Extremismus #Neorechts #Polizei #Innenminister #Kriminalisierung
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