#Selbstjustiz hat in einem demokratischen #Rechtsstaat keinen Platz und #Gewalt ist kein legitimes Mittel polititischer Auseinandersetzung!
Zahlen und Hintergründe zum #Linksextremismus in Deutschland: http://bpaq.de/bmi_linksextremismus #Innenministerin #Faeser
#selbstjustiz #rechtsstaat #gewalt #Linksextremismus #Innenministerin #Faeser
Nach den katastrophalen #Erdbeben in der #Türkei und #Syrien hilft Deutschland. #Außenministerin #Baerbock und #Innenministerin #Faeser sind in den besonders betroffenen Südosten der Türkei gereist. Dort sprachen sie mit Betroffenen und mit Rettungskräften. Wie die deutsche #Hilfe konkret aussieht, lesen Sie hier: http://bpaq.de/deutsche-erdbebehilfe
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Findet Ihr es in Ordnung, wenn Bundesministerinnen oder Bundesminister während ihrer Amtszeit parallel die Spitzenkandidatur für eine Landtagswahl übernehmen?
#Faeser #Hessen #Innenministerin #Landtagswahl
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Rassismus und Repression lenken eigentlich nur ab von Politiker*innen, die zu faul sind, ihren Job zu erledigen.
#Silvesternacht #Boellerverbot #Rassismus #Integration #Migrantengewalt #Migrationshintergrund #Rassismuskeule #Innenministerin #FrauFaeser
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#Innenministerin #Faeser denkt da wohl mehr an so was
#Chatkontrolle #Innenministerin #Faeser
"#Innenministerin #Faeser fordert gesetzliche #Obergrenze von 10.000 Euro für #Bargeldzahlungen. Das verringere die Gefahr, dass Vermögenswerte von #Kriminellen verschleiert werden."
Macht Sinn. An Gesetze müssen sich die Kriminellen ja hal... Oh
#Innenministerin #Faeser #obergrenze #Bargeldzahlungen #Kriminellen
„Wir gehen entschieden gegen die Feinde unserer Demokratie vor", so #Innenministerin #Faeser bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2021. Die größte extremistische Bedrohung sei weiterhin der #Rechtsextremismus, doch auch im gewaltorientierten #Linksextremismus bestehe ein hohes Radikalisierungsniveau. Zudem hätten die geheimdienstlichen Aktivitäten anderer Staaten eine neue Dimension gewonnen, so die Innenministerin. Zum Download: https://www.bmi.bund.de/.../sicherheit/vsb-2021-gesamt.html #Verfassungsschutzbericht
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