Das @bmi stellt für die Bekämpfung der Kriminalität von Großfamilien mit ausländischen Wurzeln (#Clankriminalitaet) ein zentrales Prinzip der zur Disposition und prüft #Beweislastumkehr. Die Verdächtigen sollen künftig beweisen müssen, dass sie ihr Vermögen legal erworben haben.

Der Vorschlag kommt von #Innensenatorin #Spranger (#SPD) aus Berlin, wo Straftaten von "Clanmitgliedern" 0,2% Anteil an der gesamten Kriminalität in Berlin haben.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/clan-kriminalitaet-beweislastumkehr-nancy-faeser-iris-spranger

Die Berliner #Innensenatorin #IrisSpranger schlägt eine Beweislastumkehr bei Organisierter Kriminalität vor.

Jetzt können sich ihre #spd Parteikollegen #olafscholz und #GasGerd wegen #cumex etc aber warm anziehen. Auch in anderen Parteien und vor allem den #quandt und #Klatten ist die Aufregung groß.

#Flüchtlingspolitik #Berlin #taz

Flüchtlingspolitik in Berlin: Es wird noch schlimmer
https://taz.de/Fluechtlingspolitik-in-Berlin/!5932332/

...Die #SPD-#Innensenatorin wird nun froh sein: Vom neuen #Koalitionspartner #CDU wird sie nicht allzu sehr in Richtung humanitäre Flüchtlingspolitik gedrängt werden. Eher ist das Gegenteil zu erwarten: mehr Abschiebungen, auch im Winter, auch in #Krisenregionen, weniger humanitäre Aufnahmen. U. bald werden wir uns fast schon gerne an die #rotgrünrot Flüchtlingspolitik zurück erinnern.

Berlins #Innensenatorin Iris #Spranger (#SPD), bekannt für eine harte Linie gegen die #KlimaAktivisten „#LetzteGeneration“, sagte am Mittwochabend zur #Selbstjustiz wütender Autofahrer: „Das muss leider dann eben auch zur Rechenschaft gezogen werden.“

Leider.

Sonst hat die Frau Spranger leider in ihrer Amtszeit so gar nichts gewuppt in Berlin. Da muss man auf die letzten Tage noch dafür sorgen, dass der Name nicht vergessen wird. 🤷

#xp

https://www.tagesspiegel.de/berlin/selbstjustiz-gegen-letzte-generation-rechtsbrecher-konnten-sich-von-berlins-innensenatorin-ermutigt-fuhlen-9691499.html

@watch_union man sollte noch erwähnen, dass diese #Innensenatorin Mitglied der Konservativen @SPDde ist, die derzeit die Neoliberale Ampelkoalition der Bundesregierung anführt ❗️

Das Thema #GewaltGegenRetter ist immer "brandaktuell", aber von #IrisSpranger #Innensenatorin ist NICHTS zu hören und lesen.
Bei #Klimaaktivisten war die Dame nicht so zurückhaltend. Ich fordere eine Stellungnahme!

#SprangerRuecktritt

Kurz vor #Weihnachten: #Innensenatorin #Spranger erklärt #Ausnahmezustand im #Rettungsdienst in #Berlin für beendet #Feuerwehr

Die sollten sich mal lieber um die Nazis und Querdeppen kümmern. 🤦🏼

RT @cyberfelidae@twitter.com

Letzte Generation
:
Berlins #Innensenatorin will bundesweites Handeln gegen

Nach der Flughafenblockade will sich Berlin auf der Innenministerkonferenz zu #Klimaproteste.n abstimmen. Der #Bundesjustizminister fordert "die volle Härte des Gesetzes". https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/letzte-generation-innensenatorin-berlin-vorgehen

🐦🔗: https://twitter.com/cyberfelidae/status/1596189359031689218

"Wir haben frühzeitig mit den Vorbereitungen für eine #Wiederholungswahl begonnen», teilt #Innensenatorin #Spranger mit. "Bereits seit dem Sommer setzen wir die Empfehlungen der #Expertenkommission Wahlen um."Die Entscheidung des Gerichts nehme sie mit Respekt zur Kenntnis. @ndaktuell #Berlinwahl

Vorsitzende von #Grünen Berlin, Susanne Mertens und Philmon Ghirmai: "Wir respektieren und akzeptieren das Urteil. Der Urteilsspruch der Richter*innen ist eine heftige #Klatsche für die Verantwortlichen der letzten #Wahl. Der #Senat ist nun aufgerufen, die Wiederholungswahl reibungslos und professionell zu organisieren. Die #Innensenatorin trägt hierfür die politische Verantwortung. Handwerkliche Fehler darf sich #Berlin bei der Wiederholungswahl nicht mehr leisten." #Berlinwahl @ndaktuell

Das Töten von Menschen auf Berliner Straßen mit Autos geht unvermindert weiter 😱

Wann endlich ergreift ihr die notwendigen Maßnahmen
@franziskagiffey @bettina_jarasch #Innensenatorin

#VisionZero #stopkillingcyclists

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/11/fahrrad-person-unfall-lkw-hohenschoenhausen-gestorben.html

Wenn da im #Grunewald, miserabel bewacht, tatsächlich Munition rum gelegen hat, die 1000 m entfernt gefährlich sein kann, muss die #Innensenatorin noch heute entlassen werden.
#Waldbrand
Statt Belobigung auszusprechen wie toll alle sind, löschen. Jetzt.
@RND_de@twitter.com @rbb24@twitter.com