katholisch.de · @news_katholisch
237 followers · 1150 posts · Server libori.socialIhm wird Untreue in 145 Fällen und eine veruntreute Summe von etwa 100.000 Euro zur Last gelegt: Für die #Justiz ist er kein Unbekannter. #Aachen #Priester https://www.katholisch.de/artikel/46719-aachener-priester-wegen-untreue-zu-zweieinhalb-jahren-haft-verurteilt
dadamsda · @dadamsda
87 followers · 1480 posts · Server mstdn.social
Im Spätsommer 2018 prügelten sich #Neonazis durch #Chemnitz. Fünf Jahre später zweifeln die #Opfer der Gewalttaten von damals am Aufklärungswillen der sächsischen #Justiz.
„Meine Hoffnung, dass rechten Angriffen von staatlicher Seite begegnet wird, wurde zunichte gemacht. Ich weiß jetzt, dass ich nicht geschützt werde – die Botschaft ist angekommen.“
https://www.fr.de/politik/fuenf-jahre-nach-chemnitz-das-lange-warten-auf-gerechtigkeit-92481690.html
#RechteGewalt #Sachsen #Neorechts #Rechtsextremismus #Konservatismus #KampfgegenRechts #Gerechtigkeit
#gerechtigkeit #kampfgegenrechts #konservatismus #rechtsextremismus #neorechts #Sachsen #rechtegewalt #Justiz #opfer #chemnitz #neonazis
dadamsda · @dadamsda
86 followers · 1469 posts · Server mstdn.social
Neukölln-Komplex: Prozess zu rechtsextremen Anschlägen in #Neukölln wird neu aufgerollt
#RechteGewalt #Berlin #Rechtsextremismus #Neorechts #Brandanschlag #Justiz #Prozess
#Prozess #Justiz #Brandanschlag #neorechts #rechtsextremismus #Berlin #rechtegewalt #neukolln
red_rooster :coolified: · @red_rooster
185 followers · 2259 posts · Server sueden.social@truls46 @Volksverpetzer
Die andere Seite von Zivilcourage ist, dass wenn man ins Visier von #nazis gerät nur unzureichend von den Behörden geschützt wird. Falls man bei dieser #Zivilcourage verletzt oder sogar erwerbsunfähig wird fällt man ins soziale Nichts
Die Aufarbeitung durch die #Justiz dauert lähmend lang und für vorsätzliche Körperverletzung gibt es lächerliche Strafen.
Und weil sich die Nazis gegenseitig decken kommt es oft nicht zur Verurteilung.
Zivilcourage braucht Rückhalt!
dadamsda · @dadamsda
77 followers · 1384 posts · Server mstdn.social
Prozessbeginn zum #Brandanschlag auf das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Karamba #Diaby
"Den Angaben nach geht das Gericht derzeit nicht von einer politisch motivierten Tat aus."
Nee, ist klar. Nicht diese Tat und nicht die ganzen Morddrohungen und Angriffe zuvor. Alles harmlos. Nix politisch. Weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen!
#SachsenAnhalt #Rassismus #RechteGewalt #Rechtsextremismus #Halle #Justiz #Prozess #KarambaDiaby
#karambadiaby #Prozess #Justiz #halle #rechtsextremismus #rechtegewalt #rassismus #sachsenanhalt #Diaby #Brandanschlag
Constantin Huber · @constantin_huber
51 followers · 101 posts · Server mstdn.socialEiner der wenigen positiven Aspekte der #Coronapandemie:
Nun wissen wir wie viele #Impfgegnerïnnen respektive #Querdenkerïnnen Teil der Gesellschaft sind – und wie viele davon in den eigenen Freundes- & Familienkreisen vorhanden sind.
Nun geht es bis zum nächsten vergleichbaren Event darum, #Wege zu finden, dieses #Problem zu #minimieren.
Welche #Vorschläge habt ihr? Was können oder sollen #Politik, #Justiz, #Wirtschaft, #Bildungseinrichtungen und Co. eurer Ansicht nach nun tun?
#bildungseinrichtungen #wirtschaft #Justiz #Politik #vorschlage #minimieren #problem #wege #QuerdenkerInnen #ImpfgegnerInnen #coronapandemie
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1361 followers · 95262 posts · Server mstdn.social@AnonNewsDE soviel zum Thema #Gewaltenteilung und #Unabhängigkeit der #Justiz...
#Justiz #unabhangigkeit #gewaltenteilung
dadamsda · @dadamsda
77 followers · 1324 posts · Server mstdn.social
Das Thüringer Oberlandesgericht sieht die Jungs als #kriminelleVereinigung, nicht jedoch als #TerroristischeVereinigung
Also auf der gleichen Stufe, wie die #LetzteGeneration, wenn es nach #Springer, Teilen von #CDU und #CSU und anderen #Neorechten geht. Unglaublich...
https://www.juedische-allgemeine.de/allgemein/anklage-gegen-neonazi-gruppe-knockout-51/
#thuringen #Justiz #rechtegewalt #rechtsterrorismus #neorechten #csu #CDU #springer #LetzteGeneration #TerroristischeVereinigung #KriminelleVereinigung
BSM (sw.s) 🇨🇭 · @bsm
494 followers · 868 posts · Server swiss.socialSie haben einen Staat, dessen Grenzen sie nicht anerkennen und den vor allem die Konservativen so nie gewollt haben.
Diese arrangieren sich aber damit und gestalten eine Zwei-Klassen-Gesellschaft. Die ganz Konservativen müssen nicht ins Militär und haben weitere Privilegien.
Nun: es sind die Konservativen an der Macht, in einem politischen System, das nun (fast) keinen Kontrollmechanismus mehr kennt.
Gute Nacht, #Israel ...
#Israel #politics #world #justizreform #Justiz
dadamsda · @dadamsda
65 followers · 1245 posts · Server mstdn.social
#Netzsperren in der EU: Warum eine Seite für #Schwangerschaftsabbrüche in #Spanien gesperrt bleibt
#Abtreibung #Selbstbestimmungsrecht #Meinungsfreiheit #Justiz #Internet #Information
#Information #Internet #Justiz #meinungsfreiheit #selbstbestimmungsrecht #abtreibung #Spanien #schwangerschaftsabbruche #netzsperren
dadamsda · @dadamsda
65 followers · 1237 posts · Server mstdn.social
Entscheidung des Bundesgerichtshof: Die 22 #Rechtsterroristen bleiben in U-Haft, wegen #Fluchtgefahr und #Schwerkriminalität
https://www.zeit.de/news/2023-07/19/bgh-zu-reichsbuerger-razzia-verdaechtige-bleiben-in-u-haft
#Reichsbürger #RechteGewalt #Justiz #BGH #Demokratie #Umsturz #Rechtsextremismus #Neorechts
#neorechts #rechtsextremismus #umsturz #Demokratie #BGH #Justiz #rechtegewalt #reichsburger #schwerkriminalitat #fluchtgefahr #Rechtsterroristen
dadamsda · @dadamsda
64 followers · 1219 posts · Server mstdn.social
Israel: 75 Jahre #Demokratie – und jetzt?
"Wobei man sagen muss, dass Gewalt bislang nur von rechts ausgegangen ist. Oder, wie Polizeichef Kobi Shabtai auf der Kabinettssitzung am vergangenen Sonntag sagte: Bislang wurde nicht einem einzigen Polizisten auf den Demonstrationen der vergangenen 28 Wochen ein Haar gekrümmt. Keiner wurde verletzt. Keine Gewalt."
https://www.tachles.ch/artikel/israel/75-jahre-demokratie-und-jetzt
#Israel #Neorechts #Justizreform #Regierung #Netanyahu #Protest #Justiz
#Justiz #protest #netanyahu #regierung #Justizreform #neorechts #Israel #Demokratie
dadamsda · @dadamsda
64 followers · 1206 posts · Server mstdn.social
Straftaten bei Demo, unter anderem Angriff auf Polizisten und Körperverletzung:
Thüringer AfD-Kommunalpolitiker zu Bewährungsstrafe verurteilt
"Volle Härte des Gesetzes", my ass. Na ja, solange er sich nicht irgendwo festklebt...
#RechteGewalt #Rechtsextremismus #AfD #Amtsgericht #AufdemrechtenAuge #Thüringen #Justiz #Prioritäten
#prioritaten #Justiz #thuringen #aufdemrechtenauge #amtsgericht #afd #rechtsextremismus #rechtegewalt
GG/BO · @ggbo_de
84 followers · 8 posts · Server don.linxx.net
Die #menschenunwürdigen Zustände in der #JVA #Bernau sind für uns unvermittelbar. Das Land #Bayern insbesondere dessen #Justiz sind unverzüglich in die Pflicht zu nehmen und die JVA zu schließen!
#menschenunwurdigen #jva #bernau #bayern #Justiz
dadamsda · @dadamsda
58 followers · 1174 posts · Server mstdn.socialErst fünf Jahre nach der Tat wurde gestern gegen einen Mann Recht gesprochen, der bei einer Demonstration des rechtsextremen Vereins „Zukunft Heimat“ eine Fotografin angegriffen hatte
„Das ist kein Einzelfall im Gerichtsbezirk #Cottbus, es ist ein strukturelles Problem. Wir haben ganz viele rechte Gewaltdelikte, die jahrelang nicht vor Gericht verhandelt werden“
https://mmm.verdi.de/beruf/geldstrafe-fuer-angriff-auf-fotografin-90111
#Neorechts #Justiz #Ostdeutschland #RechteGewalt #Brandenburg #Pressefreiheit #Rechtsextremismus
#rechtsextremismus #pressefreiheit #brandenburg #rechtegewalt #Ostdeutschland #Justiz #neorechts #cottbus
Matthias Drexel · @matthiasdrexel
299 followers · 2300 posts · Server tyrol.socialPrüft die #Justiz in solchen Fällen eigentlich auch den (mehr als nur) #Anfangsverdacht bei den politisch Zuständigen für fehlende #KlimaschutzMaßnahmen
Oder nur, wenn sich ein Leute auf der #Brennerautobahn vor einem Stau auf die Fahrbahn setzen?
#Justiz #anfangsverdacht #klimaschutzmaßnahmen #brennerautobahn
Georg Wamhof · @gewam
518 followers · 2218 posts · Server mstdn.social#Workshop
#Negationismus und "#Geschichtsrevisionismus" als Herausforderung für #Wissenschaft, #Justiz und #Erinnerungskultur
3./4. Juli 2023, #Potsdam
Projekt "Die radikale Rechte in Deutschland 1945–2000" (ZZF & MMZ Potsdam)
@histodons @historikerinnen @politicalscience
#histodons #Rechtsextremismus #Holocaustlegnung #Zeitgeschichte #Gedenkstätten #GermanHistory #ContemporaryHistory #HolocaustDenial #HolocaustEducation #RightWingExtremism
https://projekt.radikale-rechte.de/index.php/aktuelles/workshop-negationismus/
#rightwingextremism #holocausteducation #holocaustdenial #contemporaryhistory #GermanHistory #gedenkstatten #Zeitgeschichte #holocaustlegnung #rechtsextremismus #histodons #potsdam #erinnerungskultur #Justiz #wissenschaft #geschichtsrevisionismus #negationismus #workshop
Michael E. Pilarczyk · @elfentroll
67 followers · 557 posts · Server nrw.social
Zitat: "Ergebnis der Studie ist dass sich ein Netzwerk aus verschiedensten rechtsextremen Akteur:innen & einzelnen Kanzleien entwickelt habe."
#Justiz #Studie #AfD #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT
#Justiz #Studie #AfD #fckafd #noafd #fcknzs #nonazis #afdverbotJETZT
dadamsda · @dadamsda
55 followers · 1107 posts · Server mstdn.socialSuspendierung von rassistischen Polizisten aufgehoben:
Wegen der Teilnahme an rassistischen und gewaltverherrlichenden Chats sind Anfang des Jahres 18 Polizeibedienstete aus dem Dienst genommen worden
Am Donnerstag urteilte nun das Oberverwaltungsgericht, dass die Polizisten ihren Dienst wieder aufnehmen dürfen....
#Polizei #Einzelfälle #Rechtsextremismus #Rassismus #RechteGewalt #Justiz #Verwaltungsgericht #Magdeburg #SachsenAnhalt #Vertrauen #Sicherheitsbehörden
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