#Justizminister #Buschmann will das #Namensrecht #reformieren. So soll es künftig möglich sein, #Doppelnamen an die #Kinder weiterzugeben. Die Heufer-Umlauf, Leutheuser-Schnarrenberger und Kramp-Karrenbauer Erben wirds freuen. #Nachnamen: Die neuen #Sammelleidenschaft. Der #Personalausweis ist das #Briefmarkenalbum der #Gegenwart!

"Kommste noch mit hoch? Dann zeig ich Dir meinen #Perso." Aufklappgeräusch: Flapp, flapp, flapp.

#LeutheuserSchnarrenberger #KrampKarrenbauer #HeuferUmlauf

Finde nur ich es daneben, dass #Justizminister #Buschmann ausgerechnet dann #Israel besucht, wenn dort über die sogenannte #Justizreform abgestimmt wird?

RT @buon_anni
Exklusiv: Verhungern die #CumEx-Ermittlungen am langen Arm? Es fehlt an StrafverfolgerInnen und Kriminalpolizei. Ex-#NRW-#Justizminister Biesenbach erhebt schwere Vorwürfe ggü Leiter der Kölner Staatsanwaltschaft "Kein großes Interesse an diesen Verfahren" https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/cum-ex-173.html

@zdfheute
Fordern kann man viel. Schauen und warten wir mal ab, was unter @nancyfaeser und #Justizminister #Buschmann und dem #Rechtsstaat das Wörtchen "rasch" bedeutet.

Und ich fordere das
ende von #Buschmann als #Justizminister https://www.spiegel.de/politik/corona-justizminister-marco-buschmann-fordert-ende-der-schutzmassnahmen-a-582c9c73-067e-4091-a4d8-231758e7a47a

Yeeeeh, das war das ultimative Schlagwort für #Buschi.
Jetzt ungebremster Lauf für #Lockerungsorgien und #Lockerungswettlauf der #FDP.

#OmicronVariant #Corona #Coronavirus #COVID19 #LongCovid #PostCovid #MECFS #POTS #CoronaVaccine #COVIDVaccination #Pandmie #Endemie #Justizminister #Buschmann

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/corona-pandemie-drosten-101.html

Anstatt auf Twitter #ElonMusk seinen Respekt auszusprechen (wie irre ist das denn ausgerechnet als #Justizminister?!), sollte #Buschmann besser mal einen Blick nach #Kalifornien werfen und seinen Job machen! #Klimasünder gehören verfolgt, Ölkonzerne in die Verantwortung genommen:

https://derklimablog.de/politik/kalifornien-zeigt-der-welt-wie-es-geht-oelmultis-in-bedraengnis/

#FDP #Klimakatastrophe #KlimaKrise #Twitter #Musk #Klima #Klimaschutz

#DerKlimablog
Context is King.

Sie seit 16 Jahren fordern, ohne darzulegen, wie es verfassungsrechtlich denn konkret gehen soll: Die Innenminister wollen die #Vorratsdatenspeicherung – #Justizminister #buschmann hält dagegen https://taz.de/Plan-der-Innenministerkonferenz/!5895416/

Wenns nach #Justizminister Buschmann ginge, gäbe es wohl einen Kunstlästerparagraphen.
Der Buschmann-Paragraph

Wer öffentlich herausragende Kunst herabwürdigt wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

RT @DuniundPeter@twitter.com

@sanice77@twitter.com @FalkenaugeM@twitter.com @Anwalt_Jun@twitter.com Plutokratie würde ich sagen oder?
#justizminister
@MarcoBuschmann@twitter.com was ist das für ein Deal bitte?
Skandal!
@fdpbt@twitter.com #FDPrausausderRegierung #plutokratie #lobbyismus #twitter #Deutschland #gesetze #justiz gibt es noch die #demokratie ?

Marco Buschmann, #Justizminister bei #AnneWill: "Würden auch andere anfangen, Recht und Gesetz zu brechen, hätten wir lauter Rechtsbrecher auf den Straßen."
Die Polizei hat da mal einen kleinen Realitätsabgleich vorgenommen:
117 Verstöße in etwas über 2 Stunden
Das wär schon witzig, wenn es nicht so traurig wär #Klimaproteste
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verkehrssuender-in-stuttgart-keine-rettungsgasse-117-fahrverbote-als-strafe.112b3762-247f-4422-9bb2-b692fabfeb42.html?utm_source=newsshowcase&utm_medium=gnews&utm_campaign=CDAqKggAIhDYhlJK7AdkzzSRhWQaqTH8KhQICiIQ2IZSSuwHZM80kYVkGqkx_DDzyoMB&utm_content=bullets

Tagesschau.de:
Nach Protestaktionen, bei denen Kunstwerke beschädigt worden waren, erwägt Justizminister Buschmann härtere Strafen gegen Aktivisten. Diese würden "eine rote Linie überschreiten".

Wenn der #Justizminister rote Linien erfindet, dann überschreitet er eine rote Linie.

#Klimaaktivisten
#LetzteGeneration

Tagesschau.de:
Nach Protestaktionen, bei denen Kunstwerke beschädigt worden waren, erwägt Justizminister Buschmann härtere Strafen gegen Aktivisten. Diese würden "eine rote Linie überschreiten".

Wenn der #Justizminister rote Linien erfindet, dann ist das #Willkür.

#Klimaaktivisten
#LetzteGeneration

Angeblich gab es zuletzt einige Attacken von #Klima #Aktivisten auf Kunstwerke, einige Politiker, uA der #Justizminister und #Söder schlagen einen Bogen zur #Kriminalität und #Strafverfolgung. Wenn die Schmähung des Kunstwerks durch Verschmutzung des Rahmens ein krimineller Akt ist, was ist dann eine Leugnung des Kunstcharakters?
Wird demnächst verfolgt, wenn ich #VanGoghs Sonnenblumen als dekorative #Kackscheiße bezeichne? #Kunstschmähparagraph? Wer Kunst leugnet oder schmäht …

#Justizminister Marco #Buschmann und #Familienministerin Lisa# Paus haben #Eckpunkte für ein neues #Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Es ersetzt das veraltete #Transsexuellengesetz. Künftig soll die Änderung des Personenstands dann durch eine einfache Erklärung beim #Standesamt möglich sein.

Marco #Buschmann, #Justizminister auf Twitter:
"Mein Beitrag zum #reimetag:
Halte Dich stets an Gesetz und Recht.
Denn damit fährst Du niemals schlecht."

Ähnliches sagten bereits:
- Mister Legree
- Quintus Lentulus Batiatus
- Pedro Blanco
- Pieter Willem Botha
- Roland Freisler
- General Custer
- Hernán Cortés
uvam.

Und wenn es so viele Prominente sagen, kann es doch unmöglich falsch sein, oder?
🤔