Freiheit und Autonomie der Wissenschaft in Israel

"In einer gemeinsamen Erklärung haben mehrere deutsche Wissenschaftsorganisationen ihre Besorgnis über die akademische Freiheit in Israel zum Ausdruck gebracht, falls die vorgeschlagenen Justizreformen durchgeführt werden."

https://www.mpg.de/20643287/israel-stellungnahme

#mpg #israel #wissenschaft #autonomie #freiheit #justizreform

Guy Shalev, Direktor von @PHRIsrael, im Gespräch mit @othman_riad über die jüngsten Entwicklungen in #Israel, die #Justizreform und die Perspektiven der Protestbewegung. @guy1shalev
https://www.medico.de/blog/die-grenzen-der-demokratie-19166

So traurig und falsch: #Israel. Parlamentsmehrheit verabschiedet Teile der #Justizreform. Jetzt muss Signal der #Zivilgesellschaft das verhindern. #Demokratie #Israel

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/HelgaTruepel/status/1683480194588332034

Der heutige Montag könnte zum Schicksalstag für #Israel werden. Ich appelliere an die Verantwortlichen sich für Gewaltenteilung & freiheitliche Grundwerte zu entscheiden.
🇮🇱 Stärke ist seine lebendige Demokratie - sie sollte nicht durch die #Justizreform gefährdet werden.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/nicolabeerfdp/status/1683447801236037634

In meiner Arbeit & ganz persönlich empfinde ich tiefe Freundschaft & Verbundenheit zu Israel. Nun kommt mit der beschlossenen #Justizreform eine Zeitenwende auf das Land zu. Als enge Freundin bin ich tief besorgt - um die Freiheit & den gesellschaftlichen Zusammenhalt in #Israel.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/nicolabeerfdp/status/1683511232198844429

@tagesschau
Leider ohne Einordnung durch euch.

#israel #Justizreform #netanyahu

In #Israel hat das Parlament mit der Mehrheit der rechten Regierung Benjamin #Netanjahu einen wichtigen Teil der umstrittenen #Justizreform gebilligt: https://derchotv.de/2023/07/24/israel-parlament-billigt-zentrales-element-der-umstrittenen-justizreform/

Unter anderem findet das Ganze auch statt, weil #Netanjahu jede Menge Dreck am Stecken hat, und so hofft, einer #juristischen Verfolgung zu entgehen.
#Korruption #Vetternwirtschaft, #Bereicherung

Netanyahus Koalition ist die am weitesten rechts stehende, die das Land je hatte. Die Gesetzesänderungen erfolgen auch auf Druck von Netanyahus strengreligiösen Koalitionspartnern.
#Israelisches #Parlament billigt zentrales Element umstrittener #Justizreform

https://www.spiegel.de/ausland/israel-parlament-billigt-zentrales-element-umstrittener-justizreform-a-091d24a0-33a8-4515-997e-d5fe8965167d?sara_ref=re-xx-cp-sh

Besonders zwei Dinge fand ich interessant:
Die Anzahl der Demonstranten in Relation zur Bevölkerungszahl entspräche einem Protest von 70 Millionen Amerikanern!
Das #ObersteGericht, dass durch die #JustizReform entmachtet werden soll, ist nicht ein Teil der #ChecksAndBalances in #Israel, es sind die Checks and Balances. Es gibt dort nichts anderes als #Knesset Regierung und dieses Gericht!

Und natürliche die Straße...

Während gestern mehr als eine halbe Million Menschen in #Israel gegen die #Justizreform demonstrierten, haben Demonstranten ihr Lager vor der #Knesset #Jerusalem aufgeschlagen & werden dort auf unbestimmte Zeit bleiben. #Palestine
https://twitter.com/AnonymeCitoyen/status/1682879814170996736?s=20

Israel: 75 Jahre #Demokratie – und jetzt?

"Wobei man sagen muss, dass Gewalt bislang nur von rechts ausgegangen ist. Oder, wie Polizeichef Kobi Shabtai auf der Kabinettssitzung am vergangenen Sonntag sagte: Bislang wurde nicht einem einzigen Polizisten auf den Demonstrationen der vergangenen 28 Wochen ein Haar gekrümmt. Keiner wurde verletzt. Keine Gewalt."

https://www.tachles.ch/artikel/israel/75-jahre-demokratie-und-jetzt

#Israel #Neorechts #Justizreform #Regierung #Netanyahu #Protest #Justiz

"Brechen Sie ihr Schweigen über das Leid der Palästinenser"
Zwischen der geplanten "#Justizreform" der extrem rechten Regierung in Israel und dem aggressiven Vorgehen gegen Palästinenser gibt es einen Zusammenhang. #FreePalestine https://n.respublicae.eu/i/web/status/1679440370076114945 https://t.co/DjKtqOuXfh

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/OezlemADemirel/status/1679440370076114945

Es steht außer Frage, dass wir hier im Sinne eines demokrat. #Israel|s auf der Seite des Protests gegen die #Justizreform stehen.

Wer sagt, dass 🇮🇱 hier keine dt. Ratschläge braucht, irrt.
Die isr. Zivilgesellschaft kann jede Unterstützung brauchen.

https://www.spiegel.de/ausland/israel-umstrittene-justizreform-benjamin-netanyahu-spaltet-das-land-a-8cbd4eb1-1e5e-47c8-92f0-97a8a16def18

#Israel | Das Parlament hat einen Teil der umstrittenen #Justizreform gebilligt: https://derchotv.de/2023/07/11/israel-parlament-billigt-teil-der-umstrittenen-justizreform/

RT @Gruene_Europa: ‼️ Breaking ‼️ Der Europäische Gerichtshof verkündet, dass die #Justizreform in Polen 🇵🇱 dem Unionsrecht widerspricht. Wir begrüßen das Urteil. 👉 Angriffe auf die #Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht geduldet und die europäischen Grundwerte müssen verteidigt werden! 🇪🇺

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/k_langensiepen/status/1665716940797620226

#Israel - Den 18. Samstag in Folge: Großkundgebung gegen #Justizreform. Rund 100.000 Menschen protestierten alleine in Tel Aviv

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/den-18-samstag-in-folge-grosskundgebung-gegen-justizreform/

#Protest #Neorechts

Der Rest ist Geschichte - Dlf: 75 Jahre Israel - Staat im Verteidigungsmodus

#Israel feiert die #Staatsgründung vor 75 Jahren inmitten einer innenpolitischen Krise: Viele Israelis wehren sich gegen die geplante #Justizreform. Hinzu kommt der #Dauerkonflikt mit den #Palästinenser​n. Was ist aus den Ideen der Staatsgründer geworden?

von @anhspruch

Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunk.de/staat-im-verteidigungsmodus-75-jahre-israel-dlf-dd2e2313-100.html

Mediendatei: https://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2023/05/04/staat_im_verteidigungsmodus_75_jahre_israel_dlf_20230504_1630_dd2e2313.mp3?refId=deutschlandfunk-der-rest-ist-geschichte-100

Trotz Verschiebung der #Justizreform wieder Massenproteste in Israel. Allein in Tel Aviv 115.000 Menschen auf die Straße

https://www.derstandard.at/story/2000145538083/trotz-verschiebung-der-justizreform-wieder-massenproteste-in-israel

#Gewaltenteilung #Demokratie #Israel #Justiz #Neorechts #Protest

Heute bei der #Demonstration gegen #Netanyahus #Justizreform in #Haifa!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/HelgaTruepel/status/1640439748912095234

RT @nicolabeerfdp
Verschiebung d #Justizreform ist wichtiger Schritt, um in gesellschaftl. Dialog zu treten. Ob es Etappensieg ist oder Zugeständnisse ein zu hoher Preis sind, bleibt abzuwarten. Jetzt braucht es mutige Politiker, die für die Demokratie in #Israel einstehen. https://www.srf.ch/news/international/proteste-in-israel-verschiebung-von-justizumbau-netanjahu-will-konsens-schaffen