Staatsquote 2022:
49,7 %
Ausgaben Bund 2019: 343 Mrd. €; Ausgaben 2022:
480 Mrd €.
#Kühnert & #Esken wollen Steuerhöhungen: Je ineffektiver d Staat, desto mehr soll er wachsen.FALSCH!
Die Ausgaben müssen auf Vor-Corona-Niveau zurück u Steuern müssen SINKEN.Weniger Staat!
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1628129729713737753
RT @spdde: Das #Bürgergeld wurde beschlossen!
Wochenlang wurde darüber diskutiert. CDU/CSU laufen Sturm dagegen & lieferten auch heute wieder Gegenargumente fernab jeder Lebensrealität. Kevin #Kühnert hat sich deshalb mal im Netz umgesehen. Willkommen zum Bullshitbingo Bürgergeld-Edition!
🐦🔗: https://nitter.eu/katarinabarley/status/1590701384651112448
RT @BR24: #SPD-Generalsekretär Kevin #Kühnert hat der CSU Untätigkeit in der aktuellen Krise vorgeworfen. Bayern habe nichts aus eigener Initiative auf den Weg gebracht, um die Menschen zu entlasten, sagte @KuehniKev beim politischen #Gillamoos.
🐦🔗: https://nitter.eu/IsmailErtug/status/1567028457372110849
Erstmal bei der kalten Progression "vergessen" den Steuertarif anzupassen,dann über Monate Milliarden zusätzlich über die #mehrwertsteuer bei den gestiegenen Preisen eingesammelt, jetzt noch eine #Gasumlage oben drauf packen. Beim minus schneller als bei Entlastung
RT @Tagesspiegel: SPD-Generalsekretär #Kühnert betonte, notwendig seien „beträchtliche und zielgenaue #Entlastungen, und die werden kommen“. https://www.tagesspiegel.de/p…
#mehrwertsteuer #Gasumlage #Kühnert #Entlastungen
Arme Bürger-reicher Staat: 220 Mrd. Euro Mehreinnahmen bis 2026. Da helfen keine Almosen an die Bürger, sondern eine Steuerreform mit niedrigen Steuersätzen. Ob #Lindner oder Kevin #Kühnert Finanzminister ist, macht bisher keinen Unterschied. #FDP versagt. https://www.welt.de/wirtschaft/article238716183/Steuern-Einnahmen-fuer-den-Staat-trotz-Ukraine-Kriegs-hoeher-als-gedacht.html
🐦🔗: https://nitter.eu/Beatrix_vStorch/status/1525039294183788545
Das war der Spruch des Tages von einem sichtlich genervten @KuehniKev. „Ich bin nicht das Reisebüro des #Bundeskanzlers“. 😅 Kein Wunder, denn diese ewig-populistische Fragerei nervt mittlerweile. #BerlinerRunde @ARD_BaB Glückwunsch an #DanielGünther und die @SH_CDU.
RT @C_Schymura: "Ich bin nicht das Reisebüro des #Bundeskanzler|s"
Kevin #Kühnert, Generalsekretär der #SPD und ehemaliger Sympathieträger in der #BerlinerRunde der @AR…
🐦🔗: https://nitter.eu/IsmailErtug/status/1523361338285694978
#Bundeskanzlers #BerlinerRunde #DanielGünther #Bundeskanzler #Kühnert #SPD
#SPD-Generalsekretär Kevin #Kühnert ist #neuhier und dementsprechend jetzt auch im #Fediverse erreichbar.
#spd #Kühnert #NeuHier #Fediverse #Welcome2Fediverse
Und was wäre, wenn genau das der Plan von Olaf #Scholz wäre um eine entspannte 5. Legislaturperiode mit der Union zu machen? Wir brauchen SO dringend den Politikwechsel, es steht viel auf dem Spiel!
#btw21 ist #Klimawahl!
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Falls es nach der #Bundestagswahl21 zu einer neuen #GroKo aus #SPD und #CDU+#CSU kommen sollte, will Kevin #Kühnert als SPD-Vize zurücktreten. #btw21 https://www.tagesspiegel.de/politik/ruecktritt-bei-komplett-undenkbarem-buendnis-kuehnert-will-im-falle-neuer-groko-kein-spd-vize-mehr-sein/27618470.html
🐦🔗: https://twitter.com/Tagesspiegel/status/1438453904770019331
#scholz #btw21 #klimawahl #Bundestagswahl21 #groko #spd #CDU #csu #Kühnert